AfD-Fraktion in Leinefelde-Worbis aufgelöst

Sebastian Grimm
| Lesedauer: 5 Minuten

Anja Voigt ist Pressesprecherin der neuen Fraktion im Stadtrat von Leinefelde-Worbis.

Foto: Sebastian Grimm

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Leinefelde-Worbis.  Drei Mitglieder treten aus der Partei aus und gründen die neue Stadtratsfraktion. Ihre Beweggründe:

Die Fraktion der Partei Alternative für Deutschland (AfD) im Stadtrat von Leinefelde-Worbis gibt es nicht mehr. Bei der Gemeinderatswahl im Jahr 2019 schafften Karsten Mittner, Anja Voigt, Helmuth Hornemann und Hartmut Geller den Sprung in den Rat für die AfD. Die vier Mandatsträger gründeten eine Fraktion. „Am Dienstag ist eine Sitzung der Fraktion einberufen worden, um die Fraktion zu verlassen. Alle Mitglieder waren anwesend“, erklärt Anja Voigt. Verlassen haben demnach Anja Voigt, Helmuth Hornemann und Hartmut Geller die Fraktion, was einer Auflösung dieser gleich kommt, da die benötigte Anzahl an Mandatsträgern für eine Fraktion im Stadtrat nicht mehr gegeben ist.

„Wir vier Mitglieder haben seit der Wahl 2019 immer harmonisch miteinander gearbeitet“, meint Anja Voigt. Sie, Geller und Hornemann haben aber nicht nur die Fraktion verlassen, sondern auch gleichzeitig die Mitgliedschaft in der AfD gekündigt. „Die Kündigung samt der Parteibücher haben wir ganz bewusst in die Bundeszentrale nach Berlin geschickt“, erklärt Anja Voigt. Gründe dafür gebe es genug. „Mit der Führung insbesondere des Kreisverbandes und des Landesverbandes waren wir seit geraumer Zeit nicht mehr einverstanden. Unter diesen Führungen können und wollen wir nicht mehr arbeiten“, erklärt Voigt. Das sei schon klar gewesen als alle in die letzte Sitzung der AfD-Fraktion gingen. Zudem habe sie eine gemeinsame Austrittserklärung mitgebracht.

Gegen Mitarbeit von Karsten Mittner in der neuen Fraktion entschieden

Anschließend an die letzte AfD-Fraktionssitzung habe gleich die konstituierende Sitzung einer neuen Fraktion stattgefunden. Mitglieder sind die drei ehemaligen Mitglieder der AfD. „Wir bedanken uns bei Karsten Mittner für die gute Zusammenarbeit in der Vergangenheit. Er hätte auch gern in der neuen Fraktion mitgearbeitet, aber wir haben uns dagegen entschieden. Wir wollten bewusst einen sauberen Schnitt zur AfD machen. Wir haben viel diskutiert, daher ist es zu der Dreierkonstellation gekommen. Wir nennen uns „Menschen für Menschen“, erklärt Anja Voigt, die in der neuen Fraktion als Pressesprecherin fungiert. Aufgrund der neuen Konstellation komme es nun auch in den Ausschüssen zu Neubesetzungen.

„Wir haben uns bewusst für den Namen der Fraktion entschieden. Es ist unser gottgegebenes Grundrecht, denn so kommen wir auf die Welt, nämlich Mensch zu sein. Aber Mensch unter Mensch zu bleiben, ist in der heutigen Zeit, in dieser Gesellschaft eine große Herausforderung. Und schon der Artikel 3 Grundgesetz Absatz 1 sagt ja, alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“, begründet Voigt die Wahl des Namens für die neue Fraktion. Auch in Zukunft wolle man für die Menschen in Leinefelde-Worbis da sein.

„Wir wollen mit diesem Schritt den Leuten, unseren Wählern, signalisieren, dass wir schon immer für unsere Wähler und Mitmenschen angetreten sind, daran ändert sich nichts. Und in Zukunft werden wir das ohne das Parteienkorsett viel besser machen können. Wie bisher, werden wir Anliegen der Bürger durch Anfragen und Anträge in den Stadtrat transportieren. Auch mit der Hoffnung, dass sie per se nicht abgelehnt werden, nur weil sie von der AfD kommen, das ist nun mal so. Leider ist es so, das Mitglieder in unserer ehemaligen Partei AfD eben nicht so demokratisch unterwegs sind“, so Voigt.

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Seit anderthalb Jahren immer wieder Zerwürfnisse

Das habe auch die Wahl zum hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Leinefelde-Worbis gezeigt. „Vom Kreisverband wurde ein Verbot gegen den Wunsch der Fraktion zur Kandidatur für das Bürgermeisteramt ausgesprochen. Dieses undemokratische Verhalten war nur der I-Punkt oben drauf, der zu diesem Schritt geführt hat“, erklärt Voigt.

Seit anderthalb Jahren habe es immer wieder Zerwürfnisse gegeben. „Wir haben auch nie Unterstützung von der Partei erfahren und haben uns ganz allein als kommunalpolitische Neulinge in alles eingearbeitet. Aber dann, wenn wir soweit sind und eine Entscheidung treffen wollten, da kommt man dann von oben und stellt einen Kreisvorstandsbeschluss auf“, erklärt Anja Voigt.

Zu dem Grundsatzprogramm der AfD habe man gestanden. „Aber wir haben nicht dazu gestanden, was einige sehr polarisierende Mitglieder der Partei, insbesondere im Verband Thüringen, daraus gemacht haben. Und wie sie das demokratisch gelebt haben“, erklärt Voigt. Das habe nichts mehr mit Parteienwesen zu tun. „Das brauchen wir nicht und so können und wollen wir auch nicht arbeiten.“

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