CDU Nordhausen ist gegen eine massive Steigerung der Elterngeldbeiträge

Die Stadtverwaltung Nordhausen plant eine Steigerung der Elterngeldbeiträge in den Kindergärten zum neuen Jahr. Das Vorhaben stößt auf den Widerstand der CDU. „Diese Erhöhung soll die jahrelang verschlafene und nicht angegangene Anpassung der Elterngeldbeiträge kompensieren und das mit einem Mal“, beklagt Steffen Iffland, Chef der CDU-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat. Die Christdemokraten lehnen „solche massiven Einschnitte“ entschieden ab und erwarten eine langfristig angelegte und sozialverträgliche Anpassung. „Dass die Personal- und Sachkosten im Bereich der Kindertagesstätten gestiegen sind und Fachpersonal dringend gebraucht wird, ist unstrittig“, meint Iffland, „jedoch ist das Agieren der Stadt in dieser Form abzulehnen. Wir werden dies in den entsprechenden Gremien beraten und eine für die Eltern verträgliche Lösung finden.“ red

Nordhäuser AfD fordert finanzielle Entlastung der Bürger statt steigender Gebühren

Auf die Nordhäuser Bürger könnten noch vor Jahresende Gebührenerhöhungen in verschiedenen Bereichen zukommen. Dem steht die AfD-Stadratsfraktion kritisch gegenüber. „Insbesondere ist eine Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten im Gespräch, auch wenn uns als Stadträten keine konkreten Details vorliegen“, so Fraktionsvorsitzender Frank Kramer.

Seit Jahren beobachte die AfD-Fraktion die steigenden Belastungen im Haushalt. „Bereits 2023 stellten wir den Antrag, eine Wirtschaftlichkeitsprüfung zur Rückübertragung der Kindertagesstätten in die kommunale Trägerschaft in Auftrag zu geben“, führt Kramer aus. Ziel war es, die finanzielle Struktur der Kindertagesstätten zu klären und ein möglichst familienfreundliches und kosteneffizientes Betreuungsangebot sicherzustellen. „Leider wurde unser Antrag damals abgelehnt. Hätte der Stadtrat diesem zugestimmt, müssten wir heute nicht über steigende Elternbeiträge diskutieren“, ist Kramer überzeugt.

Gemäß den vertraglichen Regelungen sind die Träger verpflichtet, die Elternbeiträge sozialverträglich zu gestalten. „Wir fordern daher eine detaillierte Prüfung der Pläne des Oberbürgermeisters und werden alle Anstrengungen unternehmen, um Lösungen zu finden, die die Bürger nicht weiter belasten“, so Kramer weiter. Dies erfordere jedoch eine Mehrheit im Stadtrat.

Neben höheren Elterngeldbeiträgen sollen beispielsweise für die Nutzung öffentlicher Straßen wieder Sondernutzungsgebühren eingeführt werden. Auch temporäre Großflächenwerbung, bisher kostenfreie Werbeaufsteller und Fahrradständer im öffentlichen Raum sollen mit Gebühren belegt werden. Frank Kramer macht deutlich, dass seine Fraktion diesen „Gebührenerhöhungswahn“ nicht akzeptieren und sich entschieden dagegenstellen wird. red

Nordhäuser Polizei fragt: Wer erkennt diese Schlüssel?

Im Mai dieses Jahres stellten Polizeibeamte des Inspektionsdienstes in Nordhausen während polizeilicher Maßnahmen bei einer Person verschiedene Gegenstände fest, zu deren Besitztum keine Aussagen getroffen werden konnten. Die Polizei geht davon aus, dass die abgebildeten Schlüssel unrechtmäßig im Besitz der Person waren. Nun werden die rechtmäßigen Besitzer dieser Schlüssel gesucht. Wer kann Hinweise geben, wem die Schlüssel gehören? Hinweise werden bei der Nordhäuser Polizei unter der Telefonnummer 03631 / 960 entgegengenommen. Das Aktenzeichen lautet: 0128843. red

Mitglieder eines Gemeinderates im Kreis Nordhausen bringen Solarpark-Pläne voran

Das Unternehmen Altus renewables aus Karlsruhe möchte südlich der Ortslage von Schate der Gemeinde Werther im Kreis Nordhausen eine Photovoltaik‐Freiflächenanlage errichten. Es handelt sich dort um eine etwa 100 Hektar große, derzeit durch die Landwirtschaft bewirtschaftete Fläche. Damit das Vorhaben umgesetzt werden kann, muss ein Bauleitplan aufgestellt werden. Die Öffentlichkeit und die Behörden sind frühzeitig beteiligt und die Stellungnahmen in die Unterlagen eingearbeitet worden. Die Gemeinderäte von Werther haben nun im Rahmen einer außerplanmäßigen Sitzung entschieden, dass das Projekt nun öffentlich ausgelegt werden kann. doh

Mehr zum Thema

• Ehrenamtler aus Nordhausen retten seltene Pflanzenart
• Nordhausen: Diese Straßen sind für Autofahrer gesperrt
• Nordhausen: Dialyse-Pfleger erfüllen sechs Schwerkranken einen Herzenswunsch
• Kreis Nordhausen: Heizung in einem Kindergarten bereitet Sorgen
• 250.000 Gäste an einem Wochenende: So plant Nordhausen sein Stadtjubiläum