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Politik

Thüringen-Ticker: RWE-Stürmer wird Opfer eines Diebstahls +++ So wirkt sich DB-Fahrplanwechsel auf Thüringen aus

Aus einem Hotelzimmer in Erfurt wurde hochwertige Ware gestohlen (Symbolbild)

Der neu verpflichtete Stürmer des RWE, Romain Gall, ist bestohlen worden. +++ Am 11. Dezember tritt der neue Fahrplan der Deutschen Bahn in Kraft. Was das für Thüringen bedeutet. mehr

Politik in Thüringen
Günther Lierhammer (64) scheidet übergibt die Meininger Polizeischule. Zum Abschied redet er noch einmal Klartext.
Leiter der Thüringer Polizeischule: „Aufklärung muss intern und extern beschleunigt werden“

Der Leiter der Thüringer Polizeischule, Günther Lierhammer, geht in den Ruhestand – und hat zum Abschied noch einiges zu sagen.

Der Jenaer Preis für Zivilcourage geht an Fabian Klaus, Redakteur bei Funke Medien Thüringen.
„Bodenständig, furchtlos und freiheitsliebend“: Fabian Klaus erhält in Jena den Preis für Zivilcourage

Starkes Signal für die Pressefreiheit: Warum unser Thüringen-Reporter den Preis für Zivilcourage verdient und ihn auch stellvertretend für seine Kollegen und Kolleginnen entgegennimmt:

Bund und Länder haben sich am Donnerstag auf einer Sonderkonferenz über die Finanzierung des Deutschlandtickets beraten.
Thüringen wirft Bund Blockade im Streit um das Deutschlandticket vor

Die Verkehrsminister der Länder fordern eine höhere finanzielle Unterstützung vom Bund. Andernfalls könne das Deutschlandticket bald ein Ende finden.

Die Hauptstadt Berlin – für Außenstehende ein politischer Dschungel aus Regierung, Opposition, 736 Abgeordneten, Verbänden, und Lobbyisten.
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos

Die Hauptstadt Berlin – für Außenstehende ein politischer Dschungel aus Regierung, Opposition, 736 Abgeordneten, Verbänden, und Lobbyisten.

Innenminister Georg Maier (links) und Schulleiter Günther Lierhammer (rechts daneben) übergeben nach dreijährigem Studium die Ernennungsurkunden zur Polizeikommissarin und zum Polizeikommissar an erfolgreiche Absolventen.
Thüringer Polizei übernimmt 199 neue Beamtinnen und Beamte

Polizei übernimmt 199 frisch ausgebildete Beamte. Weitere 44 Polizistinnen und Polizisten schafften mit ihrem Studium den Aufstieg zum Kommissar

Ende August machten die Sülzhayner bei einem Besuch von Thüringens Migrationsministerin und Nordhausens Landrat ihrem Ärger über täglichen abendlichen Lärm oder über Zerstörungen im Kurpark Luft.
Sülzhayn kommt nicht zur Ruhe: Probleme mit Flüchtlingen erreichen neuen Höhepunkt

Ein tätlicher Angriff auf einen Jungen an einer Bushaltestelle durch Flüchtlingskinder empört. Der Landkreis als Heimbetreiber sucht unterdessen nach Wegen für ein besseres Miteinander zwischen Dorf…

Björn Höcke (AfD) lieferte sich im Kreistag wieder hitzige Debatten unter anderem mit der SPD.
Björn Höcke wehrt sich gegen den Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit

In einer hitzigen Diskussion im Eichsfeld um Flüchtlinge und Arbeit behauptet AfD-Rechtsaußen Björn Höcke, er sei nicht fremdenfeindlich. Es folgt Gelächter.

Ein Wohnheim der Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Suhl (Archivbild).
Hermsdorf soll überbelegte Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl entlasten

Die Notunterkunft in Hermsdorf soll für Entlastung der überfüllten Flüchtlingseinrichtung in Suhl sorgen. 32 Geflüchtete wurden am Freitag nach Ostthüringen verlegt.

Die Richter des Bundesverfassungsgerichts wollen sich am 6. Oktober zur Thüringer Härtefallkommission äußern (Archivbild).
Bundesverfassungsgericht äußert sich zu Thüringens Flüchtlings-Härtefallkommission

Hintergrund ist eine Verfassungsbeschwerde der AfD-Landtagsfraktion, nach dem Flüchtlingen weiterhin eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen gewährt werden kann.

Lutz Hasse ist Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit von Thüringen,
Thüringer Datenschützer sieht neues Abkommen mit den USA skeptisch

Der neue Vertrag soll endlich Rechtssicherheit bei der Übermittlung von Daten liefern. Doch Lutz Hasse hat rechtliche Bedenken.

