Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) will in Thüringen per Volksbegehren ein Agrarstrukturgesetz durchsetzen. Ziel sei, gemeinsam mit weiteren Verbänden steigende Bodenpreise zu bremsen und außerlandwirtschaftliche Investoren zurückzudrängen, sagte der mitteldeutsche Verbandsgeschäftsführer Jan Brunner. Nach dem Scheitern eines ersten parlamentarischen Anlaufs sehe die AbL derzeit keine Initiative seitens der Landesregierung oder des Landtags.
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Geplant ist entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen für die Einleitung von Volksbegehren im Freistaat zunächst die Sammlung von 5000 Unterschriften für einen Gesetzentwurf. Wird das Begehren zugelassen, könnten ab 2027 rund 200 000 weitere Unterschriften nötig werden. Im Erfolgsfall müsste sich der Landtag damit befassen, andernfalls käme es zu einem Volksentscheid.
Käufe durch Investoren verhindern
Inhaltlich zielt der Entwurf auf die Regulierung sogenannter „Share-Deals“, bei denen Investoren über Unternehmensanteile Zugriff auf Agrarflächen erhalten. Der direkte Kauf landwirtschaftlicher Flächen ist branchenfremden Investoren wegen genereller Vorkaufsrechte von Landwirtschaftsbetrieben erschwert. Daher wurden zuletzt vermehrt Agrarbetriebe mitsamt ihren Flächen erworben. Nach Einschätzung von Experten haben Share Deals vor allem in Ostdeutschland zuletzt deutlich zugenommen.
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Zudem sollen Flächenkonzentrationen begrenzt sowie Kauf- und Pachtpreise reguliert werden. Hintergrund ist die Sorge, dass große Kapitalgesellschaften Einfluss auf die Agrarstruktur gewinnen.
epd
