Werther-Bürgermeister Weidt lehnt höhere Kreisumlage ab

Günzerode.  Gemeindebürgermeister appelliert auf Gemeinderatssitzung an Kreistagsmitglieder, Pläne zu überdenken.

Werther Bürgermeister Hans-Jürgen Weidt (pl) hat auf der Gemeinderatssitzung in Günzerode Pläne der Kreisverwaltung zur Erhöhung der Schulumlage kritisiert.

Werther Bürgermeister Hans-Jürgen Weidt (pl) hat auf der Gemeinderatssitzung in Günzerode Pläne der Kreisverwaltung zur Erhöhung der Schulumlage kritisiert.

Foto: Marco Kneise

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Trotz aller finanziellen Probleme: Die Gemeinde Werther hat in diesem Jahr 682.642 Euro in Straßenausbau, Straßensanierung und Beleuchtung investiert. „Das ist ein gutes Ergebnis“, sagte Bürgermeister Hans-Jürgen Weidt (pl) auf der Gemeinderatssitzung am Donnerstag in Günzerode.

Nicht so rosig sehe die Situation bei Kreis- und Schulumlage aus. „Wenn man hört, dass die Kreisumlage 2020 um zwei Prozent erhöht und die Schulumlage um zwei Prozent gesenkt werden soll, könnte man an ein Nullsummenspiel denken. Doch weit gefehlt“, sagte Weidt. So müsse man wissen, dass alle Südharzer Kommunen in den vergangenen vier Jahren eine höhere Umlage gezahlt haben durch die Erhöhung der Steuermesszahlen“. Für Werther beliefe sich diese Summe auf knapp 109.000 Euro oder 9,7 Prozent.

„Die Aussage der Kämmerei des Landkreises, den Kommunen gehe es wieder besser, ist für mich nicht nachvollziehbar“, ärgerte er sich. Sollte es bei der Erhöhung der Kreisumlage bleiben, müsste die Gemeinde im kommenden Jahr 28.000 Euro mehr zahlen. Dieser Entwicklung stehe ein Absenken der Schlüsselzuweisungen durch das Land gegenüber. „Das hat zur Folge, dass diese Landesgelder nicht mehr ausreichen, die Kreis- und Schulumlage zu decken“, erklärte Weidt. „Ich appelliere an alle Kreistagsmitglieder, sehr verantwortungsbewusst bei der geplanten Erhöhung zu handeln, um die eigenen Kommunen nicht in noch größere finanzielle Probleme zu schicken“, betonte er.

Auf der Sitzung wurden vier Beschlussvorlagen abgesegnet. So wurde eine neue Kostensatzung für Hilfe- und Dienstleistungen der örtlichen Feuerwehr beschlossen sowie die Gebührensatzung für die Verpflegung der Kindertagesstätten angepasst. Denn der Anbieter vom Horizont-Verein wird den Essenspreis von 2,30 auf 2,60 Euro zum 1. Januar 2020 erhöhen. Der Preis für das Mittagessen in den Kindertagesstätten beträgt dann 3,20 Euro. Die 60 Cent für den Einsatz des technischen Personals bleiben unverändert. Außerdem stimmten die Gemeinderäte der Erweiterung der Zweckvereinbarung „IT-Verbund Nordthüringen“ um die Gemeinde Kyffhäuserland sowie einem Ehrensold in Höhe von monatlich 56,66 Euro für den ehemaligen Ortsteilbürgermeister von Haferungen, Ullrich Wilhelm.

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