Carsten Schneider kritisiert AKK: „Glaubwürdigkeit beeinträchtigt“ Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist zur Nachfolgerin von Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin ernannt worden. Die Personalentscheidung stößt bei der SPD auf Kritik. mehr
Terrorvorwurf verworfen Türkei-Vertreter von Reporter ohne Grenzen freigesprochen Erleichterung bei Reporter ohne Grenzen: Ihr Türkei-Vetreter wurde in Istanbul vom Terrorvorwurf freigesprochen. Allerdings gibt es noch einen Prozess gegen ihn und weitere Menschenrechtler.
Kabinett billigt Impfpflicht Kitas dürfen ungeimpfte Kinder bald nicht mehr aufnehmen Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit. Sie können richtig gefährlich werden und im Extremfall zum Tode führen. Weil die Zahl der Erkrankungen steigt, wird Impfen für Kinder, Schüler und einige…
Kritik an "Personalspielchen" Scharfer Gegenwind für Kramp-Karrenbauer aus der Opposition Bei den Oppositionsparteien kommt der Wechsel von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ins Verteidigungsministerium nicht gut an. An sich keine Überraschung, doch die Kritik zielt auf die…
Start am 1. November EU-Parlamentspräsident: Von der Leyen soll Tempo machen Ursula von der Leyen soll zum 1. November EU-Kommissionschefin werden. Vorher muss sie ihre Kommissare aussuchen und ihre politische Agenda vorbereiten.
Kramp-Karrenbauer neue Verteidigungsministerin – Mohring: „starkes Signal an die Truppe“ Die Parteivorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer wechselt ins Verteidigungsministerium, nachdem Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissions-Präsidentin gewählt wurde. Thüringens CDU-Chef…
SPD erntet europaweit Kritik für Verhalten bei Wahl Ursula von der Leyens zur EU-Präsidentin Die SPD hat für ihre ablehnende Haltung bei der Wahl der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen europaweit Kritik bekommen.
Kanzlerin Merkel wird 65 – Ein nicht ganz normaler Geburtstag Bundeskanzlerin Angela Merkel wird 65 Jahre alt – und sieht sich mit einer ungewohnten persönlichen Krise konfrontiert.
E-Scooter- Chaos: Verkehrsminister fordert härteres Durchgreifen Bundesverkehrminister Andreas Scheuer (CSU) ruft zum härteren Vorgehen bei Verstößen mit E-Tretrollern auf. Auch Böhmermann schimpft.
2021 mehr Finanzanwärter: Thüringen will Steuerverwaltung stärken Finanzministerin Heike Taubert will die Zahl der Finanzanwärter von 100 auf 150 aufstocken. Das Bewerbungsverfahren wurde bereits angepasst und modernisiert.
Frust im Finanzamt: Betriebsprüferin klagt über zu wenig Personal Betriebsprüferin Nicole Siebert arbeitet im Finanzamt Jena. Sie klagt über zu wenig Personal, schlechte Beförderungschancen und geringe Wertschätzung.
So will Thüringen illegale Spendensammlungen verhindern Millionen Euro versickern jährlich in dubiosen Kanälen. Thüringen gehört zu den drei Bundesländern, die ein eigenes Sammlungsgesetz besitzen.
Bei Nordhäuser Feuerwache halbes Jahr verloren Nordhausens Oberbürgermeister Kai Buchmann (pl) über das lange Warten auf den Haushalt und die Folgen.
Ingmar Flohr in Ellrich zum ersten Beigeordneten gewählt Konstituierende Sitzung des Ellricher Stadtrates war am Montag. FDP-Kandidat setzt sich mit 12:7 Stimmen gegen Wolf-Ulrich Künzel (Linke) durch.
CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wird Verteidigungsministerin Das ist ein echter Paukenschlag: Die CDU-Vorsitzende wechselt nun doch ins Kabinett und wird Verteidigungsministerin. Dabei war lange ihr alter Rivale Jens Spahn als Favorit genannt worden.
Verein des IFA-Museums erhöht den Druck auf die Stadt Nordhausen Mitglieder vom Nordhäuser IFA-Verein wollen mehr Unterstützung. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) lobt das ehrenamtliches Engagement.
Knappe Mehrheit: Von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt Ursula von der Leyen ist zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt worden. Die CDU-Politikerin erzielte am Dienstagabend im Europaparlament in Straßburg die nötige absolute Mehrheit.
Landratsamt verbietet Wasserentnahme aus Seen und Bächen Im Landkreis Sömmerda ist angesichts stark gesunkener Pegelstände die Wasserentnahme verboten worden. Es drohen hohe Strafen.
Bund strebt schnelle Lösung beim Thema Seenotrettung an Die EU sucht nach einem gangbaren Weg beim Thema Seenotrettung. Im Bundesinnenministerium steht offenbar erneut eine Obergrenze im Raum.
Ursula von der Leyen will neuen Pakt für Migration und Asyl Ursula von der Leyen will im Fall ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin einen neuen Versuch unternehmen, den jahrelangen Streit um die EU-Migrationspolitik zu lösen.
JVA Tonna: Aufklärung des Häftlingstodes von 2010 gefordert Die Gefangenen-Gewerkschaft will sich mit den Ereignissen vor neun Jahren im Thüringer Gefängnis Tonna und deren juristischer Aufklärung und Aufarbeitung nicht abfinden.
Tag der Wahrheit für Ursula von der Leyen Wählen die Abgeordneten die CDU-Politikerin heute zur EU-Kommissionspräsidentin? Widerstand kommt nicht nur aus der SPD. Alle wichtigen Fragen und Antworten zur heutigen Wahl.
Computer im Thüringer Justizministerium tagelang nicht am Netz Von Mittwoch, 10., bis Freitag, 12. Juli, morgens sei ein Teil der Rechner im Ministerium ausgefallen. Die Probleme seien aber jetzt behoben.
Thüringer AfD-Fraktion verliert Rechtsstreit gegen SPD-Fraktion Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion hat einen seit längerer Zeit schwelenden Rechtsstreit verloren.
Verteidigungsministerin von der Leyen kündigt Rücktritt an Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen will am Mittwoch zurücktreten – egal, wie das Votum in Brüssel ausgeht.
Das ist der beliebteste Ministerpräsident Deutschlands Fast 8000 Bürger wurden gebeten, für das RTL/n-tv-Trendbarometer anzugeben, ob sie mit der Arbeit ihrer jeweiligen Ministerpräsidenten zufrieden oder unzufrieden sind. Auf welchem Platz Bodo Ramelow…
Umweltministerin plant Zehn-Millionen-Euro-Paket für Brunnendörfer Die Förderung für Trinkwasser im ländlichen Raum könnte noch in dieser Legislatur in Kraft treten. Zehn Millionen Euro sollen dafür bereitgestellt werden.
„So viel Klimapolitik war noch nie“: Siegesmund fordert radikale Lösungen Für die Umweltministerin Anja Siegesmund darf es kein Stehenbleiben beim Erreichten geben. Sie fordert „radikale Lösungen“ ein, um der Klimakrise zu begegnen. Radikal? Krise?
Streit in der AfD um „Flügel“-Frontmann Höcke nimmt an Schärfe zu Erfahrene Wahlkämpfer wissen: Die Wähler mögen keine zerstrittenen Parteien. Der AfD-Vorsitzende Meuthen versucht beim Wahlkampfauftakt in Brandenburg, den Laden zusammenzuhalten. Trotz des Streits…
