Haushaltssperre soll 7,6 Millionen sparen

Weimar.  Die Stadtverwaltung Weimar zieht vorerst die Notbremse bei den Ausgaben

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Wegen der absehbaren Einnahmeausfälle durch die Coronakrise hat OB Peter Kleine mit sofortiger Wirkung die angekündigte Haushaltssperre erlassen. Betroffen sind 4,5 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt sowie 3,1 Millionen Euro im Vermögenshaushalt.

Ausgenommen sind Feuerwehr, Rettungsdienste, Gesundheitsamt, Veterinär- sowie Sozialamt. Institutionelle Förderungen im Kulturbereich für Klassik-Stiftung, DNT und Kunstfest oder auch Stellwerk, Mal- und Zeichenschule, Schauorchester oder Yiddish Summer seien vorerst nicht betroffen.

Eingefroren wurden aber etwa Aufwendungen zum Unterhalt städtischer Immobilien und Grünanlagen, das Radverkehrskonzept, ausfallende Kulturveranstaltungen sowie Ausgaben für Eigenbetriebe oder Einrichtungen wie Stadtbücherei, Volkshochschule oder Stadtmuseum.

Es gebe bereits Einbrüche bei der Gewerbesteuer und anderen Einnahmen in Millionenhöhe, hieß es. Man werde aber Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit der Haushaltssperre regelmäßig überprüfen.

Nicht angetastet sind die zusätzlichen Millionen vom Freistaat. Ein Nachtragshaushalt könne erst aufgestellt werden, wenn absehbar sei, welche Kapazitäten überhaupt vorhanden sind. „Wir fahren da nicht auf Sicht, sondern im Nebel“, sagte der OB.

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