Zehn Strafverfahren hat der Zoll nach Kontrollen bei Gaststätten und Restaurants in Thüringen und Südwestsachsen eingeleitet. Im Rahmen einer Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit wurden am Samstag in Thüringen 46 und in Sachsen 20 Gastronomiebetriebe überprüft. Die Zöllnerinnen und Zöllner befragten insgesamt 333 Beschäftigte über ihre Arbeitsverhältnisse. Mit 193 war das Gros von ihnen in Thüringen beschäftigt.

Zoll entdeckte Verstöße gegen den Mindestlohn, Sozialleistungsbetrug und illegale Beschäftigung

In 61 Fällen stellten die Beamten nach eigenen Angaben Hinweise auf Unregelmäßigkeiten fest. Das betraf in elf Fällen mögliche Verstöße gegen den Mindestlohn, fünf davon in Thüringen. In weiteren zehn Fällen wurden in Thüringen die Sozialversicherungsbeiträge für die Beschäftigten nicht bezahlt. Der Zoll deckte außerdem in 16 Fällen illegale Beschäftigung von Ausländern auf, wobei mit 15 das Gros der Verdachtsfälle in Thüringen besteht.

In Thüringen beschäftigen den Zoll zudem Sozialleistungsbetrug in fünf Fällen sowie Meldeverstöße und fehlende Ausweispapiere in 16 Fällen. Neben den zehn Strafverfahren wurden auch 15 Bußgeldverfahren eingeleitet, wobei acht Thüringer Gastwirte betroffen sind. Ermittelt wird wegen des Verdachts der illegalen Beschäftigung beziehungsweise wegen des illegalen Aufenthalts von Ausländern.

Das Hauptzollamt Erfurt verweist darauf, dass den Kontrollen umfangreiche Nachprüfungen folgen. So würden die Daten der Beschäftigten mit denen der Lohn- und Finanzbuchhaltung ihrer Arbeitgeber abgeglichen. Außerdem prüfe der Zoll parallel auch Angaben der Deutschen Rentenversicherung. Diese Kontrollen würden entscheidend dazu beitragen, die Sozialsysteme und Staatseinnahmen zu sichern und sie ermöglichten faire Arbeits- sowie Wettbewerbsbedingungen, betont das Hauptzollamt.

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