Auf der Klaviatur des Populismus kann die Nordhäuser AfD spielen. Sie hat es bewiesen, als sie 2024 in der Kindergartenbeitrags-Debatte gegen den „Gebühren-Hammer“ zu Felde zog, während die anderen Parteien ob der städtischen Finanzlage einen Kompromiss mit der Verwaltung erkämpften. Ende vorigen Jahres versuchte sich die AfD als Macher im Sinne des Steuerzahlers zu inszenieren, indem sie sich für zehn Prozent Personalkosteneinsparungen in der Stadtverwaltung bis 2035 aussprach.

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Im Januar dann die AfD-Forderung, das Einzelhandelskonzept solle doch einfach abgeschafft werden, wenn es denn einen Umzug des Expert-Elektronikmarkts in die frühere RFT-Halle verhindert. Auch das erweist sich nun als nicht machbar.
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Dennoch: In diesem Fall lässt die AfD die anderen Stadtratsfraktionen tatsächlich alt aussehen. Denn während letztere in den vergangenen Monaten bei dem Thema ratlos wirkten und – von berechtigten Bedenkenäußerungen einmal abgesehen - ziemlich tatenlos blieben, wagte es AfD-Fraktionschef Frank Kramer in die Irrungen des hiesigen Planungsrechts.
Diesen Fleiß, diese Vehemenz spiegelt nun ein überarbeiteter AfD-Antrag, wonach das Einzelhandelskonzept geschickt geändert werden könnte. Ja, noch scheint nicht absolut sicher, ob so das Risiko hoher Schadenersatzforderungen umgangen wird. Auch ist gut möglich, dass das geänderte Einzelhandelskonzept zu spät für Herfag in Kraft treten würde.
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Doch wäre dieses gleichwohl wegweisend für die Zukunft des Einzelhandels in der Rolandstadt allgemein. Vergessen wir nicht: Der von Herfag geplante Auszug aus der Südharz-Galerie könnte erst der Beginn einer Leerstandswelle in der Innenstadt werden.








