Update vor 4 Min. Thüringen-Ticker: Autounfall mit getöteter Person +++ Party von Jugendlichen eskaliert Bei einem Unfall im Landkreis Hildburghausen ist eine Frau ums Leben gekommen. +++ Im Ilm-Kreis ist eine Geburtstagsfeier von Jugendlichen völlig aus dem Ruder gelaufen. mehr
Landesparteitag der SPD SPD untermauert Regierungsanspruch – Maiers Mühen beim Parteitag in Meiningen Die Thüringer SPD verabschiedet ihr Regierungsprogramm und der Vorsitzende versucht, die Partei zu begeistern.
Thüringer SPD-Chef erteilt Deutschlandkoalition mit wechselnden Mehrheiten Absage Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD Georg Maier erteilt beim Parteitag in Meiningen einem Bündnis mit Christdemokraten und Liberalen ohne eigene Mehrheit eine deutliche Absage.
Vera Lengsfeld tritt aus der CDU aus – und wirbt für alternative Liste für EU-Wahl Die frühere Bundestagsabgeordnete und DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld hat die CDU verlassen. Sie stellt sich hinter das Projekt ihres Sohnes Philipp.
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos Die Hauptstadt Berlin – für Außenstehende ein politischer Dschungel aus Regierung, Opposition, 736 Abgeordneten, Verbänden, und Lobbyisten.
Union und Thüringer Landesregierung nähern sich im Haushaltsstreit an Nach dem Treffen von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und CDU-Fraktionschef Mario Voigt ist eine Verabschiedung des Landesetats kurz vor Weihnachten wahrscheinlich.
Thüringer Migrationsbeauftragte kritisiert Bezahlkarten für Geflüchtete Sachleistungen per Bezahlkarte statt Bargeld: Zwei Thüringer Landkreise sind bei der Umstellung von Sozialleistungen für Geflüchtete nun vorgeprescht. Das führt auch zu Kritik.
Landesetat Organisationen fordern Planungssicherheit für Thüringer Landeshaushalt 2024 Wichtige Angebote für Familien, für Frauen, für Kinder und Zugewanderte sowie viele hundert Arbeitsplätze sind betroffen, wenn der Haushalt nicht in diesem Jahr beschlossen wird.
Gas und Strom: So teuer wird der Winter in Thüringen Gas- und Stromkosten sind in Thüringen bundesweit am höchsten. Die Verbraucherzentrale rät zum Wechsel. Die Zahlen:
Politisches Potpourri: SPD stellt Regierungsprogramm 2024 bis 2029 vor Die Thüringer SPD will am Samstag beim Parteitag in Meiningen ihr Regierungsprogramm verabschieden. Es gibt viele Änderungsanträge.
Ramelow will Haushalt anpassen: 700 Millionen Euro Puffer geplant Im Haushaltsstreit zwischen der rot-rot-grünen Minderheitsregierung und der CDU zeichnet sich ein Kompromiss ab. So plant Ministerpräsident Ramelow die CDU auf seine Seite zu ziehen:
NSDAP-Ausspruch verwendet? Prozess gegen Björn Höcke in Halle AfD-Politiker Björn Höcke muss sich vor dem Landgericht in Halle (Saale) verantworten. Es ist das erste Mal, dass Ermittlungen gegen den Politikern in ein Verfahren münden.
Asylpolitik Landkreis Eichsfeld führt Bezahlkarte für geduldete Flüchtlinge ein Die Karte für die Gewährung von Sachleistungen wird im Eichsfeld eingeführt. Landrat Werner Henning (CDU) schickt zur Flüchtlingskrise erneut einen Brandbrief nach Erfurt.
Zeitplan für Thüringer Haushalt kaum zu halten Die Entscheidung der Landtagsabgeordneten über den Haushalt 2024 muss aller Voraussicht nach verschoben werden.
Flüchtlinge Geplante Erstaufnahme in Gera löst Frust aus Thüringer Landesamt widerspricht Zahlen aus Geras Stadtverwaltung. Werte weichen deutlich voneinander ab
Beschwerde zur OB-Wahl in Nordhausen: Ergebnis liegt vor Die Kommunalaufsicht des Landkreises Nordhausen ist bei der Wahlanfechtung direkt nach der OB-Wahl zu einem Ergebnis gekommen. Wie es ausfällt und wie sie es begründet.
