Sébastien Lecornu wird in die Geschichte als kurzlebigster Regierungschef der Fünften Republik eingehen. Im September hatte Präsident Macron den 39-jährigen Liberalkonservativen zum Premier ernannt, den siebten seiner Amtszeit. Weniger als einen Monat später hat Lecornu sein Amt wieder abgegeben – ein Theatercoup.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Verblüffung herrscht in Frankreich, das sonst sehr solide Institutionen hat, über das chaotische, fast surreale Geschehen an der Staatsspitze. Am Sonntagabend hatte Lecornu nach mehrwöchigem Hin und Her die wichtigsten Ministerposten besetzt. Zwölf Stunden später war die Ministerliste bereits hinfällig: Lecornu trat in seinem Regierungspalast vor ein Mikrophon und sagte mit linkischem Lächeln, er wolle „ein paar spontane Worte“ sagen. Wie etwa, dass er sein neues Amt niederlege. Und das noch vor seiner Regierungserklärung, die für Dienstag geplant gewesen war.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will sich nach Angaben aus seinem Umfeld im Fall des Scheiterns der Verhandlungen über einen Ausweg aus der Regierungskrise „seiner Verantwortung stellen“. Kurz zuvor am Montag hatte Macron den zurückgetretenen Premierminister Sébastien Lecornu beauftragt, bis Mittwochabend nach einem Kompromiss zu suchen. Die von seinem Umfeld verbreiteten Äußerungen Macrons deuten offenbar darauf hin, dass er bei einem Scheitern der Verhandlungen Neuwahlen ausrufen oder andere Schritte ergreifen könnte.
Zweifel an der Befähigung Lecornus waren schon letzte Woche aufgekommen, als der unerfahrene Premier anerkannt hatte, seine Position sei zwischen den Oppositionsblöcken „sehr schwach“. Als Verteidigungsminister hatte sich der gedrungene Bonvivant Lorbeeren verdient, was auch in Berlin und Kiew anerkannt wurde. Der Premierposten überstieg aber offenbar Lecornus Kapazitäten.
Frankreich: Lecornu stolpert über Postengeschacher
Auslöser des neusten Regierungswechsels ist eine – politisch sehr relevante – Personalie. Zum Verteidigungsminister hatte Lecornu seinen Parteifreund Bruno Le Maire bestimmt. Andere konservative Republikaner erachten Le Maire aber als Verräter, da er 2017 zu Macron übergelaufen war.
Außerdem machen sie ihn für das Anschwellen der Staatsschuld um rund tausend Milliarden Euro seit 2017 verantwortlich. Dieser Schuldenberg thront drohend über der aktuellen Haushaltskrise, zu deren Lösung Lecornu berufen war. Der Premier ist in erster Linie an dieser Frage gescheitert. Statt Einsparungen hätte Lecornu ein höheres Budgetdefizit akzeptiert – genau das, was er hätte verhindern sollen.
Er kam nicht so weit: Der aktuelle Innenminister Bruno Retailleau, Chef der Konservativen, fühlte sich durch die heimliche Ernennung seines Intimfeindes Le Maire brüskiert und drohte mit dem Regierungsaustritt seiner „Republikaner“. Lecornus Rücktritt geht darauf zurück. „Man kann nicht Premierminister sein, wenn die Bedingungen dafür nicht erfüllt sind“, begründete er seinen Schritt.
Frankreich: Unübliches Harakiri eines Premierministers
Die Reaktionen auf dieses überraschende, in Frankreich völlig unübliche Harakiri eines Premiers laufen alle auf ein und dieselbe Person zu: Emmanuel Macron. Die Sozialisten verlangen Neuwahlen, genauso wie die Rechtspopulistin Marine Le Pen. Sie setzt darauf, von dem „Machtspiel der Eliten“, wie sie es nennt, zu profitieren; Umfragen räumen ihr bei vorgezogenen Neuwahlen rund 33 Prozent der Stimmen ein, was sie in die Nähe einer absoluten Mehrheit bringen kann. „Die einzige Lösung ist, dass die Stimmberechtigten zu Wort kommen“, erklärte Le Pen am Montag. Ihre rechte Hand Jordan Bardella fügte an: „Wir spielen immer mehr mit der Stabilität Frankreichs. Das muss ein Ende haben.“
Die Linkenpartei der „Unbeugsamen“ („La France Insoumise“) schießt sich direkt auf Macron ein. Parteichef Jean-Luc Mélenchon verlangte am Montag direkt die Amtsenthebung Macrons.
