Polizeieinsatz in Jena wirft Fragen auf

Jena  Die Beschlagnahme bei König verlief friedlich.

Als Jugendpfarrer Lothar König – hier am „Lauti“ – in Jena seinen Führerschein abgeben musste, war am Freitag viel Polizei im Einsatz.

Als Jugendpfarrer Lothar König – hier am „Lauti“ – in Jena seinen Führerschein abgeben musste, war am Freitag viel Polizei im Einsatz.

Foto: JG Stadtmitte

Eine Reihe von Lesern wunderten sich über das große Polizeiaufgebot bei der Beschlagnahmung des Führerscheins von Jugendpfarrer Lothar König in Jena. Das Foto zum Bericht zeigte in der Samstagsausgabe sechs Uniformierte, die König durch die Fußgängerzone begleiteten. Auf Nachfrage erklärt Polizeioberrat Thomas Wehling vom Inspektionsdienst Jena: „Nach vorheriger Kontaktaufnahme waren drei Polizeibeamte in zivil in der Jungen Gemeinde und gaben Herrn König den Beschluss bekannt sowie mehrere Minuten Bedenkzeit.

Herr König entschloss sich, den Führerschein ohne Widerstand herauszugeben, der sich nach seinen Angaben im geparkten Transporter („Lauti“) in der Nähe befinden sollte. Er verlangte jedoch, den Führerschein nur an als solche auch erkennbare Polizisten herauszugeben. Insofern wurde daraufhin eine Gruppe der Bereitschaftspolizei, die bis dato auf dem Weihnachtsmarkt Streife lief, über Funk hinzugerufen. Herr König führte die Beamten selbst zum Transporter und übergab dort den Führerschein. Da die Bereitschaftspolizei grundsätzlich mit geschlossenen Einheiten agiert, werden regelmäßig nicht nur ein oder zwei Beamte eingesetzt, wie man das von Streifenwagenbesatzungen her kennt.“ Zudem weist Wehling, der in diesem Fall als Einsatzleiter fungierte, daraufhin, dass „die Aktion friedlich und kommunikativ verlief. Es gab ein abgestuftes Vorgehen. Die Verhältnismäßigkeit im rechtlichen Sinne blieb daher gerade besonders gewahrt.“

Ausgangspunkt für die Beschlagnahme war ein Beschluss des Amtsgerichts Gera. Bei der Beschlagnahme von Führerscheinen durch das Gericht sei es üblicher, rechtlicher Standard, den Vollzugsbehörden die Befugnis zu erteilen, im Falle der sofortigen Nichtherausgabe neben der Durchsuchung der Person die Durchsuchung der Wohnung, der Arbeitsräume und der Fahrzeuge zu erlauben. Der Beschluss sei sofort vollziehbar, Rechtsmittel haben in diesen Fällen keine aufschiebende Wirkung, betont der Einsatzleiter.

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