Emsetaler Bürger blicken gelassen auf Gemeindefusion

Klaus Reißig, Bürgermeister im Emsetal, steht der anstehenden Gemeindefusion gelassen gegenüber. Foto: Reinhardt

Die Gemeinde Emsetal bleibt bis 2014 eigenständig. Erst danach wird sie sich einem geeigneten Partner anschließen und mit diesem eine Gemeindefusion eingehen, das bestätigte Bürgermeister Klaus Reißig (CDU) am Mittwoch dieser Zeitung. Wer dieser Partner sein wird, ließ der Emsetaler Gemeindechef noch offen.

Emsetal. Dass das Emsetal in zwei Jahren eine Gemeindefusion eingehen muss, ist Reißig aufgrund der rückläufigen Einwohnerzahlen schon seit langem bekannt. Derzeit leben in der Einheitsgemeinde rund 2900 Einwohner. Das sah bis vor drei Jahren noch anders aus, weiß der Kommunalpolitiker. Da die Emsetaler Gemeinde nicht mehr über 3000 Einwohner kommt, sieht der Gesetzgeber vor, dass sie sich einer anderen Gemeinde anschließt. In Frage kämen Tabarz oder Waltershausen. "Wir haben zwei Jahre Zeit, alle Möglichkeiten auszuschöpfen", sagt Reißig. Deshalb finde er auch das Vorpreschen seines Amtskollegen aus Tabarz als unseriös, der behaupte, dass es 2013 keinen hauptamtlichen Bürgermeister mehr im Emsetal geben wird. "Das ist totaler Quatsch", erklärt Bürgermeister Reißig.

Die Emsetaler Gemeinderäte hatten vor geraumer Zeit den Beschluss gefasst, in aller Ruhe bis Ende 2013 auszuloten, mit wem man eine Fusion eingehen wolle. Im Übrigen, steht das auch so in der Thüringer Kommunalordnung. Reißig: "Das Argument von Herrn Klemm, dass die Zeit drängt, stimmt nicht." Die falschen Informationen über das Millionen-Vermögen der Gemeinde Tabarz würden die Emsetaler vor den Kopf stoßen. Reißig warnte davor, dass den Bürgern vorgemacht werde, dass bei einer Fusion ein großes Vermögen vorhanden ist. "So ein Vermögen hat jede Gemeinde, doch es muss auch verfügbar sein", betont der Emsetaler. Dahinter verbergen sich, nach seiner Ansicht, gemeindeeigene Gebäude wie Rathaus, Kindergärten und Straßenbäume.

"Ich werde meine Gemeinde bis zur geplanten Fusion weiter in die Zukunft führen und sie leistungsfähig machen", sagt Klaus Reißig. Fest stehe, so der Emsetaler Gemeindechef weiter, dass es im nächsten Jahr eine Bürgeranhörung zur Fusion geben wird. Das sei er den Einwohnern des Emsetales schuldig. Trotz allem werde die Gemeinde aber auch mit Waltershausen das Gespräch suchen. Beide Kommunen arbeiten schon seit vielen Jahren zusammen. So hatten sie sich vor längerer Zeit auf ein gemeinsames Standesamt geeinigt. Weitere Zusammenschlüsse könne sich Reißig vorstellen.

"Unsere Gemeinde ist gut aufgestellt und wir haben ein florierendes Gewerbegebiet", erklärt Klaus Reißig. Bei der Pro-Kopf-Verschuldung schneidet das Emsetal bedeutend besser ab, als Tabarz. Hier stehen 1465 Euro, bei Waltershausen sind es 651 Euro und Tabarz hat eine Pro-Kopf-Verschuldung von 3010 Euro, die damit zugleich die höchste im Landkreis Gotha ist. "Hier können die Bürger selbst entscheiden, ob sich dieser Zusammenschluss lohnt", so der Emsetaler Bürgermeister. Für Reißig sei es außerdem wichtig, ob die Gemeinde wirtschaftlich gut dastehe oder ob sie für die Schulden einer anderen Gemeinde aufkommen muss.

Die Emsetaler wollen sich deshalb nicht drängen lassen bei ihrer Entscheidungsfindung. Reißig: Der Gemeinderat und die Bürger werden bei der Suche nach einem geeigneten Partner mit einbezogen. Da halten wir uns auch strikt an die Vorgaben des Landes.

Conny Möller / 02.02.12 / TLZ

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