Dass die CDU in Thüringen wieder die Regierung stellt, zeigt sich an der omnipräsenten Selbstinszenierung. Kleine Erfolge werden öffentlichkeitswirksam als Meilensteine verkauft, und die Marketingmaschine zwischen Staatskanzlei, Fraktion und Partei läuft auf Hochtouren. Die Botschaft: Alles hat sich unter der Union spürbar verbessert.
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Im Wahlkampf propagierte die Union mit Nachdruck ihr Ziel: Alltag vereinfachen und Bürokratie abbauen. Und tatsächlich – das nun vorgelegte Entbürokratisierungsgesetz enthält neben redaktionellen Anpassungen auch konkrete Vereinfachungen. Auch bei Themen wie Unterrichtsausfall, der Lehrergewinnung und dem Wirtschaftswachstum macht Thüringen Fortschritte.
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Die aktuellen Insa-Zahlen zeigen aber, dass das bei den Menschen noch nicht angenommen ist. Liegt es daran, dass die Brombeer-Politik mehr Schein als Sein ist – ein hübscher Deckmantel für Stückwerk ohne substanziellen Mehrwert? Thüringen benötigt keinen Obstsalat, sondern echte Lösungen.
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Nach einem Jahr Regierung ist ein abschließendes Urteil schwierig. Fakt ist: Die CDU stabilisiert sich, wenn auch weit entfernt von früherer Stärke. Die SPD verliert sich im Dauerschleifen-Alarmismus, wenn ihr Landesvorsitzender endlos AfD-Verbotsverfahren predigt. Das BSW bleibt ein Schatten seiner selbst, liefert statt Strahlkraft vor allem Drama mit der Bundespartei.
Im Schatten dieser politischen Dynamik werden die kleinen Erfolge von der breiten gesellschaftlichen Stimmung überdeckt – egal, wie laut sie gefeiert werden.
