Aufgrund der Debatte um die Notwendigkeit eines geplanten Kita-Neubaus in Apolda stieß der jüngste Stadtrat am 10. September auf großes Interesse. Ein weiteres Thema war der von Bürgermeister Olaf Müller (CDU) im Hauptausschuss angestoßene Antrag auf den Austritt Apoldas aus der europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR).

Im Stadtrat erklärte er seine Motivation für den Antrag. Es gehe ihm bei dem Antrag nicht darum, „den Kampf gegen Rassismus aus dem Duden zu streichen, das Thema zu verharmlosen oder aus dem Blick der Öffentlichkeit zu nehmen.“

Olaf Müller: „Kein unmittelbarer Mehrwert aus Partnerschaft“

Die Stadtverwaltung habe festgestellt, dass die meisten Teilnehmer der europäischen Städtekoalition größere Städte als Apolda seien und Apolda keinen unmittelbaren Mehrwert aus der Partnerschaft ziehe. Die Verdoppelung des Mitgliedsbeitrags auf 1000 Euro habe ihn veranlasst, den Vorschlag zu machen: „Wenn ich 1000 Euro nehme und sie unseren Vereinen gebe, die sich derzeit aktiv für die Integration Geflüchteter einsetzen und die tatsächlich werthaltige Arbeit leisten, ob das der Fußball- oder der Handballverein ist oder welcher auch immer, wir haben das Budget aufgestockt – dort ist das Geld besser angelegt, als wenn wir einen Verein bezahlen, aus dem lediglich hervorgeht, dass der Bürgermeister einmal im Jahr in eine europäische Großstadt reisen kann. Da verstehe ich den Wert nicht.“ Er wünsche sich ein eindeutiges Votum, wie der Stadtrat dazu stehe.

Beratungsprogramm über 10.000 Euro für ostdeutsche Kleinstädte

Max Reschke (Grüne) pflichtete Müller darin bei, dass eine Reise in europäische Städte das Problem Rassismus, das historisch bedingt sei, nicht löse. Es gebe gute Fußballvereine, die „eine super Arbeit machen.“ Und Vereine, die früher einen Zettel an der Tür hängen hatten, der besagte, die Mitgliedschaft sei nur für Deutsche erlaubt. Es gehe in Sachen Städtekoalition nicht um 1000 Euro, sondern um eine Entscheidung, die „ein klares Bekenntnis zu Vielfalt, Menschenrechten, aber auch zu einem entschlossenen Einsatz gegen Rassismus“ sei.

Der besonderen Bedarfe kleinerer Städte sei sich die Koalition bewusst, so Reschke: Aktuell gebe es für ostdeutsche Kleinstädte das Angebot über 10.000 Euro für Beratung und Unterstützung der Verwaltung, um den Aktionsplan der Städtekoalition gegen Rassismus voranzubringen, dem sich ihre Mitglieder verpflichten. Die Teilnahme des ehemaligen Bürgermeisters Rüdiger Eisenbrand an den Tagungen sei unkonventionell gewesen und es sei sonst Standard, dass jemand aus der Verwaltung teilnehme.

Das hat die Städtekoalition Apolda angeboten

Reschke habe bei der Koalition angerufen, die „gelinde gesagt schockiert“ gewesen sei. Sie habe das Angebot gemacht, den Jahresbeitrag zu erlassen, um eine Testphase mit der neuen Stadtspitze zu starten, um zu schauen, zu welchem Ergebnis man komme. Auch ein Spender aus Apolda habe sich gefunden, um im Anschluss die 1000 Euro zu übernehmen.

Reschke: „Schlechtes Zeichen von Apolda“

Anfeindungen seien für Betroffene in Apolda an der Tagesordnung, so Reschke. In einer Situation, in der zwei von drei migrantischen Personen in Deutschland überlegten, Deutschland zu verlassen, sei es ein schlechtes Zeichen von Apolda, die europäische Städtekoalition gegen Rassismus zu verlassen.

Simon Ehrenreich (AfD) lenkte die Debatte zur Sicherheitslage in Berlin-Neukölln, einer Straftat in Friedland und dem Unbehagen ukrainischer Mitbürger über die Länge von Schulwegen. Er beendete seinen Beitrag mit der Feststellung: „Wir müssen uns ehrlich machen: Es gibt nicht weniger und es gibt nicht mehr Alltagsrassismus in Apolda, ob wir nun in diesem Verein sind, oder nicht.“

Ergebnis: Austritt aus Städtekoalition und Verweis auf Gelder für Vereine

Max Strobel (parteilos) beantragte das Ende der Debatte mit einem ähnlichen Argument: „Es wird nichts für die Situation rassistisch verfolgten Menschen in Apolda ändern, ob wir in diesem Verein bleiben.“ Er wolle Werbung in eigener Sache machen: Im Kultur- und Sozialausschuss seien noch 13.000 Euro übrig. Vereine in Apolda können unbürokratisch und per E-Mail Förderungen zwischen 500 und 2000 Euro für Projekte beantragen.

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Mit vier Gegenstimmen, fünf Enthaltungen und 19 Stimmen votierte der Stadtrat für den Austritt aus der ECCAR. Bürgermeister Olaf Müller, der den Antrag eingebracht hatte, enthielt sich.

Der nächste Stadtrat wird ein feierlicher sein – er findet am 1. Oktober in der Stadthalle in Apolda statt.