Leitartikel: Die Thüringer Modellbauer

Martin Debes über die landespolitische Versuchsanordnung.

Martin Debes.

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Foto: Andreas Wetzel

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Was ist das „Thüringer Modell“, von dem so viele sprechen? Arbeitsstand: eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung, die sich „projektbezogen“ von CDU und FDP Mehrheiten besorgt. Das bedeutet weder Tolerierung noch Totalkonfrontation, sondern irgendetwas dazwischen.

Eine „Projektregierung“ von Linken und Union hingegen wird es vorerst nicht geben. Das Abendessen, zu dem der Bundespräsident außer Diensten den geschäftsführenden Linke-Ministerpräsidenten und den CDU-Landesvorsitzenden einlud, diente vor allem als Aufwärmungsübung, nachdem es seit der Landtagswahl ziemlich frostig zwischen beiden Parteien war. Das heißt aber nicht, dass die dunkelrot-schwarze Allianz nicht irgendwann kommt. Ist Bodo Ramelow zum Regierungschef wiedergewählt, ist er laut Verfassung völlig frei, sein Kabinett umzubilden.

Verkracht er sich mit SPD oder Grünen oder beiden, könnte er eine informelle Koalition mit der Union bilden. Bis dahin dürfte sich auch in der CDU, Bund wie Land, der Gedanke durchgesetzt haben, den ausgerechnet Dieter Althaus zuletzt öffentlich formulierte - nämlich, dass sich zumindest in den ostdeutschen Ländern die Abgrenzung zur Linken überholt hat.

Selbstverständlich werden alle Beteiligten dieses mögliche Szenario dementieren, zumal es tatsächlich viel zu früh dafür ist. Erst einmal muss Ramelow gewählt werden, wohl im dritten Wahlgang, und zwar so, dass nicht das Verfassungsgericht die Ja- und Nein-Stimmen abzuwägen braucht.

„Thüringer Modell“ ist ein Experiment

Danach werden alle versuchen, sich in der neuen Ordnung, die ziemlich unordentlich ist, halbwegs einzurichten. Das Kunststück ist, als politische Wettbewerber erkennbar zu bleiben, ohne die AfD zu beteiligen. Den schwierigsten Part haben hier die Bürgerlichen: Einerseits wollen CDU und FDP nicht mit der AfD kooperieren, andererseits keine neue Nationale Front mit Rot-Rot-Grün bilden.

Wie das funktionieren soll, weiß noch keiner. Und so ist das „Thüringer Modell“ vor allem eines: ein Experiment. Ausgang offen.

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