Wenn demnächst Finanzämter in Thüringen Post von der AfD bekommen, dann ist das nur ein weiterer Schritt der Partei dorthin, die absolute Meinungs- und Deutungshoheit zu erringen. Mit dem Plan, gezielt Vereine aus der Zivilgesellschaft bei Finanzämtern anzuschwärzen, um deren Gemeinnützigkeit infrage zu stellen, folgt die AfD einem großen Plan, den ihr Landesvorsitzender und Landtagsfraktionschef Björn Höcke schon vor Jahren ausgerufen hat. Wie wichtig der Plan für die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Partei ist, hat Höcke in den vergangenen Jahren immer wieder mehr oder weniger deutlich gesagt.
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Schon 2018 orchestrierte er, dass „wir“ in die Vereine hineinmüssen und meinte mit „wir“ sehr offenkundig jedes einzelne AfD-Mitglied, das so seinen Beitrag dazu leisten kann, dass das zum Teil menschenverachtende und rassistische Gedankengut der AfD in der Gesellschaft Raum greift.
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Was folgte, waren immer weitere Drohungen gegen Vereine und Institutionen der Zivilgesellschaft; solche also, die der AfD unliebsam sind, weil sie sich gegen die Partei und deren Bild von dieser Demokratie stellen. Deshalb passt die Ansage von AfD-Vize Thrum, jetzt Listen zu erstellen, um diese Vereine gezielt anzuschwärzen, ins Bild. Genauso passt es ins Bild, wie die AfD versuchte, vor wenigen Wochen den Geraer Theaterintendanten Kay Kuntze abzusägen.
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Den Kulturkampf von rechts kündigt die AfD seit Jahren offen an. Jetzt geht sie an die Umsetzung. Das darf niemanden wundern; aber es ist brandgefährlich.
