• Wahlscheine rechtzeitig beantragen
  • Keine Wahlbenachrichtigung erhalten: Gemeinde kontaktieren.
  • Wahl per Brief der in den Briefwahllokalen in den Verwaltungen möglich.

Bis zur Bundestagswahl sind es nur noch wenige Tage. Nicht jeder Wahlberechtigte möchte jedoch bis zum offiziellen Termin warten und daher bereits im Vorfeld per Briefwahl abstimmen. Diese Form der Wahl erfreut sich bei den Bürgern zunehmender Beliebtheit. Waren es 1990 in Thüringen gerade einmal 3,1 Prozent, so stieg der Anteil der Briefwähler bis zum Jahr 2021 auf 32,4 Prozent.

Wo und wie kann man im Eichsfeld per Briefwahl abstimmen?

Die Teilnahme per Briefwahl setzt den Besitz eines Wahlscheins voraus. Wahlberechtigte, die in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind, müssen laut Landeswahlleiter Holger Poppenhäger spätestens bis zum Freitag vor der Wahl, das heißt dem 21. Februar, um 15 Uhr einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines bei der Gemeinde stellen. Der Antrag kann schriftlich oder elektronisch (zum Beispiel durch formloses Schreiben, Fax, E-Mail) sowie persönlich gestellt werden. Wird der Antrag persönlich bei der Gemeinde gestellt, besteht die Möglichkeit, gleich vor Ort zu wählen.

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Der Wahlbrief muss bei der auf dem Umschlag angegebenen zuständigen Stelle spätestens am Wahlsonntag bis 18 Uhr vorliegen, da um 18 Uhr die Wahl endet und mit der Auszählung der Stimmen begonnen wird. Bei Übersendung per Post innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sollte der Wahlbrief daher so früh wie möglich vor der Wahl abgesendet werden.

Wie funktioniert die Briefwahl?

Der Stimmzettel ist persönlich anzukreuzen (Erststimme für den Direktkandidaten im Wahlkreis – linke Spalte, Zweitstimme für die Wahl einer Landesliste einer Partei – rechte Spalte. Danach wird der Stimmzettel in den weißen Stimmzettelumschlag gelegt und zugeklebt.

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Anschließend wird die auf dem Wahlschein unten befindliche „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“ mit Datum und Unterschrift versehen. Der Wahlschein und der weiße Stimmzettelumschlag werden dann gemeinsam in den roten Wahlbriefumschlag gesteckt.

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Abschließend muss der rote Wahlbriefumschlag zugeklebt und, innerhalb der Bundesrepublik Deutschland unfrankiert (außerhalb muss der Umschlag frankiert werden), per Post abgeschickt oder bei der auf dem Umschlag angegebenen Stelle direkt abgeben werden.

Was tun, wenn man keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat?

Die Wahlbenachrichtigungen gehen den Wahlberechtigten in der Regel vier bis sechs Wochen vor der Wahl zu. Spätestens am 21. Tag vor der Wahl – für die anstehende Bundestagswahl ist dies der 2. Februar – sollten alle Wahlberechtigten ihre Wahlbenachrichtigung erhalten haben. Ist bislang keine Wahlbenachrichtigung zugegangen, empfiehlt der Landeswahlleiter, sich bei der Gemeinde zu melden und in Erfahrung zu bringen, ob man ordnungsgemäß in das Wählerverzeichnis eingetragen wurde.

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Wenn man die Wahlbenachrichtigung beim Urnengang vergisst, darf man allerdings trotzdem an der Abstimmung teilnehmen. „Wenn Sie eine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, und Sie diese nicht mit in den Wahlraum nehmen, können Sie dennoch wählen, sofern Sie in das Wählerverzeichnis Ihrer Gemeinde eingetragen sind“, heißt es seitens des Landeswahlleiters.

„Der Wahlvorstand kann Sie dann auch anhand Ihrer Personalien als wahlberechtigt erkennen. Sie sollten aber auf jeden Fall Ihren Personalausweis beziehungsweise Ihren Reisepass mit sich führen.“ Wenn man allerdings keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, besteht die Gefahr, dass man nicht in das Wählerverzeichnis seiner Gemeinde eingetragen ist. „In diesem Fall hat der Wahlvorstand Sie zurückzuweisen und Sie könnten nicht wählen“, so Poppenhäger.

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Welche Parteien und Direktkandidaten stellen sich zur Wahl?

Für den Wahlkreis 188, der die Landkreise Eichsfeld, Nordhausen und Kyffhäuser umfasst, sind David Gregosz (CDU), Mohamed Sayed (SPD), Christopher Drößler (AfD), Donata Vogtschmidt (Die Linke), Marcel Hardrath (FDP), Kai Klemm-Lorenz, (Grüne), Ilka May (MLPD) und Robert Henning (BSW) als Direktkandidaten aufgestellt. Dieser wird mit der Erststimme gewählt.

Mit der Zweitstimme gibt man sein Votum für die in Thüringen zugelassenen Parteien und somit der jeweiligen Landesliste ab. Diese elf Parteien stehen in Thüringen auf dem Wahlzettel: CDU, SPD, FDP, AfD, Die Linke, Grüne, Freie Wähler, Volt, MLPD, Bündnis Deutschland und BSW.

Wann ist meine Stimme ungültig?

Ungültig sind Stimmen bei der Bundestagswahl unter folgenden Kriterien: wenn der Stimmzettel nicht amtlich hergestellt ist, keine Kennzeichnung enthält, für einen anderen Wahlkreis gültig ist, den Willen des Wählers nicht zweifelsfrei erkennen lässt oder einen Zusatz oder Vorbehalt enthält.

In den ersten beiden Fällen sind beide Stimmen ungültig. Im dritten Fall ist nur die Erststimme ungültig, wenn der Stimmzettel für einen anderen Wahlkreis in demselben Land gültig ist. Enthält der Stimmzettel nur eine Stimmabgabe, so ist die nicht abgegebene Stimme ungültig.

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red