Thüringer beschweren sich besonders häufig

Mit 203 Petitionen auf eine Million Einwohner liegt der Freistaat Thüringen in der die Pro-Kopf-Statistik auf Rang vier. Genre-Foto: David Goldman

Die Thüringer gehören zu den beschwerdefreudigsten Bürgern der Bundesrepublik. Das geht aus dem Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages hervor, der am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde.

Berlin. Ausschussvorsitzende Kersten Steinke (Linke) aus Bad Frankenhausen konnte von 15.191 Eingaben an das Gremium im vergangenen Jahr berichten. 4989-mal wurde dem Antrag entsprochen.

Insgesamt gingen etwa zehn Prozent weniger Petitionen ein, als im Jahr davor. Die Politikerin führte das auch darauf zurück, dass die Zeit der großen Reformen zunächst einmal vorbei sei. Außerdem habe die Bundesregierung eine Reihe von Beauftragten, wie für die Patienten, installiert, die fachspezifische Beschwerden bearbeiten.

Aus Thüringen kamen mit 453 zwar nur drei Prozent aller Eingaben, aber das sind 203 pro einer Million Einwohner. Damit zeigen sich die Thüringer nach Berlin, das mit riesigem Abstand führt, hinter Brandenburg und Sachsen als die beschwerdefreudigsten Bürger.

Mit weitem Abstand betrafen die Petitionen aus dem Freistaat vor allem den Bereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Aus Thüringen kam der Vorschlag, die Sozialwahl in der Rentenversicherung wegen der enormen Kosten abzuschaffen.

Ebenfalls aus dem Freistaat kam die Forderung, beim Arbeitslosengeld II nicht mehr das Kindergeld anzurechnen.

Der Klassiker, die Diäten der Bundestagsabgeordneten neu zu regeln, fand auch Anhänger in Thüringen. Diesen Vorschlag leitet das Gremium jedes Jahr an den Gesetzgeber weiter.

Auch 2011 wurde wieder der Lohnunterschied zwischen Ost und West als ungerecht angemahnt.

Der Ausschuss sieht hier aber die Tarifpartner als die Verantwortlichen und weist darauf hin, dass auch zwischen den alten Bundesländern Tarifunterschiede existieren. Ausschussmitglied Peter Röhlinger (FDP) aus Jena ermuntert die Ostdeutschen, sich noch mehr dieses Instruments der Demokratie zu bedienen.

Der Einbeziehung von Facebook und ähnlichen Möglichkeiten steht er dabei aufgeschlossen gegenüber.

2005 wurde die öffentliche Petition als Modellversuch eingeführt und findet seither ein riesiges Echo.

Hier können Petitionen auf der Internetseite des Bundestages eingestellt, diskutiert und unterzeichnet werden. Bei 50.000 Zustimmungen in drei Wochen werden die Themen in einer öffentlichen Sitzung diskutiert.

Das war im vergangenen Jahr bei zehn Eingaben der Fall. So wurden der Klimaschutz als Staatsziel, die Finanztransaktionssteuer oder die Aufnahme der deutschen Sprache ins Grundgesetz diskutiert.

Wolfgang Suckert / 27.06.12 / TA

Z82C6QK420559

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Kommentare

27.06.12 - 20:52

Thüringer sind politikinteressiert!

Der Titel ist äußerst unpassend gewählt. Das ist nicht jammern/beschweren.. das sind Vorschläge zur Veränderung von Umständen, die einem nicht gefallen! Thüringer erscheinen mir somit eher politikinteressiert als beschwerend...

27.06.12 - 09:33

Südthüringer (@Uwe)

Meckern? Beschweren? Aha! "Früher"(TM) nannte man so was mal "Demokratie".

27.06.12 - 07:03

uwe ostertag

Meckerossis? Meckern macht frei, baut Aggressionen ab, Meckern macht beliebt, also warum net den ganzen tag jammern und meckern, die Zeit vergeht wie im Flug.