AfD-Chef Höcke zieht wegen pikantem Foto erneut vor Gericht

Erfurt  Der Vorsitzende der AfD in Thüringen, Björn Höcke, will ein Bild, das ihm beim vermeintlichen „Hitlergruß“ zeigen soll, verbieten lassen.

AfD-Fraktionschef Björn Höcke spricht am 24.08.2016 in Erfurt (Thüringen) während einer Sondersitzung des Thüringer Landtags. Foto: Martin Schutt

AfD-Fraktionschef Björn Höcke spricht am 24.08.2016 in Erfurt (Thüringen) während einer Sondersitzung des Thüringer Landtags. Foto: Martin Schutt

Foto: zgt

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Die Meldung liest sich erwartbar knapp. Wie fast alles, was Thüringens AfD-Chef Björn Höcke derzeit schriftlich herausgibt und sich nicht auf seiner Seite im sozialen Netzwerk Facebook wiederfindet.

"Höcke will Streit um ‘Hitlergruß‘-Foto grundsätzlich klären" lautet die Überschrift über einer Meldung, die gerade einmal drei Zeilen umfasst – darin wird deutlich gemacht: Der AfD-Chef will, dass das Foto nun doch endgültig vom Markt verschwindet, das ihn mit einem vermeintlichen "Hitlergruß" zeigt. Ganz grundsätzlich will man bei der AfD viel mehr auch gar nicht sagen – aus prozesstaktischen Gründen, wie es offiziell heißt. Man strenge ein Hauptsacheverfahren an.

Bisher hatte Höcke gegen die Zeitung "taz" in diesem Fall lediglich einen Teilerfolg erzielt.

Keine Anzeige gegen Ramelow

Dem Blatt wurde verboten, das Bild weiterhin in der Verbindung mit der Überschrift "Hitlergruß im Abendland" zu zeigen. Das Foto selbst durfte aber weiter Verwendung finden.

Höcke hatte in diesem Zusammenhang auch Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) mit einer Klage gedroht. Der hatte den Ursprungsbeitrag bei Twitter weiter verbreitet – ohne eigenen Kommentar dazu. Erst vor etwa zwei Wochen erklärte der Ministerpräsident via Twitter, dass dies außer "heiße Luft" nichts gewesen sei – die AfD hatte sich zu den Gründen der nicht gestellten Anzeige ausgeschwiegen. Möglicherweise erklärt das jetzt angestrengte Hauptsacheverfahren, das – so wurde erst auf Nachfrage mitgeteilt – vor dem Landgericht Erfurt gegen die "taz" geführt werden soll, die Vorgehensweise rund um die angekündigte und dann nicht gestellte Anzeige gegen Ramelow.

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