Erfurt. Tino Melzer soll Thüringens neuer Landesdatenschutzbeauftragter werden. Darauf haben sich offenbar die Parteien CDU, SPD, Grüne und Linke geeinigt.

Der Jurist Tino Melzer soll neuer Landesdatenschutzbeauftragter in Thüringen werden. Melzer soll als gemeinsamer Vorschlag von SPD und CDU kandidieren, hieß es aus Fraktionskreisen am Mittwoch. Seine Wahl ist für Freitag geplant. Zuvor war bereits bekannt geworden, dass Melzer auch von den Fraktionen der Linken und der Grünen unterstützt wird. Er soll die Nachfolge des bisherigen Thüringer Landesdatenschutzbeauftragten Lutz Hasse antreten, der im Februar aus dem Amt ausscheidet und nicht erneut kandidieren kann.

Hasse war zwölf Jahre lang Datenschutzbeauftragter, hatte sich auf Bildungsthemen spezialisiert und eckte mit einer eher strengen Gangart immer wieder bei Politikern an. Melzers Schwerpunkt liegt nach Angaben aus Fraktionen auf Datenschutz im Gesundheitsbereich.

Linke, SPD und Grüne haben im Landtag keine eigene Mehrheit. Die Regierungskoalition ist daher auf das Verhalten der Opposition angewiesen. „Das ist Thüringen. Wenn Herr Melzer am Freitag 46 oder mehr Stimmen erhält, dann ist er der neue Datenschutzbeauftragte“, sagte SPD-Vize-Fraktionschef Lutz Liebscher.

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