Enver-Şimşek-Platz in Jena-Winzerla ist Zeichen gegen Vergessen Als Stadt, aus der die Täter kamen, will Jena mit der Namensgebung des Enver-Şimşek-Platz in Winzerla die Opfer des rechtsterroristischen Netzwerkes NSU ehren und Rassismus in der Gesellschaft ein… mehr
Das siebte Mal: Schneider wieder für Bundestag nominiert Carsten Schneider darf auch im nächsten Jahr für die regionale SPD um den Wahlkreis Erfurt-Weimar kämpfen
Parteitag der Thüringer CDU: Die gespaltene Partei Bei der CDU Thüringen ist trotz aller Beteuerungen von Geschlossenheit keine Spur. Der neue Vorsitzende Hirte kriegt nur knapp 68 Prozent.
Linke-Parteitag in Thüringen: Die Partei der Frauen Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler demonstrierten ihren Führungsanspruch in der Linken. Da sagt auch ein Ministerpräsident nicht Nein.
Gedenken an sowjetisches Haftlager in Buchenwald - Zwischenfall mit AfD-Abgeordneten Rund 60 Menschen haben heute an das sowjetische Internierungslager auf dem Gelände der KZ-Gedenkstätte Buchenwald erinnert. Zu einem Zwischenfall kam es mit drei AfD-Abgeordneten.
Parteiratsbeschluss: Grüne gehen ohne Doppelspitze in den Wahlkampf Die Grünen machen erste Schritte auf dem Weg in den Landtagswahlkampf. Sie verzichten auf eine Doppelspitze, die eigentlich zur DNA der Partei gehört.
Jenaer Platz bekommt Namen des NSU-Mordopfers Enver Şimşek Am Samstag ist in Jena ein Platz nach dem türkischstämmigen Blumenhändler Enver Şimşek aus Hessen benannt worden.
Von Geschlossenheit bei Thüringer CDU keine Spur Dämpfer für Hirte bei Wahl zum Thüringer CDU-Chef: Sein Stellvertreter Walk erhält ein deutlich besseres Ergebnis. Der neue Vositzende schließt eine Zusammenarbeit mit AfD und Linken aus.
„Ich habe Mist gebaut“: Thüringer Landrätin räumt Alkoholfahrt ein Die Greizer Landrätin Martina Schweinsburg (CDU) hat eine Alkoholfahrt eingeräumt.
Thüringen prüft Verbot von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen Die Thüringer Landesregierung erwägt gegen Symbole vorzugehen, die regelmäßig von Rechtsextremen benutzt werden.
Hennig-Wellsow will der Linke die „alten Zöpfe“ abschneiden – und regieren Die Landes- und Fraktionsvorsitzende der Linke in Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow, hat ihren Anspruch auf den Bundesvorsitz ihrer Partei bekräftigt.
Thüringer Grüne schließen Verschiebung von Landtagswahl nicht aus Die Fraktionschefin der Grünen im Thüringer Landtag, Astrid Rothe-Beinlich, schließt einen späteren Termin für die geplante Landtagswahl im nächsten Jahr nicht aus.
Herrgott soll Generalsekretär der Thüringer CDU werden Der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Herrgott aus Pößneck soll neuer Generalsekretär der Thüringer Union werden.
Ministerin fordert: Privatkassen sollen sich an Pandemiekosten beteiligen Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) kritisiert die Bundespläne zur Pandemiefinanzierung. DGB-Chef Witt spricht gar von „Taschenspielertricks“.
BdSt-Präsident Rainer Holznagel: Steuernachzahlungen werden Frust erzeugen Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Rainer Holznagel, kritisiert die Politik für verteilte Geschenke.
Bernhard Vogel: „Es wurden auch eigene Fehler gemacht“ CDU-Altministerpräsident Bernhard Vogel über die Neuaufstellung seiner Landespartei.
