Riesige Käfige, vollgepfercht mit Menschen, die rund um die Uhr gefesselt sind“: So beschreibt Ofek Berman (Name geändert, Anm.) im Gespräch mit dieser Redaktion seinen Alltag am Militärstützpunkt Sde Teiman im Süden Israels. Berman war dort im Winter des Vorjahres als Reservesoldat tätig. Unter Menschenrechtlern gilt Sde Teiman als „Israels Guantanamo“. Bermans Schilderungen lassen erahnen, dass das keine Übertreibung ist.

Montag, Mittwoch, Freitag

Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

Hinter den Kulissen der Politik - meinungsstark, exklusiv, relevant.

Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.

Dass in israelischen Gefängnissen Misshandlungen vorkommen, ist kein neuer Vorwurf. Nun erhielt er jedoch neue Brisanz. Yifat Tomer-Yerushalmi musste als Leiterin der Militärstaatsanwaltschaft zurücktreten, sie befindet sich unter Hausarrest. Der Grund: Sie hatte einen Videobeweis drastischer Misshandlungen an palästinensischen Häftlingen an die Medien gespielt und diesen Leak vertuscht. Die Empörung war groß – allerdings weniger wegen der Folterszenen selbst, als aufgrund der Tatsache, dass das Video öffentlich wurde.

Israel: Militärstaatsanwältin Yifat Tomer-Yerushalmi
Die Leiterin der Militärstaatsanwältin, Yifat Tomer-Yerushalmi, befindet sich unter Hausarrest. © Israeli Defence Forces | Israeli Defence Forces
Podcast "Meine schwerste Entscheidung"
#26 Karin Prien über ihre jüdischen Wurzeln - und die Gedanken an eine Flucht nach Israel
Meine schwerste Entscheidung
 

Folter in israelischen Gefängnissen: Reservesoldat spricht von „Rachelust“ nach dem 7. Oktober

Dabei häufen sich die Beweise, dass Tausende palästinensische Häftlinge seit dem 7. Oktober systematisch schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sind und es auch zu Folter kam. Der UN-Ausschuss gegen Folter zeigte sich vergangene Woche „zutiefst entsetzt über Beschreibungen, (...) wonach offenbar systematische und weitverbreitete Folter und Misshandlung von Palästinensern, darunter auch Kindern, stattgefunden haben“.

Sde Teiman prison in the Negev Desert
In Sde Teiman werden Palästinenser ohne Gerichtsverfahren festgehalten.© picture alliance / Anadolu | Mostafa Alkharouf

Sde Teiman ist eine jener Militärbasen, in der Palästinenser ohne Gerichtsverfahren festgehalten werden. „Man sagte uns, das seien alles Al-Nukhba-Terroristen“, erzählt Ofek Berman – also jene Hamas-Einheiten, die Israels Süden am 7. Oktober überfielen und Zivilisten ermordeten, vergewaltigten und nach Gaza verschleppten. Vom Eindruck dieses beispiellosen Massakers war auch die Stimmung in Sde Teiman geprägt. Berman beschreibt sie als „Rachelust“. Mit dem Satz „Hier dürfen wir sie so richtig verprügeln“ sei der junge Soldat in Sde Teiman empfangen worden.

Mehr von Israel-Korrespondentin Maria Sterkl

Schwere Vorwürfe: Auch sexuelle Gewalt soll angewendet werden

Schwere körperliche Gewalt – das sei in Sde Teiman die Sanktion für Kleinigkeiten, erzählt Berman. „Ein Gefangener hat versucht, unter seiner Augenbinde durchzulugen. Unser Kommandant und ein anderer Soldat haben ihn aus der Zelle gezogen, an eine Metallwand gestellt und ihn durchgeprügelt.“ Berman bezeugt, dass der Gefangene danach mit offenen Wunden zurück in die Zelle kam.

