Die EU-Kommission, so viel kann man sagen, hat keine Angst vor großen Fischen. Zug um Zug knöpft sich die Brüsseler Behörde die Riesen der Internet-Welt wegen vermeintlicher Verstöße gegen die europäischen Regeln für Online-Dienste vor: Tiktok, die Facebook-Mutter Meta, Elon Musks X, Temu und jetzt auch die chinesische Handelsplattform Shein.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Wie die Kommission am Dienstag mitteilte, verdächtigt sie Shein, zu wenig gegen den Vertrieb illegaler Produkte zu tun und den Verbraucherschutz zu vernachlässigen. Mit dem Unternehmen sind besonders widerliche Vorgänge der jüngsten Zeit verbunden: Über Shein konnten europäische Kunden Sexpuppen mit Kindergesichtern oder Waffen bestellen und sich nach Hause liefern lassen.
Shein, Tiktok, X: Wer in Europa Geschäfte macht, muss Europas Regeln befolgen
Wie die Auseinandersetzung mit dem Unternehmen ausgehen wird, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehen. Klar ist aber, dass dieses und andere prominente Verfahren auch eine politische Dimension haben. Es geht um die grundlegende Frage, ob Europa in der Lage ist, seine eigenen Regeln für die Wirtschaftswelt aufzustellen und durchzusetzen. Und zwar auch dann, wenn die betroffenen Konzerne aus den USA oder China stammen. In beiden Fällen muss mit Vergeltungsmaßnahmen gerechnet werden.
Souveränität gegenüber anderen Mächten gibt es nicht zum Nulltarif. Sie muss im Zweifel erkämpft und dann verteidigt werden. Das gilt erst recht für den digitalen Raum, in dem die Europäer im großen Stil von Anbietern aus Drittstaaten abhängig sind. Es darf überhaupt keine Zweifel geben: Wer in Europa Geschäfte machen will, muss nach den europäischen Regeln spielen. Wer das ablehnt, sollte gehen.
