Beim Medienwissenschaftler und Publizisten Norbert Bolz gab es eine Hausdurchsuchung der Berliner Polizei. Dies berichtet die „Welt“, für die Bolz auch als Kolumnist schreibt. Hintergrund ist demnach laut Bolz‘ Anwalt Joachim Steinhöfel ein X-Post aus dem Januar 2024. Damals hatte Bolz zu einem Beitrag der „taz“ über Björn Höcke und ein mögliches AfD-Verbot geschrieben: „Gute Übersetzung von „woke“: Deutschland erwache!“

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Die Losung „Deutschland erwache!“ ist eine Zeile aus dem „Sturmlied“ von Dietrich Eckart – einem Kampflied der NSDAP. Sie fällt unter das Verbot von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

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Das wirft die Berliner Staatsanwaltschaft Bolz vor

Dies wird nun auch Bolz vorgeworfen. Dabei ließ die Staatanwaltschaft offenbar den Kontext von Bolz‘ Post aus. Dem Beschuldigten sei bewusst gewesen, dass es sich bei dem Ausspruch um eine Losung der SA handele, heißt es in einem Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Tiergarten vom 29. April, der der „Welt“ vorliegt.

Gegenüber der „Welt“ verweist Bolz dagegen auf den Kontext seines Beitrags: „Ich hielt das für einen guten Witz. Die ,Taz‘ hatte etwas über Höcke geschrieben mit dem Fazit ‚Deutschland erwacht‘. Ich dachte: Das ist eigentlich eine gute Definition von ‚woke‘. Denn ‚woke‘ heißt ja auch ‚erwacht‘.“ Bolz habe ausdrücken wollen, dass „die Verrücktheit die Seiten gewechselt hat“. „Ich habe mir nicht vorstellen können, dass man das missverstehen kann“, sagte Bolz.

Bolz‘ Anwalt kritisiert Durchsuchung: Ironie ist offensichtlich

Bolz arbeitet als Professor am Institut für Sprache und Kommunikation der Technischen Universität Berlin (TU). Ihm zufolge wären bei ihm am Donnerstag um 9 Uhr morgens vier Polizisten bei ihm aufgetaucht, hätten einen Screenshot des Beitrags gesichert und ihm geraten, „in Zukunft vorsichtiger zu sein“. Laut der Berliner Staatsanwaltschaft dauern die Ermittlungen gegen Bolz an. Die Durchsuchung sei demnach nicht Teil einer größeren Ermittlungsreihe.

Bolz‘ Anwalt Steinhöfel kritisierte die Durchsuchung: „Die Ironie in Bolz’ Tweet ist so offensichtlich, dass man schon vorsätzlich missverstehen muss, um hier eine Straftat zu konstruieren.“ Ihn erinnere das an „die Bamberger Justizposse, wo Menschen wegen ‚Schwachkopf‘ oder dem satirischen Ausspruch ,Ich hasse die Meinungsfreiheit‘ verfolgt wurden“. Steinhöfel appellierte an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bei den Strafverfolgungsbehörden für eine klarere Unterscheidung zwischen „strafbarer Propaganda“ und „zulässiger Meinungsäußerung“ zu sorgen.

jst/FMG