Thüringen: Rot-Rot-Grün will nachbarschaftliche Kinderbetreuung erleichtern Seit Wochen gelten in Thüringen strenge Kontaktbeschränkungen. Linke, SPD und Grüne wollen Erleichterungen für Familien mit kleinen Kindern erreichen. Auch die CDU hat einen entsprechenden Vorschlag.… mehr
Urteil des Weimarer Amtsgericht zu Corona-Regeln - Staatsanwaltschaft will neue Entscheidung Das Amtsgericht Weimar hat die Kontaktbeschränkungen des Frühjahrs für verfassungswidrig erklärt. Die Erfurter Staatsanwaltschaft geht nun dagegen vor.
Ramelow zahlt 5000 Euro für seinen Stinkefinger Das Zeigen des Mittelfingers kostet den Ministerpräsidenten nun 5.000 Euro. Die Ermittlungen gegen Ramelow werden nach dem Zahlen der Geldauflage eingestellt.
Einstufung als Verdachtsfall: AfD klagt gegen Verfassungsschutz Die AfD will verhindern, dass der Verfassungsschutz die gesamte Partei als Verdachtsfall einstuft. Sie beruft sich u.a. auf das Recht auf Chancengleichheit.
Thüringens Bildungsminister Holter: Niemand weiß, wann Schulen und Kitas wieder öffnen Viele Eltern wünschen sich Klarheit, wann ihre Kinder wieder in die Kita oder in die Schule können. Doch Bildungsminister Holter kann kein konkretes Datum nennen.
Das verlängerte Experiment der Thüringer Minderheitsregierung Mit was Rot-Rot-Grün und CDU sich bis zur verschobenen Neuwahl in Thüringen beschäftigen wollen.
Kritik am Aussetzen des Sitzenbleibens Pläne des Thüringer Bildungsministers, das Sitzenbleiben auszusetzen, stoßen bei Opposition, Lehrern und Schülern auf Widerspruch.
Migrationsbeauftragte Kruppa: Bei Kinderrechten auch an Flüchtlingskinder denken Kinderrechte sollen ins Grundgesetz aufgenommen werden. Dabei sollen Flüchtlingskinder nicht vergessen werden.
Landtag berät Entwurf der neuen Corona-Verordnung - Maskenpflicht im Unterricht anvisiert Schüler sollen voraussichtlich auch im Unterricht eine Maske tragen. Das geht aus dem Entwurf für die neue Verordnung hervor, über den der Gesundheits- und Bildungsausschuss des Landages berät.
Wirtschaftsminister Tiefensee: Viele Wirtschaftshilfen sind Ende Januar ausgezahlt Seit Wochen wird über die schleppende Auszahlung von Wirtschaftshilfen des Bundes für coronageplagte Unternehmen gestritten. Ein Vorstoß der CDU-Fraktion komme jetzt zu spät, argumentiert…
Minister Hoff will weiteren Rettungsschirm für öffentlichen Personennahverkehr Mit dem von Benjamin-Immanuel Hoff anvisierten zweiten Rettungsschirm sollen coronabedingte Verluste aus dem Ticketverkauf im ÖPNV ausgeglichen werden.
Thüringer CDU-Fraktion kritisiert Aussetzen des Sitzenbleibens an Schulen Die Schulabschlussprüfungen rücken immer näher, doch für viele Schüler in Thüringen war der Unterricht wegen der Corona-Pandemie verkorkst. Das Land will nun Prüfungen leichter machen und Schüler…
„Hätte, hätte, Fahrradkette“ - die Thüringer Politik und die Corona-Krise Wie sich die Thüringer Landespolitik kollektiv durch die nächste Phase der Corona-Krise quält.
Thüringens SPD-Chef Maier: „Wir haben die Schwachen im Blick“ Georg Maier über Stress in der Thüringer Koalition, die anstehende Bundestagswahl und die sozialdemokratische DNA, die wieder deutlicher zur Geltung kommen soll.
Rot-Rot-Grün und CDU arbeiten an neuer Vereinbarung für Thüringen Die vier Parteien diskutieren Projekte für die nächsten Monate. Ministerpräsident Ramelow (Linke) ist auf Stimmen aus der CDU angewiesen.
Ein Jahr mehr Kindheit statt Schulcloud-Frust: Nordhäuser Politikerin hält schulfreies Jahr für denkbar Das Homeschooling bringt Eltern zum Verzweifeln. Die Forderung nach einem schulfreien Jahr wird laut, doch so einfach ist das nicht.
