Tina Weinrich schildert im Namen der Elternvertreter der Krippe und des Kindergartens Regenbogen die Gefühle der Betroffenen nach der Stadtratsentscheidung, die Kindereinrichtung im Sommer zu schließen:

Nach der Entscheidung zur Schließung des Kindergartens und der Kinderkrippe Regenbogen bleiben bei vielen betroffenen Eltern weiterhin zahlreiche Fragen offen. Doch neben der Entscheidung sorgt vor allem der Ablauf der Beratungen im Stadtrat für großes Unverständnis.

Denn am 26. März hat der Stadtrat, nach einer überschaubaren Debatte, dann doch mit einer komfortablen Mehrheit aus dem bürgerlichen Lager die Schließung der Kinderkrippe und des Kindergartens Regenbogen beschlossen. Zuvor wurde ein Antrag zur Rückverweisung in die Ausschüsse nicht angenommen, obwohl weder der Haupt-, noch der Finanzausschuss oder der Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport und Soziales vor der Sitzung des Stadtrates eine Beschlussempfehlung abgeben konnte, die Meinungsbildung offensichtlich also noch nicht abgeschlossen war.

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So entstand bei vielen Beobachtern der Eindruck, dass die überwiegende Anzahl der Stadträte, die seitens der Stadtverwaltung immer wieder herausgestellte Alternativlosigkeit der sofortigen Schließung, eins zu eins übernommen hat und sich nicht willens oder in der Lage sah, sich weiter inhaltlich mit der Beschlussvorlage des Bürgermeisters auseinanderzusetzen. Interessanterweise enthielt sich ausgerechnet die Vorsitzende des Ausschusses für Kinder, Jugend, Sport und Soziales in der Abstimmung zur Rückverweisung in die Ausschüsse und verhalf dem Antrag damit zur Ablehnung.

Die Beschlussvorlage des Bürgermeisters beruhte auf einem 125-seitigen Projektbericht, den die Stadtverwaltung erstmals mit Beginn der Diskussion zur Zukunft der Einrichtung Regenbogen Ende Februar 2026 vorgestellt hat und der sich mit den rückläufigen Kinderzahlen in Arnstadt einerseits und dem baulichen Zustand der Einrichtung Regenbogen andererseits auseinandersetzt. Einen detaillierten Gesamtüberblick über den Sanierungsbedarf aller sich im städtischen Eigentum befindlichen Kindertageseinrichtungen enthält dieser nicht, diese wurden lediglich angerissen.

Der Projektbericht wurde im Übrigen sowohl vom Bürgermeister in der gemeinsamen Ausschusssitzung am 10. März als auch von der ersten Beigeordneten in der Informationsveranstaltung am 4. März als externes Werk der Thüringer Aufbaubank dargestellt, obwohl er ausweislich seines Disclaimers durch die Stadtverwaltung selbst, lediglich mit Unterstützung der Aufbaubank erstellt wurde. Wahrscheinlich dauerte die Erstellung auch deswegen drei Jahre.

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Schon vor Jahren hätte mit Investitionen gegengesteuert werden können

Hätte die Stadtverwaltung während dieser langen Zeit erkennen können, dass die Vielzahl der vermeintlichen Mängel ohne Veranschlagung von Haushaltsmitteln zur Sanierung, höchstwahrscheinlich in die Schließung der Einrichtung münden wird? Hat sie offensichtlich, denn Haushaltsmittel für umfassende Sanierungsmaßnahmen wurden nie geplant. So verwundert es auch nicht, dass eine vernünftige und wohl auch allgemein besser akzeptierte Übergangslösung zur stufenweisen Schließung (Aufnahmestopp und Verbleib der vorhandenen Kinder bis zum Schuleintritt) zu keiner Zeit eine ernsthafte Option für die Stadtverwaltung dargestellt hat. Wie gesagt: Alternativlosigkeit mangels finanzieller Ressourcen oder, anders ausgedrückt, ein Plan, der von Anfang an nur die Schließung als Ziel hatte.

All das hätten die Stadträte hinterfragen können, haben sie aber nicht. Sie hätten beispielsweise auch den Leiter des Lebensmittelüberwachungsamtes des Landratsamtes Ilm-Kreis zur Frage einladen können, was es denn nun mit den zeitkritischen Mängeln in der Küche auf sich hat und wie diese gegebenenfalls doch noch abgestellt werden könnten, um einen „ausschleichenden“ Weiterbetrieb zu ermöglichen. Haben sie aber nicht. Die konstruierte Aussage des Bürgermeisters, dass diese Küchenmängel irgendwie zur Erlöschung der Betriebserlaubnis zum 31. August 2026 führen, muss da reichen. Die etwas unbeholfenen Bemühungen der Linken und der AfD, etwas Licht ins Dunkle zu bringen, sind dann letztlich am Bollwerk von CDU, Pro Arnstadt/FDP/Freie Wähler und BürgerProjekt gescheitert, deren Fraktionsvorsitzende immerhin zwangsschuldig ihr Bedauern über die alternativlose Schließung zum Ausdruck brachten.

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Stehen weitere Kindertagesstätten auf der Kippe?

Und so hat der Bürgermeister zwar mit etwas öffentlichen Gegenwind aber dennoch binnen eines Monats recht zügig sein Ziel erreicht, eine Kindertagesstätte vom Tisch zu nehmen, um die Überkapazitäten an Betreuungsplätzen in Arnstadt etwas abzubauen. Die Überkapazitäten, die erst durch die Neubauten der Kindergärten in der Schillerstraße und im Mühlweg in den vergangenen Jahren entstanden sind. Und natürlich – so hört man unisono aus Stadtverwaltung und Stadtrat – waren die entsprechenden Beschlüsse 2018 und 2021 selbstverständlich ebenfalls alternativlos. Dass der Vorsitzende der Fraktion Pro Arnstadt/FDP/Freie Wähler in seinem Beitrag zur Schließung der Einrichtung Regenbogen die bereits seit 2018 sinkenden Kinderzahlen ins Feld führte, lassen auch hierzu Zweifel aufkommen.

Es bleibt spannend, welche weiteren Einrichtungen in naher Zukunft geschlossen werden, um die nunmehr immer noch vorhandenen überschüssigen 400 Plätze weiter zu verringern. Die Entscheidung steht zudem im Gegensatz zur von der Stadt propagierten Belebung der Innenstadt, denn insbesondere für junge Familien solle diese attraktiver gemacht werden.

Eine Kita ist ein wichtiger Bestandteil einer lebendigen Innenstadt, gerade für junge Familien. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels ist die Entscheidung der Stadt ein widersprüchliches Signal. Die betroffenen Kinder wurden natürlich nicht gefragt, sie hatten keine Wahl. Ihre Eltern haben sie dann wieder 2029 und 2030, dann finden in Thüringen die nächsten Kommunal- und Bürgermeisterwahlen statt.