Zum Beitrag „Keine Besserung bei Auszahlung von Beihilfe in Sicht“ vom 5. August

Ich bin Betroffener und kann Ihre Aussagen bestätigen. Gut finde ich, dass im Artikel erstmalig Ruheständler angesprochen werden. Was aber ganz fehlt, ist die Art und Weise, wie Personen mit Pflegebedürftigkeit sich mit der Beihilfestelle auseinandersetzen müssen. Einmal haben diese einen erschwerten Zugang zu den zum Teil sehr komplizierten Prozedere, wie die Anträge der Beihilfestelle vorgelegt werden müssen. Dann liegen aufgrund der Erkrankungen höhere Gesundheitsaufwendungen vor. Fortlaufende Rechnungen von Ärzten und Kliniken sind die Folge. Durch die gegenwärtige Bearbeitungszeit führt dies zu einem Zustand, dass Betroffene ständig in Zahlungsverzug gegenüber den Rechnungsstellern geraten.

Ich selbst habe am heutigen Tag Arztrechnungen und Aufwandsentschädigungen in Höhe von 7.787,91 Euro offen. Da sich diese auf 21 Einzelrechnungen verteilen, kann ich auch nicht hoffen, dass eine einzelne Rechnung als eine Rechnung mit einem höheren Rechnungsbetrag eingestuft wird und damit vorrangig bearbeitet werden kann. Fazit: Insgesamt versagt das Land seinen aktiven und ehemaligen Bediensteten gegenüber.
Wolfgang Nüchter, Arnstadt

Zum Beitrag „Doktortitel endgültig weg“ vom 12. August

Nun ist die Meldung da und das Geschrei wieder groß: Weg mit Mario Voigt! Ich frage mich immer, wer diese Prüfungen bezahlt und warum. Denn es geht immer nur um Personen, die ein Amt innehaben oder derart in der Öffentlichkeit stehen. Sie sollen herabgewürdigt werden und nicht mehr so tätig werden, wie bisher. Die Liste ist lang und keiner fragt sich, warum. Nur das Ziel ist wichtig, weg mit dem Menschen, es zählt nichts anderes mehr. Ich bin kein Freund mehr von der CDU, aber es kommt nun alles zusammen und das Geschrei der Opposition wird am lautesten. Die Arbeit spielt keine Rolle mehr. Politiker treten an, um für ein Land und die Menschen das Beste zu erreichen, auch wenn der Rahmen, das Umfeld und die Bedingungen nicht ideal sind. Da spielt ein Doktortitel keine Rolle. Es stellt sich auch die Frage, ob es diese laut schreienden Leute besser machen können unter den Rahmenbedingungen. Die Regierung in Thüringen und im Bund hat genügend Arbeit, die sie mit Geschrei nicht bewältigen kann. Also Ministerpräsident bis zum Ablauf auch ohne Titel, mit Ergebnissen für das Land.
Reinhard Dietrich, Erfurt 

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Zur Forderung von Bärbel Bas: „Die CDU sollte mal ihre Rolle klären“ vom 3. August

Bundesfinanzminister Hans Eichel hat die nachgelagerte Rentenbesteuerung zum 1. Januar 2005 mit dem Alterseinkünftegesetz eingeführt. Es war kein CDU-Finanzminister, der dieses Gesetz im Bundestag zur Abstimmung eingebracht und durchgesetzt hat. Die Folgen eines solchen Gesetzes werden leider immer erst dann deutlich, wenn es für die Betreffenden, also Rentner und Rentnerinnen, zu spät ist. Denkt Frau Bas eigentlich selbstreflektierend und damit auch für ihre Partei darüber nach, welche langfristigen negativen Folgen dieses Gesetz für die Menschen in Deutschland hat? Ich bezweifle, dass sie überhaupt weiß, dass die SPD dafür die Verantwortung trägt. Dass von den rentenversicherten Arbeitnehmern in die Rente eingezahlt wird, auch heute noch, ist bereits über die Einkommenssteuer belastet. Es handelt sich also um eine Doppelbelastung. Meine Frage ist: Sollte man die Rentenbesteuerung nicht einfach wieder abschaffen? Das wäre doch ein richtiger Schritt in die richtige Richtung. Damit könnte man auch einen Beitrag gegen die Altersarmut und einen Beitrag zum Bürokratieabbau leisten, indem man das Geld den Betreffenden zum Leben lässt und sie nicht zwingt, Sozialhilfe in Anspruch nehmen zu müssen. Das Geld müsste dann nicht mehr von „einem Topf in den anderen“ umgeschichtet werden. Auch aus ethischer Sicht würde ich diese Maßnahme begrüßen. Menschen, die das ganze Leben gearbeitet haben, ein würdiges Dasein zu ermöglichen.
Hans-Jürgen Roth, Gotha

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