Erfurt. Noch sind hauptsächlich Nachbarländer wie Polen oder Ungarn Zufluchtsorte für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Doch auch Thüringen bereitet sich auf kurzfristige Aufnahmen vor.

Angesichts des in der Ukraine tobenden Krieges bereitet sich Thüringen auf eine kurzfristige Aufnahme von Flüchtlingen aus dem von Russland angegriffenen Land auf. Der Freistaat kann nach Angaben von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) sofort etwa 3000 Menschen aus der Ukraine aufnehmen.

Diese Kapazität stehe aktuell überwiegend in der Landeserstaufnahmestelle in Suhl und in Unterkünften für Asylsuchende in den Kommunen zur Verfügung, sagten die Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Hunderte Menschen demonstrierten am Wochenende in mehreren Thüringer Städten für Frieden in der Ukraine.

CDU unterstützt kurzfristige Aufnahme

Weitere Objekte könnten kurzfristig für diesen Zweck nutzbar gemacht werden, sagte Ramelow. "Ich habe Anweisung gegeben, dass wir alle Liegenschaften des Landes oder der Landesentwicklungsgesellschaft daraufhin prüfen." Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt die kurzfristige Bereitstellung von Unterkünften für ukrainische Kriegsflüchtlinge, wie deren Abgeordneter Stefan Schard am Sonntag mitteilte. "Die Opfer von Putins niederträchtigem Angriffskrieg brauchen unsere Hilfe."

Ramelow geht davon aus, dass viele Kriegsflüchtlinge zunächst Unterstützung von in Thüringen lebenden ukrainischen Landsleuten bekommen. Es lebten viele ukrainische Familien in Thüringen. Auch die jüdische Landesgemeinde will Flüchtlinge betreuen, wie deren Vorsitzender Reinhard Schramm am Wochenende ankündigte.

Ukraine-Flüchtlinge müssen kein Asylverfahren durchlaufen

Dem Migrationsminister zufolge war am Wochenende noch keine Zunahme der Ankünfte von Menschen aus der Ukraine in Thüringen zu beobachten. Die Menschen suchten derzeit vor allem in Heimatnähe Zuflucht, etwa im Nachbarland Polen, sagte Adams.

Nach den Abstimmungen von Bund und Ländern sollen Ukraine-Flüchtlinge Adams zufolge kein Asylverfahren durchlaufen müssen. Das Land habe die Landkreise und kreisfreien Städte bereits darüber informiert. Damit müssten die Menschen nicht zwingend in die Gemeinschaftsunterkünfte, wenn sie anderweitig Wohnmöglichkeiten fänden. Die Gemeinschaftsunterkünfte stünden im Falle drohender Obdachlosigkeit zur Versorgung der Menschen bereit.

Visafreier Aufenthalt in Deutschland für 180 Tage

Die Dauer des für sie möglichen visafreien Aufenthalts in Deutschland ist Adams zufolge von 90 auf 180 Tage verlängert worden. Die Ministerpräsidenten der Bundesländer hatten sich am Freitagabend mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über das Prozedere bei der Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge in Deutschland verständigt.

Unter anderem in Jena, Erfurt, Weimar und Suhl demonstrierten am Wochenende Menschen gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. In Jena beteiligten sich am Samstag nach Polizeiangaben etwa 150 Menschen an einer Kundgebung im Stadtzentrum, etwa ebenso viele seien zu einer Mahnwache vor dem Erfurter Rathaus gekommen. In Suhl kamen am Sonntag 140 Menschen zusammen, am frühen Abend war in Weimar ein Protest geplant.