Biden hat ersten Minister Senat bestätigt Lloyd Austin als US-Verteidigungsminister Nach Jahren verhärteter Fronten scheint Joe Biden auch Republikaner mit seinen Kandidaten für Regierungsposten zu überzeugen. Unterdessen geht die Abrechnung mit seinem Vorgänger Donald Trump weiter:…
US-Newsblog Präsident Joe Biden stellt nationale Corona-Strategie vor US-Präsident Biden beginnt mit der Demontage von Trumps Entscheidungen und stellt zudem seinen Corona-Plan vor. Die Infos im Newsblog.
Mögliche Lieferprobleme Astrazeneca: Weniger Corona-Impfstoff für EU als geplant Der Hersteller Astrazeneca wird zunächst weniger Corona-Impfstoff an die EU liefern als geplant. Sollte der britisch-schwedische Konzern die Zulassung von der EU erhalten, werde die Menge zu Beginn…
Pandemie Portugal: Der derzeit schlimmste Corona-Hotspot der Welt Das beliebte Urlaubsland hat plötzlich die höchste Ansteckungsrate weltweit. Vor allem die britische Mutation verbreitet sich rasant.
Nach Sieg in Stichwahl Laschet in Briefwahl als Vorsitzender der CDU bestätigt Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet wertet die Zustimmung für ihn in der Briefwahl als "Signal der Einheit". Zum Start ins Superwahljahr kann er ein solches Zeichen dringend brauchen.
Testpflicht und Quarantäne Berlin stuft mehr als 20 Länder als Hochrisikogebiete ein Bleibt zuhause: Das Motto gilt wegen der Pandemielage in ganz Europa. Die EU-Staaten wollen das Reisen noch unattraktiver machen. Deutschland schreitet dabei voran und verschärft die Regeln für zwei…
Pandemie Corona: Warum sterben gerade jetzt so viele an Covid-19? Die Infektionslage in Deutschland entspannt sich – doch die Zahl der täglichen Covid-19-Toten bleibt erschreckend hoch. Die Gründe.
Abstimmung Ergebnis der Briefwahl: Laschet offiziell CDU-Vorsitzender Jetzt ist es amtlich. Aus Rechtsgründen musste das Parteitag-Ergebnis per Briefwahl bestätigt werden. Armin Laschet ist neuer CDU-Chef.
Berliner Kammergericht Gericht weist Kalbitz-Antrag gegen AfD-Rauswurf zurück Auch in zweiter Instanz kann sich der brandenburgische Landtagsabgeordnete Kalbitz nicht mit seinem Eilantrag durchsetzen, wieder Mitglied in der AfD zu sein. Nun kann er mit seiner Klage noch auf…
Vereinbarung bis 2026 USA und Russland wollen Abrüstungsvertrag verlängern Das Bangen um den letzten großen Abrüstungsvertrag könnte bald ein Ende haben. Kurz nach dem Machtwechsel in Washington steuern die USA und Russland in dieselbe Richtung. Aber noch ist nichts…
Corona-Pandemie Corona-Gipfel: Neue Homeoffice-Regeln stoßen auf Widerstand Bund und Länder haben beim Corona-Gipfel eine Homeoffice-Pflicht beschlossen. Doch die Maßnahme trifft nicht überall auf Begeisterung.
EU verurteilt Inhaftierung Russische Behörden verschärfen Vorgehen gegen Nawalny-Team In rund 70 russischen Städten wollen Anhänger von Kremlkritiker Nawalny am Wochende demonstrieren - für die Staatsmacht eine Provokation. Mit allen Mitteln versuchen die Behörden nun, der…
Waldversteck bei Hamburg Terror-Depot könnte von Revolutionären Zellen stammen Vor etwa 40 Jahren vergruben mutmaßliche linke Terroristen Dokumente im Wald südlich von Hamburg. Aber welche Gruppe war es genau? Nun verdichten sich die Hinweise in eine Richtung.
In Deutschland schon umgesetzt EU plant neue Corona-Reiseauflagen Bleibt zuhause: Das Motto gilt wegen der Pandemielage nicht nur im eigenen Land, sondern auch beim Reisen in Europa. Die EU-Staaten wollen möglichst gleiche Regeln. Deutschland aber hat schon…
Mindestens 32 Tote Terrormiliz IS reklamiert Doppelanschlag in Bagdad für sich In den vergangenen Jahren hatte sich die Sicherheitslage in der irakischen Hauptstadt Bagdad deutlich verbessert. Doch jetzt kehrt der Terror zurück. Der Regierungschef entlässt hohe Verantwortliche.