Erneut Warnstreiks im Thüringer Bildungswesen angekündigt Die Bildungsgewerkschaft ruft erneut zu Warnstreiks auf. Bereits am Dienstag waren rund 1000 Erzieherinnen und Erzieher aus dem Freistaat auf die Straße gegangen. Einen Termin für den erneuten Streik…
Urlaub im Advent Pisa, Cinque Terre, Gardasee – So schön ist gerade Italien Wer die Hotspots deutscher Urlauber mal ohne Touristen erleben will, sollte jetzt hinfahren. Unsere Kolumnistin hat es ausprobiert.
Extremismus Brandenburg: Terrorverdächtiger war als Krimineller bekannt Der in Wittstock festgenommene 16-Jährige war bereits für Raub und Drogenhandel bekannt. Er steht im Verdacht, einen Terroranschlag geplant zu haben.
Diplomatie Erdogan will Griechenland besuchen Mit einem bevorstehenden Besuch in Griechenland möchte der türkische Präsident Erdogan die angespannten Beziehungen zu Athen verbessern.
Nahost Israel bestätigt Berichte über geplante Gaza-Pufferzone Israel plant eine Sicherheitshülle im Grenzgebiet. Die Zone soll Zivilisten vor Übergriffen der Hamas schützen. Man wolle „eine neue Realität in Gaza“ schaffen.
Vatikan Papst auf dem Weg der Besserung Papst Franziskus macht Fortschritte in seiner Genesung und wird das Angelus-Gebet am Sonntag abhalten.
COP28 Weltklimakonferenz: Wie positionieren sich China und USA? Ohne einen Ausstieg aus Öl, Gas und Kohle ist die Erderwärmung nicht auf ein erträgliches Maß zu begrenzen - da sind sich alle Experten einig. Trotzdem ist das Thema auf der UN-Klimakonferenz…
Lage in Nahost Bombardments im Süden Gazas: Wo sollen die Menschen hin? Israel setzt sein schweres Bombardement im Gazastreifen fort. Im südlichen Teil, wohin die meisten Zivilisten geflohen sind, herrschen Angst und Aussichtslosigkeit. Hilfsorganisationen sind entsetzt.
Parteien DDR-Bürgerrechtlerin Lengsfeld hat CDU verlassen Vera Lengsfeld möchte nicht mehr Mitglied in politischen Parteien sein. „Ich halte das Parteiensystem auch für überholt“, so die frühere DDR-Bürgerrechtlerin.
Bundesregierung Haushaltskrise: In diesen Bereichen erwägt Lindner zu sparen 17 Milliarden Euro - so groß sei der „Handlungsbedarf“ für das kommende Jahr, sagt der Finanzminister. Im Tauziehen mit den Koalitionspartnern SPD und Grüne wird er nun etwas konkreter.
Haushalt Ampel-Koalition ringt um Lösungen in Haushaltskrise Die Koalition steuert auf entscheidende Verhandlungen in der Haushaltkrise zu. Der Finanzminister schlägt Pflöcke ein, wo gespart werden soll. Die SPD hält dagegen.
Israel-Newsblog USA schicken offenbar wichtige Bomben nach Israel Aus den USA treffen laut einem Bericht entscheidende Waffen in Israel ein. Alle Entwicklungen zum Krieg im Gazastreifen im Newsblog.
Klimagipfel Scholz fordert Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas Ausgerechnet im Ölstaat Dubai soll die Klimakonferenz Fortschritte im Kampf gegen die Erderwärmung aushandeln. Kanzler Scholz fordert bei seiner Rede eine Ausstieg aus fossilen Energieträgern.
Bürgerkrieg UN-Sicherheitsrat beendet Mission im Sudan Der Sudan forderte, die UN-Mission in dem Bürgerkriegsland zu beenden. Nun hat der UN-Sicherheitsrat reagiert. UN-Generalsekretär Guterres fordert erneut einen sofortigen Waffenstillstand.
Neue Partei Wagenknecht: „Möglichst bald den Bundestag neu wählen“ Nach der CSU bringt nun auch die ehemalige Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht eine vorgezogene Bundestagswahl ins Spiel. Die „desolate Ampel“ solle sich nicht länger an die Macht klammern, so…
Interview Christian Lindner erklärt, wo er jetzt sparen will 17 Milliarden Euro fehlen im Haushalt für 2024. Im Interview sagt der FDP-Finanzminister, wie er das Loch schließen will.
