Nach einer knappen Stunde reicht es Gerhard Schröder. „Erinnern Sie sich noch, was Sie Weihnachten gemacht haben?“, schimpft der Altkanzler genervt. „Langsam wird diese Veranstaltung lächerlich!“ Es geht um Schröders Verbindungen nach Moskau, seine Rolle beim Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 und seinen Einfluss auf die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern. Die Fragen der Abgeordneten im parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern machen den früheren Bundeskanzler dünnhäutig.
Montag, Mittwoch, Freitag
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
Hinter den Kulissen der Politik - meinungsstark, exklusiv, relevant.
Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.
Mal sind ihm die Fragen zu kleinteilig oder sie spielen für die Untersuchungen des Ausschusses seiner Meinung nach keine Rolle. „Was stellen Sie für merkwürdige Fragen?“, empört sich Schröder dann. Oder er schimpft: „Was soll dieser Unsinn!“ Da könne man ihn genauso gut fragen, ob im Himmel Jahrmarkt sei!
Auch interessant
Der Untersuchungsausschuss im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern befasst sich mit dem Bau der Erdgasröhre Nord Stream 2, die Gas von Russland nach Deutschland bringen sollte. Insbesondere geht es darum, dass kurz vor dem russischen Angriff auf die Ukraine die Röhre trotz Sanktionsdrohungen der USA mittels einer umstrittenen Klimastiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern fertiggebaut werden sollte. Die Opposition im Land vermutet, dass Schröder mit seinen engen Beziehungen nach Moskau eine maßgebliche Rolle spielte.
Immer wieder gibt der 81-Jährige während der Befragung an, dass er sich an die mehrere Jahre zurückliegenden Vorgänge im Detail nicht mehr erinnern könne. „Das ist verdammt lange her“, antwortet er dann. Oder: „Ich erinnere jetzt nicht mehr die Einzelheiten.“ Den früheren Regierungschef von Mecklenburg-Vorpommern und SPD-Parteigenossen Erwin Sellering hält er mal für den Wirtschaftsminister des Landes, dann für den Energieminister. Mehrfach wirft er Jahreszahlen durcheinander, kann sich an Personen nicht erinnern.
Der Sozialdemokrat ist nicht nur ein persönlicher Freund von Russlands Machthaber Wladimir Putin, sondern bis heute auch Präsident des Verwaltungsrats der Nord Stream 2 AG. Sein Kungeln mit dem Kreml-Chef, seine Verwicklung in Energiegeschäfte mit Russland brachten dem Altkanzler in Boulevard-Medien den Spitznamen „Gas-Gerd“ ein. Von Putin hat Schröder sich nie distanziert, die Spitze der SPD hat sich deswegen von Schröder losgesagt. Kritiker sehen in ihm die Spinne im Netz der sogenannten „Moskau-Connection“ russlandfreundlicher SPD-Politiker.
Schröder ist für die Befragung nicht nach Mecklenburg-Vorpommern gekommen. Er sitzt in seinem Büro in Hannover, zugeschaltet ist der Ex-Kanzler aus Rücksicht auf die Gesundheit des 81-Jährigen gemeinsam mit seinem Rechtsanwalt per Videoschalte. Eigentlich sollte Schröder schon Anfang des Jahres befragt werden, das lehnte er ab. Zur Begründung hieß es: Der Altkanzler leide an einer schweren Burnout-Erkrankung und zeige typische Zeichen einer „tiefgreifenden Erschöpfung“. Schröder begab sich in ärztliche Behandlung, im Mai trat er wieder öffentlich auf.
Nach Burnout-Erkrankung wird Schröder per Video-Schalte befragt
Die Befragung per Videoschalte ist nun eine Lösung, der beide Seiten zugestimmt haben. „Moin“, grüßt Gerhard Schröder um kurz nach 10 Uhr an diesem Morgen noch gut gelaunt und aufgeräumt. Der frühere Kanzler trägt ein weißes T-Shirt mit dunklem Sakko. Als ein Abgeordneter ihn als „Bundeskanzler a.D.“ anspricht, bietet Schröder jovial an: „Sie können ruhig Herr Schröder sagen, Bundeskanzler a.D. klingt so komisch.“ In einem Eingangsstatement beschreibt Schröder seinen Einsatz schon als Kanzler für den Kauf von „umweltfreundlicher Energie zu günstigen Preisen“ aus Russland, um Deutschlands Versorgung zu sichern.
