Nordhausen. Das Klima auf der Straße wird auch in Nordhausen immer rauer. Wahlkämpfer fühlen sich nicht mehr sicher. Die Kreisverbände von drei Parteien haben eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht.

„Wir lassen uns nicht einschüchtern oder entmutigen, sondern kämpfen weiter für die Demokratie“, erklären die Nordhäuser Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und den Linken in einem gemeinsamen Statement.

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Demokratie lebe von den Menschen, von der Diskussion und immer auch von Kompromissen. Kommunalpolitik sei ein Ehrenamt mit einer geringen Aufwandsentschädigung und daher nur möglich, wenn Menschen sich engagieren und für die Gemeinschaft einbringen. „Vor der Wahl versuchen wir alle, mit Wahlplakaten, Infoständen und Wahlprogrammen, die Bevölkerung von unseren Ideen zu begeistern“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. „Wir haben uns in den zurückliegenden Jahren dabei immer sicher gefühlt.“ Das habe sich in diesem Jahr verändert.

Demokratische Kräfte wollen sich stärker vernetzen

Durch die Verschiebung des Diskurses hin zu mehr Aggressivität und weg von Fakten finden nun auch massive Sachbeschädigung und sogar körperliche Gewalt statt. Durch die Zerstörung oder Verunstaltung von Plakaten werde versucht, die Kandidaten einzuschüchtern und dazu zu bewegen, nicht mehr am demokratischen Prozess teilzunehmen. Wenn Gesichter von Personen schwarz übermalt werden, wenn Gesichter überklebt werden, wenn Plakate vollständig zerstört und Großflächen umgerissen werden, sei die Grenze der politischen Meinungsäußerung weit überschritten.

Der Versuch, einzelne Personen einzuschüchtern, funktioniert vielleicht kurzfristig, aber durch den Zusammenschluss demokratischer Kräfte und durch eine große Solidarität, auch innerhalb der Bevölkerung, werden alle nur stärker. Demokratische Parteien seien weiterhin am demokratischen Diskurs. „Wir vernetzen uns und werden widerstandsfähiger“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung.

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