Die Erstaufnahme in Suhl ist voll – und kann nicht erweitert werden.
Am Limit: Lage in Suhler Flüchtlingsaufnahme spitzt sich zu

Die Suhler Erstaufnahme ist überfüllt. Über Erweiterungsmöglichkeiten gibt es unterschiedliche Angaben.

„Die Personalsituation in den Landratsämtern und deren Ausstattung im Hinblick auf Fachkräfte ist der Landregierung praktisch unbekannt“, sagt CDU-Fraktionsvize Raymond Walk.
Blinder Fleck beim Personal in Thüringer Landratsämtern

In den Landratsämtern ist die Zahl der Mitarbeiter gestiegen. Wie viele Stellen tatsächlich besetzt sind, ist unbekannt.

Die Ministerpräsidenten der Länder im Bundesrat.
Heizungsgesetz: Thüringen gegen Vermittlungsausschuss im Bundesrat

Im Vorfeld hatte die Thüringer CDU immer wieder gefordert, die Landesregierung möge Einspruch gegen das Gesetz einlegen.

Der ehemalige Bild-Chefredakteur Kai Diekmann vor der Erfurter Krämerbrücke.
Ex-Bild-Chefredakteur in Erfurt: „Man kann dazulernen“

Ex-Bild-Chef Kai Diekmann stellte am Mittwoch sein neues Buch in Erfurt vor. Wir sprachen mit ihm über den deutschen Osten und die Medien.

Sichtlich auf Distanz: Am 30. März 2023 traten Bürgermeisterin Alexandra Rieger (SPD) und Oberbürgermeister Kai Buchmann (parteilos) letztmals gemeinsam öffentlich auf.
Wahlsieger Buchmann im Interview: So will er den Streit mit Rieger beilegen

Kai Buchmann kann demnächst in seine zweite Amtszeit starten. Zwar war der AfD-Kandidat ihm unterlegen, doch bleibt eine gespaltene Stadtgesellschaft zurück. Das ist nicht die einzige Herausforderung…

Im Freistaat sind nach Angaben des Landesverwaltungsamtes bis Mitte September knapp 5400 Asylanträge gestellt worden. (Symbolbild)
Flüchtlingsrat: Neue Erstaufnahme für bessere Strukturen nutzen

Hohe Flüchtlingszahlen, kaum Platzangebot: In Thüringen führt das wie andernorts in Deutschland zu überfüllten Unterkünften und Reibereien zwischen Land und Kommunen. Doch wie geht es den Betroffenen?

Bildergalerien und Videos
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Bundespolizei verstärkt Kontrollen an polnischer Grenze

28.09.2023 Bundespolizei verstärkt Kontrollen an polnischer Grenze

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die rechtsextremistische Artgemeinschaft verboten. Auch in Thüringen gab es Durchsuchungen, unter anderem im Landkreis Nordhausen.

27.09.2023 61 Bilder Razzia gegen rechtsextreme "Artgemeinschaft" im Kreis Nordhausen

New Yorker Richter erklärt Trump des Finanzbetrugs schuldig

27.09.2023 New Yorker Richter erklärt Trump des Finanzbetrugs schuldig

Bündnis bezahlbarer Wohnraum will Baukrise lösen

25.09.2023 Bündnis bezahlbarer Wohnraum will Baukrise lösen

Deutschlands Bauwirtschaft in der Krise

25.09.2023 Deutschlands Bauwirtschaft in der Krise

Politik debattiert über Umgang mit steigenden Migrationszahlen

23.09.2023 Politik debattiert über Umgang mit steigenden Migrationszahlen

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Nationale und internationale Politik
Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP).
Politik-News im Überblick Asyl: Kritik wegen Entscheidung zu Kindersofortzuschlag

Der Kindersofortzuschlag für Asylbewerber soll gekürzt werden. Die Ampel wird dafür kritisiert, allen voran von der Juso-Chefin.

Seit Monaten steigen die Zahlen der illegalen Einreisen von Polen an. Nun will Nancy Faeser die Kontrollen ausweiten. Was bringt das?
Besuch an der Grenze Was deutsche Polizisten auf einer Brücke nach Polen erleben

Seit Monaten steigen die Zahlen der illegalen Einreisen von Polen an. Nun will Nancy Faeser die Kontrollen ausweiten. Was bringt das?

Elon Musk lieferte sich mit dem Auswärtigen Amt eine Auseinandersetzung über die deutsche Hilfe für Migranten im Mittelmeer.
Migration Außenamt und Musk streiten über Hilfe für Migranten

Der US-Milliardär wettert auf seiner Internetplattform X gegen die deutsche Hilfe für Migranten im Mittelmeer. Das Auswärtige Amt reagiert prompt. Und Musk legt nach.

Menschen geben ihre Stimmen bei der Parlamentswahl in der Slowakei ab.
Richtungsentscheidung Gespaltene Slowakei wählt im Schatten des Ukraine-Kriegs

Während im Nachbarland Ukraine Krieg herrscht, wählt die Slowakei am 30. September ein neues Parlament. Beobachter fragen sich vor allem: Wendet sich das EU- und Nato-Land vom Westen ab und Moskau zu?

FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann: Putin hat panische Angst
Interview Strack-Zimmermann: Putin ist zu ängstlich für die Atombombe

FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann erklärt, warum die Ukraine mit deutschen Waffen auch Ziele in Russland angreifen dürfte.

Christian Bäumler ist der Vize-Chef des CDU-Sozialflügels.
Parteien CDU-Sozialflügel attackiert Merz nach Zahnarzt-Äußerung

Nun wird auch Kritik aus der eigenen Partei an den Aussagen über Zahnarztbehandlungen für abgelehnte Asylbewerber laut. Viele CDU-Mitglieder würden sich für ihren Parteichef schämen, heißt es aus dem…

Im Oktober wartet für manche Haushalte ein Heizkostenzuschuss.
Gesellschaft Das ändert sich im Oktober

Der neue Monat bietet für manche Heizungsbesitzer Möglichkeiten, an Geld zu kommen. Auch in der Freizeit warten gute Nachrichten.

Ukrainische Soldaten zielen mit einer Flugabwehrrakete auf die Frontlinie in der Nähe von Klischtschijiwka bei Bachmut.
Russische Invasion Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Vor einem Jahr verleibte sich Russland vier teilweise besetzte ukrainische Gebiete ein. Präsident Putin erinnert an eine der dunkelsten Seiten seines Eroberungskrieges. Die News im Überblick.

Ein Beamter der Bundespolizei steht am deutsch-polnischen Grenzübergang Stadtbrücke bei einer Kontrolle.
Migration Gewerkschaft der Polizei: Kampf gegen Schleuser richtig

Deutschland, Polen und Tschechien wollen stärker gegen irreguläre Migration an ihren Grenzen vorgehen. Die Gewerkschaft der Polizei sagt, warum sie das für den richtigen Weg hält.

Republikaner Kevin McCarthy scheiterte an dem Versuch einen Gesetzesentwurf voranzubringen, der deutliche Einsparungen vorsah.
US-Regierung USA steuern auf Shutdown zu - Chaos bei den Republikanern

Meist können Republikaner und Demokraten einen Stillstand der Regierungsgeschäfte in letzter Minute abwenden. Doch dieses Mal können sich nicht einmal die Republikaner untereinander einigen.

Der serbische Präsident Aleksandar Vucic (Archivbild). Die USA haben ein «beispielloses» Aufgebot von serbischer Artillerie und Panzern an der Grenze zum Kosovo ausgemacht.
Balkan Spannungen: USA fordern Serbien zur Deeskalation auf

Die USA sind besorgt über einen „beispiellosen“ Truppenaufmarsch Serbiens an der Grenze zum Kosovo. Blinken telefoniert mit Serbiens Staatspräsidenten, der von einem solchen Aufmarsch nichts wissen…

Donald Trump ist im US-Bundesstaat Georgia mit einer Anklage konfrontiert.
US-Justiz Georgia: Mitangeklagter von Trump bekennt sich für schuldig

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump ist im US-Bundesstaat Georgia gemeinsam mit 18 anderen Beschuldigten angeklagt. Nun bekennt sich einer der Mitangeklagten für schuldig.

Ethnische Armenier aus Berg-Karabach und Beobachter der Europäischen Union fahren mit ihren Autos an einem Kontrollpunkt auf der Straße von Berg-Karabach nach Goris vorbei.
Rückeroberung Fast 100.000 Flüchtlinge aus Berg-Karabach in Armenien

Berg-Karabach gehört nun wieder komplett zu Aserbaidschan. Seit der Rückeroberungen fliehen viele Menschen aus der Region nach Armenien. Man wolle sich „um die Nöte der Ankömmlinge kümmern“, heißt es…

Bodo Ramelow macht Friedrich Merz Vorwürfe.
Migration Ramelow über Merz: „Die AfD haut sich auf die Schenkel“

Für seine Äußerungen zum Zahnersatz für Geflüchtete bekommt CDU-Chef Merz in der eigenen Partei Rückendeckung. Deutlichen Gegenwind erhält er dafür von Thüringens Ministerpräsident Ramelow.

In gut einer Woche wird in Hessen und Bayern gewählt. Was sagen aktuelle Umfragen?
ZDF-„Politbarometer“ Umfrage: Amtsinhaber liegen vor Landtagswahlen vorne

In etwa einer Woche finden die Landtagswahlen in Bayern und Hessen statt. Eine aktuelle Umfrage gibt einen Eindruck der aktuellen Stimmung.

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An diesem Sonntag laufen beide Mannschaften zum 140. Thüringenderby ins Stadion ein.
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Kommentar: Deutschland ist kein Sportland mehr
Fabian Klaus
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