Wenige Wochen vor den Landtagswahlen befindet sich die Alternative für Deutschland (AfD) im Umfragehoch. Doch trotz des Erfolgs ist von Geschlossenheit in der Partei keine Spur.
1. Worum geht es?
In der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Partei brodelt es seit längerem heftig. Grund sind Machtkämpfe innerhalb der Partei, die sich auf die zurückliegende Kommunalwahl ausgewirkt haben und die anstehende Landtagswahl auswirken könnten. Zum einen kam es zum Eklat, als der Thüringer Landesvorstand bei der Kommunalwahl im Mai in Saalfeld-Rudolstadt von der Wahl der AfD abriet - und stattdessen die konkurrierende Liste der Alternative für den Landkreis (AfL) unterstützte.
Ein ähnliches Bild zeigte sich im Wartbugkreis: Auch hier verhinderte der Landesvorstand um Höcke die Kandidatur von zwei direkt gewählten Spitzenkandidaten.
2. Wer ist beteiligt?
Im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen steht vor allem der umstrittene Landeschef Björn Höcke, der sich in den vergangenen Monaten mehrfach vor Gericht verantworten musste. Zwischen dem Landeschef und dem Spitzenkandidaten im Kreis Saalfeld-Rudolstadt, Karl-Heinz Frosch, ist im Zuge der Ereignisse ein Machtkampf entbrannt.
Auch in Eisenach kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen den Spitzenkandidaten Stephan Müller und Christoph Walter und dem Landeschef. Zudem schaltete sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Klaus Stöber aus dem Wartburgkreis ein und forderte den Rücktritt Höckes und seines Co-Sprechers Stephan Möller. Der Landesvorstand mit Höcke und Möller an der Spitze versucht die Streits klein zu reden und spricht Einzelmeinungen in der Partei.
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3. Was sind die Folgen?
Nach einem Parteiausschlussverfahren durch den AfD-Landesvorstand trat Frosch aus Partei und Fraktion aus. Acht weitere Parteimitglieder folgten ihm. Neben Frosch warfen ehemalige Parteimitglieder wie Andreas Spanjer vor allem Höcke mit seiner Unterstützung der AfL-Liste eine Mitschuld an der innerparteilichen Spaltung vor.
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Im AfD-Landesvorstand läuft derzeit eine Abstimmung über die Einleitung eines Ordnungsverfahrens gegen Stöber. Dieser hat angekündigt, gegen Höcke und Möller wegen „Rufmord“ juristisch vorgehen zu wollen.
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