Auch interessant

Auch sexuelle Gewalt ist ein Bestandteil des Erniedrigungsregimes in den Anhaltezentren. Von einem dieser Fälle berichtete Yoel Donchin, Professor für Anaesthesiologie an der Hebräischen Universität Jerusalem. Donchin war im Feldhospital Sde Teiman tätig. Ein Insasse, den er zu behandeln hatte, war nach einer Vergewaltigung lebensbedrohlich verletzt. „Ich konnte mir nicht vorstellen, dass ein israelischer Gefängniswärter so etwas tun würde“, sagte er dem Sender Kan – woraufhin er anonyme Gewaltandrohungen erhielt.

Israel Palestinians Inside Prison
Gefangene in der Militärbasis: Sde Teimann. Das Foto wurde von einer Gruppe ehemaliger israelischer Soldaten veröffentlicht. © picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Uncredited

„Wir wissen von vielen anderen Fällen sexueller Gewalt, die nicht verfolgt wurden“, sagt Oneg Ben Dror. Die Expertin der israelischen NGO Ärzt*innen für Menschenrechte (PHRI) dokumentiert Haftbedingungen in israelischen Gefängnissen. Der 7. Oktober 2023 war ein Wendepunkt im Umgang mit palästinensischen Gefangenen, sagt sie.

Auch interessant

Essensrationen sollen bewusst knapp gehalten werden

Davor habe man Fälle von Misshandlungen von Palästinensern in Haft vor allem während Verhören und Überstellungen beobachtet. Die Gewalt diente dem Zweck, „Informationen zu extrahieren“. Nach dem 7. Oktober änderte sich das. „Es herrscht die Ansicht, dass Freiheitsentzug als Strafe nicht ausreicht.“

Den Insassen werden tagelang die Augen verbunden und die Hände gefesselt, sie dürfen nicht stehen, gehen und sprechen.

Essensrationen würden bewusst knapp gehalten: „Eine Mahlzeit besteht aus einer dünnen Scheibe Brot mit einem winzigen Stück Käse.“ Dass es systematischen Nahrungsentzug gibt, wurde auch von Israels Oberstem Gerichtshof anerkannt. „Es sollte betont werden, dass die Bereitstellung von Nahrungsmitteln jeglicher Art kein Mittel zur Bestrafung darstellt“, rügte Höchstrichterin Daphne Barak Erez die Gefängnisbehörde, die dem rechtsextremen Minister Itamar Ben Gvir untersteht.

Auch interessant

Chronisch kranke Häftlinge erhalten ihre Medikamente meist nicht, ihr Zustand verschlechtert sich dadurch. Erst vergangene Woche sei ein Häftling an den Folgen der „Vorenthaltung medizinischer Versorgung als Form der Folter“, wie Ben Dror es nennt, gestorben.

Militär-Generalstaatsanwältin spielte Medien Video zu – jetzt wird sie als „Verräterin“ bezeichnet

Dass diese Missstände kaum ans Licht kommen, liegt auch daran, dass niemand genauer hinschauen darf. Seit dem 7. Oktober 2023 hindert Israel das Rote Kreuz daran, palästinensische Insassen zu besuchen. Der Zugang zu Anwälten bleibt den Gefangenen oftmals verwehrt. Richterliche Anhörungen gibt es zwar, sie werden aber per Videocall abgehalten. Der Richter kann sich also keinen Eindruck des körperlichen Zustands der Häftlinge verschaffen, und die Insassen hüten sich, von Misshandlungen zu erzählen – schließlich sitzen die Täter bei den Anhörungen meist dabei.

Kommen die Missstände dennoch an die Öffentlichkeit – wie etwa durch den Leak der Militär-Generalstaatsanwältin –, lastet auf den Strafverfolgern, die den Vorwürfen nachgehen, großer Druck. Als „Verräterin“ wird die Tomer-Yerushalmi in regierungsfreundlichen Medien bezeichnet.

Auch interessant

Der Leak sei „möglicherweise der schwerste PR-Angriff, den der Staat Israel seit seiner Gründung erlebt hat“, sagte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Zur Frage systematischer Misshandlungen in den Gefängnissen hat sich der Premier bisher nicht geäußert.