Seine engen Kontakte und persönlichen Gespräche mit Putin – übrigens auch im Auftrag seiner Nachfolgerin im Kanzleramt Angela Merkel (CDU) – schildert Schröder bereitwillig. Als er nach den Inhalten gefragt wird, kann er sich jedoch entweder nicht erinnern oder er lehnt eine Auskunft zunehmend ruppig ab. Das gehe nur ihn, Putin und Merkel etwas an. Als der russische Angriff auf die Ukraine zur Sprache kommt, betont Schröder, dass er diesen Krieg, der „bedauerlicherweise“ stattfinde, ablehne. Aber zu seiner Zeit als Kanzler seien die Beziehungen zu Russland „wirklich in Ordnung“ gewesen, ist es ihm wichtig zu betonen.
Exklusive Politik-Hintergründe – für Sie recherchiert
Eine angebotene Pause nach knapp anderthalb Stunden lehnt der SPD-Politiker ab, doch zu dem Zeitpunkt reagiert er zunehmend unwirsch und unwillig. „Stellen Sie eine Frage, die beantwortbar ist!“, meckert Schröder. Teilweise schimpft er vor sich hin, während die Abgeordneten versuchen, eine Frage zu stellen. Immer wieder und zum zunehmenden Verdruss von Schröder geht es um seine Kontakte nach Russland oder in die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern. Gefragt wird er detailliert zu Telefonaten, Gesprächen und Treffen, die teilweise lange zurückliegen. Als Schröder nach seinen Verbindungen in die Wirtschaft von Mecklenburg-Vorpommern gelöchert wird, reicht es ihm: „Das geht Sie einen feuchten Kehricht an!“
Phasenweise hat die Befragung eine gewisse Komik, da blitzen die für Schröder einst typische Ironie und der Witz des Sozialdemokraten auf. Als Schröder hartnäckig nach einem Abendessen mit seiner Partei-Freundin und der Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, im September 2020 gefragt wird, antwortet Schröder genervt, dass er sich nicht daran erinnern könne. Sicher sei aber, dass er an dem Abend etwas gegessen habe, fügt er spitz hinzu.
Nord Stream 2: Setzte sich Schröder für einen Trick ein?
Eine Kernfrage ist, ob Schröder sich bei Schwesig für den Trick einsetzte, die Pipeline über die landeseigene Klimastiftung fertigzubauen und so US-Sanktionen zu umgehen. Da er sich nicht an Einzelheiten erinnern kann oder will, trägt Schröder nicht zur Aufklärung bei. Die Idee habe er aber für richtig gehalten, es sei schließlich nicht „Sache der Amerikaner, unsere Energiepolitik vorzuschreiben“. Wer aber darauf gekommen sei, ob er das möglicherweise selbst gewesen sei, wisse er beim besten Willen nicht mehr. Schwesig soll im Dezember von dem Ausschuss befragt werden.
Teilweise erschwert die Technik die Befragung. Das nach Schwerin übertragene Bild des Ex-Kanzlers ist etwas unscharf, der Ton dumpf. Auch Schröder versteht die Abgeordneten „trotz Hörgerät“ teilweise schlecht, das führt zu akustischen Missverständnissen. Als es um den „Baufortschritt“ der Pipeline geht, regt sich der Ex-Kanzler auf, warum er denn nach „Bauvorschriften“ befragt werde, da habe er doch nichts mit zu tun!
Stellen Sie eine Frage, die beantwortbar ist!
Gerhard Schröder
Zunehmend reden die Abgeordneten und Schröder aneinander vorbei. „Was wollen Sie denn nun wissen von mir?“, ruft der Ex-Kanzler einmal. Mehrfach beschwert er sich beim Ausschussvorsitzenden Sebastian Ehlers (CDU) über die aus seiner Sicht unzulässigen Fragen. Nach 160 Minuten sind schließlich alle erlöst. Offenkundig ironisch bedankt sich Schröder zum Abschluss bei Ehlers für die „außergewöhnlich faire Leitung“ der Sitzung.
