Die Göttinger Polizei wird am Samstag, 1. Februar, mit einem Großaufgebot im Stadtgebiet präsent sein. Das kündigt die Polizeiinspektion an. Grund ist eine bei der zuständigen Versammlungsbehörde angezeigte Demonstration unter dem Motto „Politik gegen das Volk?“ und mehreren stattfindenden Gegenkundgebungen. Im Einsatz sind mehrere Hundert Beamtinnen und Beamten von den Polizeiinspektionen der Polizeidirektion Göttingen, der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen und auch aus anderen Bundesländern.

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Gesamteinsatzleiter Rainer Nolte, Leiter der Polizeiinspektion, schließt aufgrund des Umstandes, dass die angemeldete Versammlung von anderen Gruppierungen als „Querdenker“-Demo eingestuft wird, vielfältige Störaktionen entlang der Demonstrationsstrecke nicht aus.

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„Wir gehen aufgrund unserer Erfahrungswerte davon aus, dass es vergleichbare Szenarien wie bei ähnlichen, vorausgegangenen Demonstrationen geben wird. Wir rechnen mit verschiedenen Aktionsformen der Gegenversammlungen und gehen auch wieder von Blockaden und anderen Störaktionen gegenüber der Ausgangsversammlung aus“, erklärt Rainer Nolte bereits am Donnerstag.

Mit Blick auf den Einsatz zeigt sich der leitende Polizeidirektor dennoch zuversichtlich: „Der Einsatz am Samstag ist mittlerweile der vierte seiner Art. Die Einsatzabläufe der vorherigen Demonstrationsgeschehen haben wir immer umfassend nachbetrachtet und aufbereitet. Auch aus diesem Grund gehe ich davon aus, dass wir für Samstag sowohl personell als auch technisch und taktisch gut aufgestellt und auf zu erwartende Szenarien gut vorbereitet sind. Wir werden wieder ein abgestuftes Konzept verfolgen. Mit dem Einsatz von Konfliktmanagern, einsatzbegleitender und erklärender Kommunikation – auch über Lautsprecher – haben wir in der Vergangenheit sehr gute Erfahrungen gesammelt. Konfliktträchtige Situationen zu deeskalieren, muss immer unsere Maxime sein. Die Anwendung von Gewalt gegen Sachen oder gegen Personen ist nicht vom Recht auf friedliche Versammlungsteilhabe abgedeckt und widerspricht den Grundsätzen unserer Demokratie“, sagt Nolte.

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Oberstes Ziel sei am Samstag, körperliche Übergriffe und Konfrontationen zu verhindern. „Natürlich sollen sich die unterschiedlichen Gruppierungen auch hören und sehen, um im Sinne des demokratischen Protests öffentliche Meinungsbildung betreiben zu können. Um etwaige größere Konflikte zu vermeiden, werden wir unter anderem durch den Einsatz von Absperrgittern oder Fahrzeugen sowie auch Einsatzkräften eine räumliche Trennung vornehmen“, erklärt der Polizeidirektor.

„Mein Appell an alle Demonstrierenden lautet: Nutzen Sie Ihr Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit aktiv und gemäß den demokratischen Spielregeln! Distanzieren Sie sich von Gewalt und nehmen Sie, soweit möglich, Einfluss auf gewaltbereite Personen! Alle Versammlungsteilnehmenden genießen unabhängig von ihrer politischen Ausrichtung das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit im Rahmen der geltenden Gesetze. Die Aufgabe der Polizei ist es, die Ausübung dieser Grundrechte zu gewährleisten und zu schützen. Dazu gehört auch, die jeweiligen Versammlungsorte und -routen frühzeitig freizumachen und zu halten“, so Nolte abschließend.

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red