Positives Urteil für die Stadt Nordhausen

Kai Buchmann (parteilos) ist seit Oktober 2017 Oberbürgermeister der Stadt Nordhausen.

Kai Buchmann (parteilos) ist seit Oktober 2017 Oberbürgermeister der Stadt Nordhausen.

Foto: Marco Kneise / Archiv

Nordhausen.  Oberbürgermeister Kai Buchmann freut sich über den erfolgreichen Ausgang seiner Bedarfszuweisungsklage.

Das Verwaltungsgericht in Weimar habe der Stadt die Urteilsbegründung zur Bedarfszuweisungsklage der Stadt Nordhausen zugestellt, berichtet Oberbürgermeister Kai Buchmann (parteilos). „Damit konnte nach fast fünf Jahren ein Urteil zu unseren Gunsten erstritten werden, dessen Auswirkungen über Nordhausen hinausgehen“, freut sich der Stadtchef. „Denn schlussendlich beauftragt das Verwaltungsgericht das Thüringer Landesverwaltungsamt mit dem klaren und transparenten Umgang mit Anträgen zu Bedarfszuweisungen und deren nachvollziehbare Bescheidung.“

Das Gericht fasse zusammen, dass dem Theaterzuschuss im Rahmen der Bedarfszuweisung eine besondere Rolle zugestanden werden muss. Der Zuschuss müsse in der Bedarfszuweisung berücksichtigt werden – zuzüglich eines Spielraumes für weitere freiwillige Leistungen. Somit darf der Theaterzuschuss den Kommunen, die Theater finanzieren, bei den Bedarfszuweisungen nicht negativ als freiwillige Leistung angerechnet werden.

Wenn in einer Haushaltsnotlage der Vertrag zur Theaterfinanzierung unterzeichnet wird und das Land als Vertragspartner diese Notlage kennt, müsse das im Rahmen der Bedarfszuweisung berücksichtigt werden. „Der Stadt Nordhausen werden mit dem Urteil mindestens 4,5 Prozent freiwillige Leistungen zugestanden, da der Freistaat seine Verwaltungsvorschrift nicht dem neuen Finanzausgleichsgesetz angepasst hatte“, erklärt Buchmann. „Damit stehen bei einer Beantragung von Bedarfszuweisungen nicht automatisch alle freiwilligen Leistungen einer Kommune zur Disposition.“

Die Stadt erwarte nun vom Land die zügige Neuberechnung der beantragten Bedarfszuweisungen.