In den Thüringer Landtag dürften am Dienstagvormittag mehr Besucher als sonst üblich strömen. Der Corona-Untersuchungsausschuss erweckt mit der geplanten Befragung von Lothar Wieler, dem früheren Leiter des Robert-Koch-Institutes (RKI) besonderes Interesse. Als weiterer Zeuge ist der Virologe Christian Drosten geladen, der als Experte zwischen 2021 und April 2022 mitverantwortlich für die Evaluation der Corona-Maßnahmen war und bis April 2023 dem Corona-Expertenrat der Bundesregierung angehörte.
RKI-Protokolle im Fokus des Corona-Ausschusses
Die AfD-Landtagsfraktion hatte sich bereits in den bisherigen Zeugenvernehmungen des Ausschusses mehrfach auch auf geleakte und später auch veröffentlichte Protokolle des RKI zu Entscheidungsprozessen während der Corona-Pandemie berufen. Zumeist hatten die Zeugen statt einer Antwort auf das RKI verwiesen. Lothar Wieler, als damaliger Leiter, könnte am Dienstag vielleicht fundierter die internen Abläufe und Wege der damaligen Entscheidungen erklären.
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Von Christian Drosten erhoffen sich die Ausschussmitglieder weitere Aufklärung, beispielsweise über die damaligen Gefährdungseinschätzungen bezüglich des Corona-Virus, auf deren Basis auch die Corona-Maßnahmen beschlossen wurden. Bereits die vorangegangenen Sitzungen des Untersuchungsausschusses erreichten ein breites öffentliches Interesse. Die öffentliche Befragung soll gegen 10.00 Uhr beginnen.
BSW und AfD mobilisieren Unterstützer zur Zeugenbefragung
Das BSW hatte im Vorfeld der Zeugenbefragung beispielsweise dazu aufgerufen, Fragen an die beiden Zeugen der Fraktion mitzuteilen, um diese während der Zeugenvernehmung stellen zu können. Die AfD-Landtagsfraktion hat in den sozialen Medien ihre Anhänger aufgerufen, die Befragung bei Interesse im Landtag live mitzuverfolgen.
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Der Corona-Untersuchungsausschuss wurde vom Landtag Ende Januar eingesetzt. Grundlage ist ein geänderter Antrag der AfD-Landtagsfraktion, der mit ihren Stimmen angenommen wurde. Die Linksfraktion stimmte dagegen. Die Mitglieder der regierenden Brombeer-Koalition – CDU, BSW und SPD – enthielten sich der Stimme. Mit Lena Saniye Güngör hat eine Abgeordnete der Linksfraktion den Ausschussvorsitz übernommen.
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Empfehlungen für zukünftige Pandemien erarbeiten
Aufgabe des auch als Untersuchungsausschuss 8/1 bekannten Gremiums ist es, „Handlungen und Unterlassungen der Landesregierung im Rahmen ihrer Politik zur Eindämmung und Bewältigung der Infektionskrankheit COVID-19 bis zum 30. September 2024 umfassend“ zu untersuchen. Dafür soll unter anderem aufgeklärt werden, ob es für die Corona-Maßnahmen in Thüringen eine ausreichende rechtliche Grundlage gab. Aufgabe ist es aber auch, Handlungsempfehlungen für künftige Pandemien zu erarbeiten.
