Thüringer Verfassungsrechtler weisen Ausweg aus politischer Selbstblockade von Landtag und Landesregierung

Thüringer Verfassungsrechtler weisen Ausweg aus politischer Selbstblockade von Landtag und Landesregierung

Erfurt. Eine sogenannte negative Vertrauensfrage könnte zur Neuwahl des Landtags führen. Was genau dahinter steckt:

Von Martin Debes

11.10.2023, 05:30 Uhr

Es gibt eine neue potenzielle Lösung für die Selbstblockade, in der sich Landtag und Landesregierung seit 2019 befinden (Symbolbild). — Es gibt eine neue potenzielle Lösung für die Selbstblockade, in der sich Landtag und Landesregierung seit 2019 befinden (Symbolbild).© dpa | Martin Schutt