Politik

Grüne stellen nach Atom-Vereinbarung Bündnis mit Union infrage

Zwei Tage nach der Vereinbarung der Regierung über verlängerte Atomlaufzeiten geht der Streit um den verlängerten Betrieb der Meiler weiter. Die Grünen stellen nach dem Ja der CDU zum Bestandsschutz Bündnisse mit der Union wieder infrage. Indes legte Rheinland-Pfalz' Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) den Rücktritt nahe. mehr...

07.09.10 - Politik

Linksfraktion fordert klare Position bei Sicherungsverwahrung

Die Linksfraktion fordert von der Landesregierung eine klare Position zur Sicherungsverwahrung. Die Koalition sende "widersprüchliche Signale", kritisierte Linke-Justizexperte Ralf Hauboldt am Dienstag in Erfurt. mehr...

07.09.10 - Politik

Kaum Chancen für Börsensteuer

Zocker, Spekulanten und andere Kapitalmarkt-Profis können sich freuen: Deutschland und Frankreich stoßen mit ihrer Forderung nach Einführung der Pflicht, in ganz Europa eine Finanztransaktionssteuer zu verlangen, auf Widerstand. mehr...

07.09.10 - Politik

Als Kind zur Zwangsarbeit nach Thüringen verschleppt

Nein, sagt er, er sei nicht mit Groll aufgebrochen, zu dieser späten Reise. Er hat diesen Krieg überlebt, nur das zähle. Als Kind wurde Viktor Busow nach Gera zur Zwangsarbeit verschleppt. mehr...

07.09.10 - Politik

Scherzkeks Rösler spottet über "Zickenterror" in der Koalition

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat beim Gillamoos-Volksfest im niederbayerischen Abensberg die schwarz-gelbe Regierung auf den Arm genommen. Er spottete am Montag, zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und FDP-Chef Guido Westerwelle herrsche gelegentlich "Zickenterror". mehr...

05.09.10

Wo hat die Integrationspolitik versagt?

In Stadtvierteln, in denen die Arbeitslosigkeit hoch ist, ist auch die Gewaltbereitschaft ausländischer Gruppen hoch. Kanzlerin Merkel will darüber tabulos sprechen lassen. mehr...
02.09.10

Matschie besucht Erfurter Schwimmbad

Im Thüringer Lehrplan ist der Schwimmunterricht für Drittklässler fest verankert. Im Schuljahr 2009/10 nahmen 16.881 Schüler daran teil, 95 % von ihnen erwarben das "Seepferdchen". Heute besuchte Kultusminister Christoph Matschie die Schwimmhalle am Erfurter Johannesplatz. mehr...
31.08.10

Nordhäuser wollen Kirchplatz mitgestalten

Erst am Mittwoch verkündet die Stadtverwaltung, welcher Architektenentwurf auf dem Nordhäuser Blasii-Kirchplatz verwirklicht wird. Die Diskussionen darum dauern an. Zum Auftakt versuchten am Dienstagvormittag etwa 70 Bürger sich noch einmal Gehör bei den Preisrichtern zu verschaffen. mehr...
26.08.10

Hebammen protestieren in Erfurt für Existenzerhalt

Im Rahmen einer bundesweiten Protestaktion streiten die Thüringer Hebammen am 26. August mit einer Mahnwache für eine bessere Bezahlung. Neue Vergütungsvereinbarung und steigende Haftpflichtprämien nagen seit Monaten an ihrer ohnehin spärlichen Lebensgrundlage und bedrohen den Berufsstand. mehr...

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07.09.10 - Politik

Parteienforscher: SPD schadet sich selbst mit Sarrazin-Rauswurf

Nach Einschätzung des Berliner Parteienforschers Oskar Niedermayer wird der geplante Ausschluss von Thilo Sarrazin aus der SPD erhebliche negative Auswirkungen für die Partei haben. mehr...

07.09.10 - Politik

Linke-Parteichef Klaus Ernst hört die Signale

Der umstrittene Politiker aus Bayern beugt sich nun der parteiinternen Kritik an seinen Doppelbezügen. Klaus Ernst verzichtet auf seine Bezüge als Fraktionsvorstand. mehr...

07.09.10 - Politik

Mehrheit für längeres gemeinsames Lernen

Die Mehrzahl der Thüringer befürwortet ein längeres gemeinsames Lernen als bisher. In einer am Montag in Erfurt vorgestellten Studie sprachen sich 86 Prozent der 1024 Befragten dafür aus. mehr...

07.09.10 - Politik

Deutsche Kernkraftwerke laufen noch Jahrzehnte

Während eine durchschnittliche Verlängerung der Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke um 12 Jahre beschlossen wurde, bleibt der wirkliche Termin ihrer Abschaltung vage. Auch Kanzlerin Merkel räumte ein, dass niemand sagen könne, wann das letzte Kernkraftwerk vom Netz geht. mehr...

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