Der 1. September 2006 war ein Freitag und ist ein besonders wichtiges Datum für die Landtagswahl. Denn nur wer an diesem Tag oder früher geboren wurde, die deutsche Staatsbürgerschaft und seinen Lebensmittelpunkt in Thüringen hat, darf sich wählen lassen oder mitbestimmen, wer künftig im Parlament das Sagen haben wird.
Montag, Mittwoch, Freitag
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Dieses Datum ist der erste Eintrag einer langen Zeitreihe von Tagen, welche Landeswahlleiter Holger Poppenhäger für einen reibungslosen Urnengang am 1. September fest im Blick haben muss.
Wer stellt sich am 1. September in Thüringen zur Wahl?
Zur Landtagswahl im Freistaat sind die Landeslisten von 15 Parteien zugelassen, darunter alle in der ablaufenden Legislaturperiode durchgehend im Parlament vertretenen Parteien. Zudem können in den Wahlkreisen einzelne Kandidatinnen oder Kandidaten antreten, wenn diese die Zustimmung der Wahlkreisausschüsse erhalten haben.
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Wie viele Wahllokale und ehrenamtliche Helfer unterstützen die Landtagswahl?
In den Kreisen und Gemeinden ist die Landtagswahl gut organisiert. Das habe bereits bei der Europa- sowie Kommunalwahl funktioniert, erklärt Landeswahlleiter Holger Poppenhäger.
Am Wahlsonntag werden in Thüringen 3045 Wahllokale geöffnet sein. Rund 15.000 ehrenamtliche Wahlhelfer sichern einen reibungslosen Wahlablauf“
Holger Poppenhäger, Landeswahlleiter
Die Aufwandsentschädigung für die Wahlhelfer beträgt am Wahltag mindestens 25 Euro. Der Wahlvorsteher erhält 35 Euro. Viele Kommunen haben bei den jüngsten Wahlen auch deutlich mehr gezahlt.
In wie vielen Wahlkreisen wird in Thüringen gewählt?
Der Freistaat gliedert sich in 44 Wahlkreise. Daraus ergeben sich 44 regional unterschiedliche Stimmzettel, weil regional unterschiedliche Direktkandidatinnen und Kandidaten antreten dürfen. Es gibt 19 Kreiswahlleiter und Wahlkreisausschüsse, die jeweils für zwei Wahlkreise und zwei Kreiswahlleiter und Wahlkreisausschüsse, die jeweils für einen Wahlkreis zuständig sind. In Erfurt ist der Kreiswahlleiter für vier Wahlkreise verantwortlich.
Wie gliedert sich der Wahlschein?
Jeder Wahlberechtigte hat zwei Stimmen. Auf der linken Seite des Stimmzettels kann der Wähler seinen Favoriten unter den Wahlkreiskandidatinnen und Kandidaten mit einem Kreuz wählen. Wer die meisten Stimmen erhalten hat, ist der regionale Direktkandidat. Diese Auflistung unterscheidet sich daher in allen Wahlkreisen. Auf der rechten Seite des Stimmzettels wird die jeweilige Partei für den Landtag gewählt. Diese Anordnung ist für ganz Thüringen einheitlich.
Wie viele Thüringer sind am 1. September wahlberechtigt?
Rund 1,7 Millionen Thüringer dürfen das künftige Parlament wählen. Das bedeute, dass im Vorfeld der Wahl auch rund 1,7 Millionen Briefe mit den Wahlbenachrichtigungen per Post verschickt werden müssen, erklärt Holger Poppenhäger. Am 21. Juli dieses Jahres war der Stichtag für den Eintrag aller wahlberechtigten Personen ins Wählerverzeichnis. Spätestens am 11. August müsste jeder Wahlberechtigte seine Wahlbenachrichtigung mit dem Wahldatum, seinem genauen Ort der Wahl sowie den Unterlagen zum Beantragen der Briefwahl erhalten haben.
Wie wird in besonders kleinen Gemeinden das Wahlgeheimnis gewahrt?
