In Bad Sulza gilt: Nach der Fusion ist vor der Fusion

Bad Sulza.  Pressegespräch im Anschluss an Amtsleitersitzung im Rathaus von Bad Sulza. Verwaltung der Landgemeinde hat 2020 eine lange To-do-Liste.

Landgemeinde-Bürgermeister Dirk Schütze (links) empfing am Mittwoch in seinem Büro Simone Polster und Jörg Hammer zur ersten Amtsleitersitzung im neuen Jahr 2020.

Landgemeinde-Bürgermeister Dirk Schütze (links) empfing am Mittwoch in seinem Büro Simone Polster und Jörg Hammer zur ersten Amtsleitersitzung im neuen Jahr 2020.

Foto: Martin Kappel

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Mit der Eingemeindung der Saaleplatte ist formal gesehen über den Jahreswechsel eine sehr große Veränderung in der Landgemeinde Stadt Bad Sulza eingetreten. Doch die eigentliche Arbeit, damit die Fusion auch bestmöglich vollzogen wird, die steht allen Beteiligten noch bevor. Bücher gefüllt mit Notizen, Problemanalysen und auch ersten Lösungsansätzen waren daher auch am Mittwoch das wichtigste Handwerkszeug bei der ersten Amtsleitersitzung des neuen Jahres.

Eine Premiere war dabei auch das Pressegespräch, das auf Nachfrage dieser Zeitung sich direkt anschloss. Wie steht es nun um die auf etwa 90 Quadratkilometer angewachsene Landgemeinde? Wie sieht der aktuelle Verwaltungsfahrplan für 2020 aus und die Umsetzung welcher Projekte werden dem Bürger versprochen?

Was die aktuellen Probleme um die Holzvergabe, dem Los 4 des letzten Abschnittes vom Gradierwerk betrifft (diese Zeitung berichtete), hofft Amtsleiter Jörg Hammer auf eine baldige Prüfung durch die Vergabestelle im Thüringer Landesverwaltungsamt. Am Freitag ende die Zuschlagsfrist. Wenn bis dahin nicht per Eilentscheidung vergeben wird, könne eine neu gesetzte Frist nicht weniger als 14 Tage betragen. Wertvolle Zeit, die verstreicht, um 2020 das Gradierwerk fertig zu stellen.

In diesem Jahr soll auch das etwa 300.000 Euro teure Mehrzweckgebäude samt Sanitäranlagen im selben Bereich realisiert werden. „Das Gradierwerk braucht dringend eine Toilette“, so der Amtsleiter. Vor Jahresabschluss soll auch der zweite Bauabschnitt an der Siedepfanne unter Dach und Fach gebracht werden.

Mittelfristig soll der europaweit wohl in einmaliger Weise erhaltene salinetechnische Gesamtkomplex samt Kunstgraben zum Aushängeschild für Bad Sulza werden. „Das ist das oberste Ziel“, betont Landgemeinde-Bürgermeister Dirk Schütze. Doch werde das Vorhaben noch mehrere Jahre brauchen. Zur konzeptionellen Unterstützung habe die Verwaltung Kontakt zur Internationale Bauausstellung Thüringen (IBA) in Apolda aufgenommen.

Mit einem Rückschlag und einem planerischen Aufschlag hat das neue Jahr auch für das in der Endphase befindliche Bad Sulzaer Parkplatzkonzept begonnen. Negativ fiel eine Antwort aus der Unteren Verkehrsbehörde des Landratsamtes Weimarer Land hinsichtlich der Müllerhartungstraße aus. In dieser parken Anwohner und Anlieger ihre Fahrzeuge momentan in einer rechtlichen Grauzone. Hier wollte das Rathaus Rechtssicherheit mit offiziellen Stellflächen schaffen. Da es sich um eine Fußgängerzone handele und die Straßenbreite zu gering sei, wird dort auf Weisung der Apoldaer Behörde bald aber gar kein Parken mehr zulässig sein.

Wehrwiese soll 2020 versiegelt,befestigt und beleuchtet werden

Im Gegenzug hat die Verwaltung im Haushaltsentwurf 2020 Mittel vorgesehen, mit denen auf der Wehrwiese etwa 30 Parkplätze geschaffen werden sollen. Diese Maßnahme soll noch in diesem Jahr umgesetzt werden, so Jörg Hammer. Das dann fertige Parkplatzkonzept soll übrigens am 6. Februar, zur ersten Stadtratssitzung, vorgestellt werden.

Natürlich beschäftigt aber auch die Fusion mit der Saaleplatte die Verwaltung noch wenigstens über das laufende Jahr hinaus. In der kommenden Woche sollen in den hinzugekommenen Ortschaften der Landgemeinde neue Straßenschilder aufgestellt werden, wo Doppelungen zu einer Namensänderungen geführt haben. In der Folgezeit werden auch die Ortsein- und Ortsausgangsschilder ausgetauscht.

Überwiegend unsichtbar für den Bürger gilt es in den kommenden Monaten aber auch die kommunalpolitische Arbeit sowie die Organisation der Feuerwehr an die neuen Rahmenbedingungen anzupassen. So müssen etwa Hauptsatzung und Geschäftsordnung des Stadtrates verändert werden. Wie im Vorfeld angekündigt soll etwa der Bau-, Stadtsanierungs- und Dorferneuerungsausschuss nicht mehr nur beraten, sondern über bestimmte Vergabesumme auch selbst beschließen dürfen, damit nicht die Bauanliegen aller nun 17 Ortschaften die Tagesordnung des Stadtrates sprengen.

Im Bereich Feuerwehr müssen ebenfalls Ordnungen und Satzungen angepasst werden. Auch muss das bisherige Brandschutzkonzept erweitert werden – doch die To-do-Liste ist noch viel länger. Nach der Fusion ist vor der Fusion.

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