Gewerkschaften erhöhen Druck Warnstreiks im öffentlichen Dienst ab Dienstag Die zweite Runde der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst hat keine Einigung gebracht. Bei manchen Punkten liegen Arbeitgeber und Gewerkschaften weit auseinander. Warnstreiks sollen den…
Richterin Tod von Ruth Bader Ginsburg stellt US-Wahlkampf auf den Kopf Ruth Bader Ginsburg war die Wortführerin der Liberalen am Supreme Court. Ihr Tod könnte Donald Trump im Wahlkampf Aufwind bescheren.
Erneut viele Festnahmen Protest trotz Drohung: Zehntausende gegen Lukaschenko Unerschrocken protestieren Zehntausende in Belarus gegen "Europas letzte Diktatur". Es gibt viele Festnahmen und einen besonders schrecklichen Fall von Repression. Die Demokratiebewegung schaut nun…
Neue Firma in Texas Trump billigt Tiktok-Deal Wochenlang setzt der US-Präsident die Video-App Tiktok unter Druck, jetzt darf sie doch im US-Markt bleiben. Der von Trump präsentierte Deal: Das globale Geschäft von Tiktok zieht in die USA um - und…
Streik Öffentlicher Dienst tritt am Dienstag in den Warnstreik Die zweite Runde der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst sind gescheitert. Am Dienstag könnten deswegen Kitas zu bleiben.
Starke Polizeipräsenz Tausende demonstrieren in Düsseldorf gegen Corona-Maßnahmen Begleitet von Gegendemonstrationen und starken Polizeikräften haben einige Tausend Menschen in Düsseldorf gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen protestiert.
Nach Vorfällen in NRW Polizei-Studie zu Rassismus: Seehofer bekräftigt Ablehnung Polizisten in rechtsextremen WhatsApp-Gruppen - diese Vorwürfe sind auch für CSU-Innenminister Seehofer ein "Schlag in die Magengrube". Dennoch bleibt er bei seinem "Nein" zu einer Rassismus-Studie…
"Propagandatrick" Iran-Sanktionen aus US-Sicht wieder in Kraft Die Trump-Regierung setzt einseitig UN-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft. Aus Sicht der EU und der meisten Mitglieder des Weltsicherheitsrates darf sie das gar nicht. Was nun kommt, ist…
Moria-Newsblog Moria: Schon mehr als 200 Corona-Fälle in Übergangslager Ein Großteil der Flüchtlinge aus Moria ist in ein neues Camp umgezogen. Dort gibt es über 200 Corona-Fälle. Alle Infos im Newsblog.
Bundesparteitag Lindner knüpft FDP-Vorsitz an künftige Regierungsbeteiligung Es war ein Weckruf zum Start ins Superwahljahr 2021 - an die Partei und auch an sich. FDP-Chef Lindner setzt im Bund auf Sieg. Wenn es nicht klappt, steht der Parteivorsitz zur Disposition.
Gerät Regierung unter Druck? Stimmungstest in Corona-Zeiten: Regionalwahlen in Italien In Italien wird das erste Mal seit Beginn der Corona-Pandemie wieder gewählt. Die Abstimmung gilt als wichtiger Test für die Regierung, die rechtspopulistische Lega könnte in einigen Regionen Erfolge…
Rassismus Seehofer plant Studie zu Rassismus – ohne Fokus auf Polizei Fälle von Rechtsextremismus innerhalb der Polizei mehren sich. Seehofer lehnt eine Rassismus-Studie mit passendem Fokus weiterhin ab.
"Es wird eine Frau" Trump strebt rasche Ginsburg-Nachfolge an Das Oberste Gericht fällt in den USA wegweisende Urteile zu politischen Streitfragen wie Abtreibung und Einwanderung. Nach dem Tod der Justiz-Ikone Ginsburg hofft Präsident Trump, die konservative…
Technologiestreit Trump verkündet Tiktok-Deal – und sorgt für Irritationen Tiktok und WeChat können in den USA vorerst weiter genutzt werden. Doch der von Donald Trump präsentierte Deal sorgt für Irritationen.
Innenministerium Seehofers „Bürgernummer“ könnte gegen Verfassung verstoßen Nach den Plänen von Innenminister Seehofer soll die Steuer-ID künftig den Gang zum Amt erleichtern. Doch dagegen gibt es Bedenken.
