Die Stadt Nordhausen ist mit einem strukturellen Defizit in Millionenhöhe konfrontiert. Wo gespart werden soll, entscheidet der Stadtrat in den nächsten Monaten.

Oberbürgermeister Kai Buchmann (parteilos) bezifferte das bis Ende 2030 bestehende strukturelle Defizit am Montagabend mit knapp neun Millionen Euro pro Jahr. Das wären rund zehn Prozent des gesamten Haushaltsvolumens. Bis Ende 2030 fehlen in Summe mehr als 38 Millionen Euro. Zumindest, wenn all jenes finanziert werden soll, das von den Fachämtern im Rathaus bei ihrer Mittelanmeldung für nötig erachtet wurde.

Und das, obwohl die Oktober-Steuerschätzung die Haushaltsplanung enorm entspannt hat. Obwohl das Land bis 2029 eine Milliarde Euro für kommunale Investitionen bereitstellt, obwohl auch im Kommunalen Finanzausgleich Verbesserungen zu erwarten sind. Obwohl die Stadt nach mehreren Jahren erstmals wieder Kredite aufnehmen will: für 2026 im Wert von drei Millionen Euro insbesondere für schon beschlossene Investitionen wie die Wallrothstraßen-Sanierung.

Rathauschef sieht Einnahmeproblem als Ursache der Finanzmisere

Die Kämmerei setzte in den vergangenen Wochen bereits den Rotstift an, sah sich jede der rund 3000 Haushaltsposten genau an, strich auch manches „Nice-to-have-Projekt“, wie es Buchmann formuliert. Unterm Strich würden pro Jahr bis Ende 2030 aber noch immer rund drei Millionen Euro fehlen, so Kämmerin Steffi Weber. „Wir sind hart an der Grenze, dass wir an unseren Pflichtaufgaben kürzen müssen“, veranschaulicht der OB die Drastik.

Ursache der Finanzmisere ist aus seiner Sicht nicht die Ausgabepolitik, vielmehr seien es die unzureichenden Einnahmen. Dabei habe Nordhausen eine relativ hohe Pro-Kopf-Gewerbesteuereinnahme – im Landesvergleich sei es der viertbeste Wert einer Kommune.

Bei den Hebesätzen für Grund- und Gewerbesteuer ist Nordhausen schon Oberkante.

Christian Völkel (CDU), Finanzausschusschef im Stadtrat

Was die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer angeht, sei Nordhausen schon „Oberkante“, sieht Finanzausschusschef Christian Völkel (CDU) keinen Spielraum für weitere Steigerungen. Das gelte auch für viele Gebühren.

Er ahnt: Die Stadträte müssen Prioritäten festsetzen. Manches Wünschbare muss auf die lange Bank geschoben werden. Anfang Februar soll dem Finanzausschuss der Haushaltsentwurf vorgestellt werden, Mitte April soll der Stadtrat das Papier beschließen. Die Stadtverwaltung plant einen Doppelhaushalt für 2026 und 2027.

Doppelhaushalt für Stadtjubiläum und Thüringentag wichtig

Zwar sei die Planung für einen solchen Zeitraum schwer, sei diese mitunter ein Blick in die Glaskugel, so Weber. Nachtragshaushalte werde es sicher mehrere geben müssen. Aber ein Doppelhaushalt habe den entscheidenden Vorteil, dass dieser nach Genehmigung eineinhalb Jahre gilt. Unnötig wäre damit Anfang 2027 eine vorläufige Haushaltsführung, in der die Stadt nur vertraglichen Vereinbarungen nachkommen und Pflichtaufgaben erfüllen darf. Hinten runter fielen viele freiwillige Aufgaben. Auch ermöglicht ein Doppelhaushalt schon 2026 Auftragsvergaben für 2027. Das ist insbesondere für den Thüringentag und das Stadtjubiläum wichtig.

Spürbar entlasten würde es die Stadt Nordhausen, wenn sie nicht mehr allein für den städtischen ÖPNV aufkommen und zudem auch einen Teil der ÖPNV-Kosten im Kreisgebiet bezahlen muss. Würden jährlich 2,4 Millionen Euro von anderer Stelle fließen, wäre „ein Viertel unseres Problems gelöst“, erklärte der OB mit Blick auf das strukturelle Jahresdefizit von knapp neun Millionen Euro.