Es sind turbulente Zeiten für das ehemalige Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Der geplante neue Name „Bündnis für Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ ist mäßig griffig, die Noch-Namensgeberin will den Vorsitz abgeben und die Landtagsfraktion in Brandenburg ist heillos zerstritten. Und nun kommt auch noch eine Umfrage, die das Ausmaß der Misere zu untermauern scheint.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Im neuen „Trendbarometer“ von RTL/ntv sinkt die Zustimmung zum BSW unter drei Prozent. Damit wird die Partei nicht mal mehr einzeln ausgewiesen, sondern unter „Sonstige“ geführt. Die Umfrage wurde vom Meinungsforschungsinstitut Forsa zwischen dem 11. und 17. November durchgeführt. Die rund 2500 Teilnehmer wurden damit nur kurz nach dem Rückzug von Wagenknecht befragt.

Die Ex-Linken-Politikerin hatte am 10. November angekündigt nicht mehr für den Vorsitz der Partei kandidieren zu wollen. Wagenknecht wolle stattdessen Leiterin einer neuen Grundwertekommission für das BSW werden. An ihre Stelle sollen der BSW-Europaabgeordnete Fabio de Masi und die jetzige Ko-Vorsitzende Amira Mohamed Ali treten. Über die Neubesetzung des BSW-Präsidiums entscheidet Anfang Dezember ein Bundesparteitag in Magdeburg.

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BSW setzt weiter auf Neuauszählung der Bundestagswahl

Hoffnung setzt die Partei weiterhin in eine Neuauszählung der Bundestagswahl. In einem, am Dienstag öffentlich gewordenen, Brief an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beklagen Wagenknecht und Mohamed Ali, der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags verschleppe eine Entscheidung. „Daher sehen wir uns gezwungen, uns an Sie zu wenden“, heißt es in dem Schreiben. Eine „öffentliche Intervention des Bundespräsidenten“ könnte unterstreichen, „dass es von herausragender demokratischer Bedeutung wäre, dem Wahleinspruch schnellstmöglich stattzugeben und Zweifel an der Korrektheit des Wahlergebnisses auszuräumen“. 

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Das BSW war bei der Bundestagswahl im Februar mit 4,981 Prozent der Zweitstimmen extrem knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Nach Angaben der Partei fehlten bundesweit 9.529 Stimmen. Sie geht von Zählfehlern aus und nimmt an, dass das BSW eigentlich im Bundestag sitzen müsste. 

lro mit dpa