Als Pentagon-Chef Pete Hegseth vor wenigen Wochen den ranghöchsten Offizieren befahl, an einer Krisensitzung auf dem Marinestützpunkt Quantico bei Washington teilzunehmen, herrschte zunächst Ratlosigkeit: Was könne bloß so wichtig sein, dass für jene, die an der US-Westküste, Europa oder gar in Asien stationiert sind, eine virtuelle Schaltung nicht genügt?
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Zwar beherrschte die dramatische Inszenierung seines theatralischen Auftritts die Schlagzeilen. Unterdessen haben Hegseths Kritiker unterschätzt, dass Amerikas neuer „Kriegsminister“ ein klares Ziel verfolgte: Er bereitet den Weg in eine militärische Autokratie, in der Hegseth sämtliche auf den Oberbefehlshaber der Streitkräfte übertragen wird. Und das ist kein Geringerer als US-Präsident Donald Trump, der nun offenbar Luftangriffe gegen südamerikanische Länder vorbereitet.
Der Minister demonstrierte dabei ein Draufgängertum, das man zuvor nur von seinem Chef kannte. Mit lauter Stimme, lebendiger Körpersprache und faktischen Übertreibungen, die an Trumps Wahlkampfveranstaltungen erinnerten, nutzte er den Anlass, um neue Militärdoktrin zu verkünden. Demnach gehören politische Korrektheit, soziale Gerechtigkeit, „ideologischer Müll“ und eine unnötig aufgeblähte Bürokratie der Vergangenheit an. Die neuen „Einsatzregeln“ der US-Streitkräfte würden künftig auf „gesundem Menschenverstand“ und dem Konzept der „maximalen Letalität“, also der „maximalen Tödlichkeit“ beruhen. Allesamt Ideen, die an moderne Autokratien erinnern.
USA: Experten warnen vor Abschaffung der Kongress-Kontrolle für Militäreinsätze
Prompt hagelte es Kritik aus den Reihen führender Bürgerrechtler. Dass bei Soldaten keine Gesichtsbehaarung und nicht einmal leichtes Übergewicht geduldet werden, sei ein gefährlicher Auswuchs des Kulturkampfs und der Absage an die „Woke“-Bewegung. Experten warnen aber vor der noch gefährlicheren politischen Komponente des Auftritts: der Abschaffung „unnötiger und lästiger Regeln“ für militärische Einsätze. Im Klartext: Die Regierung soll vorher nicht mehr die Zustimmung des Kongresses einholen müssen. Vielmehr wird Trump alleine entscheiden.
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Der demokratische Kongressabgeordnete Seth Molton erklärte, dass „Hegseth die Strukturen von Streitkräften in Diktaturen wie Nordkorea und Russland beschrieben hat“. Molton, ein Veteran des Irakkriegs und ehemals enger Berater von General David Petraeus, zieht daraus eine beunruhigende Schlussfolgerung: „Hegseth schickt sich an, eine militärische Autokratie aufzubauen.“ Und die autokratische militärische Struktur in autoritär regierten Staaten sei der entscheidende Grund dafür, „warum unsere Streitkräfte dem Militär in diesen Staaten immer überlegen waren, zumindest bis jetzt“.
News aus den USA
Trump lässt angebliches Drogenschiff bombardieren
Unterdessen manifestiert sich die Entwicklung bereits im politischen Tagesgeschäft. Anfang September hat der Präsident nämlich seinen Verteidigungsminister mit einem Dekret zum „Kriegsminister“ umbenannt. Der erste US-Kriegsminister diente aber unter Präsident George Washington in tatsächlichen Kriegszeiten, nämlich während der Revolution gegen die britische Kolonialmacht. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Position aber abgeschafft. Dass Trump damit auf den möglichen Eintritt der USA in einen Krieg anspielt, bestreitet das Weiße Haus zwar.
Doch am Tag des Dekrets schritt Trump schon zur Tat. Er ordnete vor der Küste Venezuelas die Bombardierung eines Boots an, das angeblich Drogen in die USA schmuggeln sollte. Nach Ansicht von Experten unbestreitbar eine „Kriegshandlung“, bei der elf Menschen starben. Eine Aktion, die laut Verfassung der Kongress autorisieren muss. Seit September hat die US-Marine insgesamt acht Boote versenkt, und bei den Attacken kamen 36 Menschen ums Leben. Trumps Rechtfertigung: Die Drogenkartelle sind Terrororganisationen. Damit sei die nationale Sicherheit der USA gefährdet und die Umgehung des Kongresses völlig legitim.
Trump ignoriert Mitspracherecht des Kongresses
Das sehen Experten aber anders. Nach Überzeugung von Michael O‘Hanlon, der bei der Brookings Institution für sicherheitspolitische Fragen zuständig ist, werde Trump bei jeder eigenhändigen militärischen Intervention eine Rechtfertigung konstruieren. „Zwar mag das Prinzip einer formalen Kriegserklärung altmodisch klingen“, sagt O‘Hanlon. „Gleichwohl sollten wir das Prinzip beibehalten, dass der Kongress sein Mitspracherecht ausüben kann“.
Von derartigen Appellen lässt sich Trump aber nicht aus der Bahn werfen. Dies zeigt sich auch an der umstrittenen Entsendung der Nationalgarde in demokratisch regierte Städte wie Washington D.C., Chicago und Portland. Dabei verbietet das sogenannte „Posse Comitatus“-Gesetz dem Präsidenten, Soldaten auf US-Staatsgebiet einzusetzen. Auch hat er ohne Autorisierung iranische Nuklearanlagen attackiert.
Exklusiv aus den USA – für Sie recherchiert
Beobachter fürchten, Trump könnte in Venezuela einmarschieren
Und was kommt als Nächstes? Am Mittwoch deutete Trump an, dass er Luftangriffe in Südamerika autorisieren würde, um den Rauschgiftkartellen das Handwerk zu legen. Ähnlich wie in der Karibik habe er nun auf dem Festland „etwas Großes vor“. Auch wird in Washington gemunkelt, dass er mit einem Einmarsch in Venezuela liebäugelt, um Präsident Nicolas Maduro zu entmachten.
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Vor dem Kongress will Trump die „Fakten“ darlegen. Da der Kongress kein grünes Licht zu einem Einsatz geben wird, wird sich zeigen, wie weit Trump die Sache treibt. Verteidigungs- oder eben „Kriegspolitik“ nach den Prinzipien eines Selbstherrschers, meinen viele. Prinzipien, die unter Trump die neue Norm sein werden.