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![Pressekonferenz [press conference] nach der ?bergabe des Berichts der Altersicherungskommission zur Rentenreform in Berlin](https://img.sparknews.funkemedien.de/413277497/413277497_1790592399_v16_9_1600.webp "Friedrich Merz (CDU) und Bärbel Bas (SPD) im Juni im Bundeskanzleramt.")
Le Pen schreckt allerdings vor vorgezogenen Präsidentschaftswahlen zurück, da sie derzeit wegen der Verurteilung in einer Veruntreuungsaffäre unwählbar ist. Bardella gilt seinerseits noch als zu unerfahren für das knallharte Präsidentschaftsrennen.
In der Öffentlichkeit verstärkt sich allerdings der Eindruck, dass nur Wahlen – und seien es Parlaments- oder Präsidentschaftswahlen – einen Ausweg aus der zunehmend bedrohlichen Regierungskrise bieten. Aber selbst Wahlen würden die aktuelle Blockade der Nationalversammlung nicht sicher beheben. Politologen befürchten, dass die drei Links-, Mitte- und Rechtsblöcke bei einem Urnengang ungefähr gleich stark blieben und sich damit gegenseitig neutralisieren würden. Guter Rat ist teuer – denn die Gründerväter der Fünften Republik wie Charles de Gaulle hatten diese Konstellation vernachlässigt. Sie waren von einem links-rechts Duell ausgegangen; gegen die Lähmung durch drei Blöcke hatten sie keine Instrumente vorhergesehen.
Macron hat nur noch Gegner, wohin er auch schaut
Auch die Ablehnung, die dem Präsidenten im Élysée heute entgegenbrandet, hätte sich 1958 niemand vorstellen können. Macron, mag von Verfassung wegen der starke Mann der Republik sein; er hat in Wirklichkeit nur noch Gegner, wohin er auch blickt. De Gaulle selbst war 1969 mit weniger Gegenwind zurückgetreten. Macron scheint aber nicht bereit dazu, auch nur seine Demission in Betracht zu ziehen. Der Verfassungsexperte Jean-Philippe Derosier hat allerdings in einem Zeitungsinterview erklärt: „Die Krise wird erst zu Ende sein, wenn wir die Ära Macron beenden.“
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Die letzten Getreuen des Staatschefs warnen allerdings vor seinem Sturz. Dieser könnte eine Regierungskrise auslösen, sagen sie. Macron selbst hält sich bedeckt, als hätte es ihm im Élysée die Sprache verschlagen. Getrieben, unpopulär, ja verhasst, laboriert er immer noch an seiner Ursünde der verpatzten Parlamentsauflösung von 2024. Machtlos muss er zusehen, wie ihm die Zügel der französischen Politik entgleiten.
Macron: Welche Option hat der Präsident noch?
Es heißt, der Präsident bereite eine Rede an die Nation vor, um Wichtiges anzukünden. Doch was steht ihm aus seiner Sicht noch offen? Einen neuen Premier – seinen achten – ernennen? Der nächste Regierungssturz wäre programmiert. Neuwahlen ausschreiben? Damit würde er der Rechtspopulistin Marine Le Pen das Tor an die Macht öffnen. Als Präsident zurücktreten? Das kommt für den von sich eingenommenen Präsidenten nicht infrage.
Mit anderen Worten: Frankreich steckt in der Sackgasse. Die große, kartesianisch denkende Nation ist mit ihrem politischen Latein am Ende. Das Besorgniserregende dabei ist: Wenn die Vernunft versagt, kommt in Paris meist die Leidenschaft hoch, sei sie nun revolutionär oder reaktionär. Beides ist gefährlich. Das ist das, was Europa im jetzigen Moment wirklich nicht benötigt.
