Reisende in den USA müssen derzeit teils stundenlang auf die Sicherheitskontrollen warten. Nun will Präsident Donald Trump mit einer ungewöhnlichen Maßnahme gegensteuern – und setzt dabei auf Unterstützung durch die Einwanderungsbehörde ICE.
Montag, Mittwoch, Freitag
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
Hinter den Kulissen der Politik - meinungsstark, exklusiv, relevant.
Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.
Hintergrund der angespannten Lage ist ein politischer Streit in Washington. Wegen einer seit Wochen andauernden Haushaltsblockade ist die Finanzierung des Heimatschutzministeriums ungeklärt. Davon betroffen ist auch die Transportsicherheitsbehörde TSA, deren Mitarbeiter aktuell nicht bezahlt werden. Viele haben sich daraufhin krankgemeldet. Medienberichten zufolge droht, dass sie Ende des Monats den zweiten Gehaltscheck verpassen.
An großen Flughäfen wie Atlanta oder Houston kam es zuletzt zu massiven Verzögerungen. Teilweise warteten Passagiere bis zu drei Stunden auf die Sicherheitskontrolle, in Einzelfällen verpassten Reisende trotz ausreichender Zeit ihre Flüge. Auch an Flughäfen in New York lagen die Wartezeiten deutlich über dem üblichen Niveau.
News aus den USA
„Besser als jemals zuvor“ – Donald Trump kündigt ICE-Einsatz an Flughäfen an
Um die Situation zu entschärfen, kündigte Trump an, die Einwanderungsbehörde ICE an Flughäfen einzusetzen. „Am Montag wird ICE an Flughäfen im Einsatz sein, um unsere großartigen TSA-Beamten zu unterstützen“, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. Die Beamten sollen sich um die Sicherheit an den Airports kümmern, „besser als jemals zuvor“.
Primär ist an US-Flughäfen die Grenzschutzbehörde Customs and Border Protection (CBP) für die Einreisekontrolle zuständig, während die Sicherheitskontrolle der Passagiere Aufgabe der TSA ist. ICE-Beamte kamen bislang vor allem im Landesinneren bei Abschiebungen von Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung zum Einsatz.
Auch interessant
Wie viele Menschen ohne nötige Papiere tatsächlich in die USA einreisen, darf hinterfragt werden: Neben der Passkontrolle der Grenzschutzbehörde prüfen Fluggesellschaften bereits beim Check-in, ob Reisende alle benötigten Dokumente vorlegen können. Ist dies nicht der Fall, fliegen sie nicht mit.
ICE soll TSA nur unterstützen – Einsatzdetails bleiben unklar
Nach Angaben des zuständigen Grenzschutz-Kommandeurs Tom Homan sollen ICE-Kräfte vor allem unterstützende Aufgaben übernehmen. „Wir sind lediglich dazu da, der TSA bei ihrer Arbeit in Bereichen zu helfen, in denen ihr spezielles Fachwissen nicht benötigt wird“, sagte er im US-Fernsehen. Tätigkeiten wie die Bedienung von Röntgengeräten seien ausdrücklich nicht vorgesehen, da ICE-Beamte dafür nicht ausgebildet seien. Stattdessen könnten sie etwa bei organisatorischen Abläufen oder der Überwachung von Bereichen helfen.
Unklar bleibt indes, ob die Kräfte an allen US-Flughäfen oder nur an jenen mit besonders langen Warteschlangen oder chaotischen Zuständen eingesetzt werden sollen. Auch die Einsatzdauer wurde zunächst nicht kommuniziert.
lth/dpa