Wenn in einem Wahllokal 50 Stimmen oder weniger abgegeben wurden, dann müssen die Wahlzettel gemeinsam mit denen in einem benachbarten Wahllokal ausgezählt werden, erklärt der Landeswahlleiter. Die Urne bleibe nach dem Ende der Wahl verschlossen und werde unter Aufsicht des Wahlvorstandes und der Öffentlichkeit in das Nachbarwahllokal gefahren.
Dort werden die Stimmzettel dann unter die bereits vorhanden gemischt, damit aus dem Ergebnis nicht das Abstimmverhalten Einzelner erkennbar sei. Bei den jüngsten Wahlen gab es in kleinen Orten etwa ein Dutzend dieser Fälle.
Wie sicher sind die Wahlurnen?
Die Wahlurnen haben verschlossen zu sein. Der Landeswahleiter empfiehlt zusätzlich vier Klebesiegel, also an jeder Seite des Deckels eines. Geöffnet werden dürfen die Wahlurnen erst nach dem Schließen der Wahllokale, mit Beginn der öffentlichen Auszählung.
Von wann bis wann darf am 1. September gewählt werden?
Am Wahlsonntag haben die Wahllokale von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet. Wählen dürfen all diejenigen noch, die sich 18 Uhr im Wahllokal oder davor befunden haben. Wer nach 18 Uhr kommt, habe die Wahl verpasst, betont der Landeswahlleiter.
Wie ist eine Briefwahl möglich?
Wer am Wahltag verreist oder verhindert ist, könne mit seiner Wahlbenachrichtigung per Post oder direkt bei der zuständigen Verwaltung seine Briefwahlunterlagen beantragen. Diese lassen sich nach dem Ausfüllen per Post zurückschicken. Holger Poppenhäger empfiehlt, das Briefwahllokal im Wahlkreis zu nutzen, um dort den Wahlschein direkt in die Wahlurne zu stecken. So könnten keine Probleme mit Postlaufzeiten entstehen.
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Wer darf beim Auszählen der Stimmen mit anwesend sein?
Das Auszählen der abgegebenen Stimmen ist öffentlich. Wer sich dafür interessiert, kann ab 18 Uhr das Zählen der Stimmzettel in den Wahllokalen mit verfolgen. Nur die ehrenamtlichen Wahlhelfer des jeweiligen Wahllokals, also mindestens fünf Mitglieder, dürfen direkt auszählen. Dabei ist immer das Vier-Augen-Prinzip zu wahren.
Welche Möglichkeiten zu wählen haben Menschen mit eingeschränktem Sehvermögen?
Die Wahlscheine sind streng genormt. Das betrifft die Größe, die Papierstärke, die Farbe, aber auch die Schrift und die Anordnung der einzelnen Felder. Denn Menschen mit eingeschränktem Sehvermögen können eine spezielle Schablone nutzen, um eigenständig zu wählen. Es ist ihnen im Wahllokal aber auch erlaubt, in Begleitung einer zweiten vertrauenswürdigen Person abzustimmen, erklärt der Landeswahlleiter.
Wie sicher ist die Landtagswahl?
Die am Wahlsonntag verwendeten Datennetze hält der Landeswahlleiter für sehr sicher. Natürlich gebe es IT-Bereitschaften sowohl im zuständigen Landesamt für Statistik als auch im Landesrechenzentrum. Außerdem werden die eingegebenen Ergebnisse im Hintergrund durch Algorithmen fortlaufend auf Plausibilität geprüft, sodass mögliche Unregelmäßigkeiten frühzeitig auffallen würden.
Aber auch die Landespolizei sowie das Landeskriminalamt hätten die Wahlen im Blick, um beispielsweise bei Straftaten im Internet und den sozialen Medien, wie möglichen Falschmeldungen, schnell reagieren zu können. Die sozialen Medien und das Internet würden zudem beim Landeswahlleiter mit verfolgt, um Falschmeldungen schnell mit Richtigstellungen begegnen zu können. Die Polizei sichere auch den Wahlsonntag ab, die jüngsten Wahlen in Thüringen seien sehr ruhig und unproblematisch verlaufen.
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