Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer warnt angesichts der Eskalation im Nahen Osten vor einer verschärften Sicherheitslage in Deutschland. Die Gefahr verdeckter Operationen des Iran in westlichen Staaten sei „absolut real“, sagte Kramer im Interview mit dem „Handelsblatt“ laut Mitteilung vom Montag.
Montag, Mittwoch, Freitag
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
Hinter den Kulissen der Politik - meinungsstark, exklusiv, relevant.
Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.
Im Fokus der Bedrohung stehen laut Kramer vor allem Cyberangriffe. Pro-iranische Hacker und staatliche Gruppen nutzten digitale Attacken für gezielte Sabotage, die weit über klassische Spionage hinausgehe. „Wir haben Szenarien, dass sogar die Steuerungstechnik von Industrieanlagen ins Visier genommen wird“, sagte der Geheimdienstchef. Solche Angriffe seien für den Iran ein mächtiges Druckmittel, um Deutschland in Krisenzeiten empfindlich zu treffen.
Auch interessant
Nahost-Konflikt wirke wie „Brandbeschleuniger“
Für weniger wahrscheinlich hält Kramer „wahllosen Terror gegen die breite Bevölkerung“. Der Iran setze eher auf gezielte Aktionen. „Das betrifft vor allem Einschüchterung oder Anschlagspläne gegen die iranische Exil-Opposition sowie jüdische, US-amerikanische und israelische Einrichtungen.“
Auch interessant
Besonders besorgt zeigt sich Kramer über die gesellschaftliche Stabilität in Deutschland. Der Nahost-Konflikt wirke wie ein „Brandbeschleuniger“ für Antisemitismus und Polarisierung. Radikale Gruppen instrumentalisierten die Lage, um die Gesellschaft zu spalten. „Wir sehen aufgeheizte Demonstrationen, antiamerikanische Stimmung und ein hohes Risiko für antisemitische Hetze.“ Die größte Gefahr liegt laut Kramer daher in der „in der schleichenden Zerstörung von Vertrauen und Stabilität durch diese verdeckten Nadelstiche“.
AFP
