Die Zahlen sind extrem: 85 Prozent der Deutschen sind unzufrieden mit der Arbeit von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Selbst sein Vorgänger Olaf Scholz, den Merz damals für seine Unbeliebtheit kritisiert hatte, erreichte nie so schlechte Werte. Und so verwundert es nicht, dass Stimmen laut werden, die das Ende von Merz‘ Kanzlerschaft fordern. Doch ein solcher Schritt scheint aktuell nicht realistisch – und ist auch gar nicht so einfach.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Denn einfach austauschen kann man einen Bundeskanzler in Deutschland nicht. Eine Möglichkeit wäre die Vertrauensfrage, die Merz im Bundestag stellen kann. Wir erklären, was es damit auf sich hat.

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Merz am Ende? Abschied wäre über Vertrauensfrage möglich

Die Vertrauensfrage ist ein Mittel des Bundeskanzlers, um zu prüfen, ob die Mehrheit des Bundestages die Regierung noch unterstützt. Sie soll sicherstellen, dass der Kanzler die Regierungsgeschäfte nicht gegen eine Mehrheit im Parlament führt. Konkret handelt es sich dabei um eine Abstimmung im Bundestag, die auch mit einer Sachfrage verbunden werden kann. Stimmen nicht mindestens 50 Prozent der Abgeordneten für den Kanzler und seine Politik, kann er den Bundespräsidenten um die Auflösung des Bundestages bitten.

Das Staatsoberhaupt kommt diesem Wunsch in der Regel nach – muss es aber nicht. Die Folge sind Neuwahlen. In der Geschichte der Bundesrepublik wurde die Vertrauensfrage sechsmal gestellt, zuletzt 2024 von Bundeskanzler Olaf Scholz.

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Auch ein Misstrauensvotum kann den Kanzler stürzen

Die zweite Möglichkeit, mit der ein Kanzler sogar gestürzt werden kann, ist das konstruktive Misstrauensvotum. Es wird allerdings nicht vom Regierungschef „ausgelöst“, sondern vom Parlament, und ist damit das Gegenstück zur Vertrauensfrage. Dabei spricht sich der Bundestag mit einer absoluten Mehrheit der Stimmen für einen neuen Bundeskanzler oder eine neue Bundeskanzlerin aus. Der Amtsinhaber ist damit entmachtet. Gleichzeitig wird direkt ein Nachfolger gewählt.

fmg