Vitalii M. ist schon länger im Visier der Sicherheitsbehörden, sie verfolgen seine Bewegungen. Die Ermittler entscheiden, ihn anzusprechen, machen eine „Gefährderansprache“, signalisieren ihm, dass er unter Beobachtung steht. Und sie befragen ihn. Kurz darauf haben die Beamten offenbar genug Indizien, nehmen den 53-Jährigen in Hagen fest. Sie werfen ihm Spionage im Auftrag Russlands vor.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden arbeitete Vitalii M. für den russischen Geheimdienst. Spätestens seit November soll M. in Deutschland Informationen über einen anderen Mann gesammelt haben, der für die ukrainische Armee im Kampf gegen die russischen Invasoren in der Ukraine im Einsatz gewesen war. Ermittler vermuten, dass die Ausspähaktion dazu diente, dass „weitere geheimdienstliche Operationen gegen die Zielperson in Deutschland“ vorbereitet werden. Was das genau bedeutet, lassen die Strafverfolger offen. Doch es kann bedeuten: Gewalt – vielleicht ein Anschlag.
Stimmen die Erkenntnisse, spioniert Vitalii M. gegen seine Heimat
Was in dem Fall in Hagen auffällt, ist ein Detail, das man schnell überliest: Der Festgenommene Vitalii M. ist selbst Ukrainer. Er arbeitet mutmaßlich für Putins Geheimagenten. Ausgerechnet für den Staat, der die Ukraine völkerrechtswidrig angegriffen hat. Dessen Armee Kriegsverbrechen begangen hat – und die unabhängige Ukraine am liebsten zu einem russischen Vasallenstaat machen will. Stimmen die Erkenntnisse der Ermittler, spioniert Vitalii M. gegen seine eigene Heimat. Er ist ein Staatsfeind in den eigenen Reihen.
Wer sich andere Spionagefälle in Deutschland und Europa anschaut, erkennt ein Muster: Immer wieder sind Ukrainerinnen und Ukrainer verdächtigt, für Russlands Machtapparat zu arbeiten.
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In Bayern hat die Polizei nun bei einer Routinekontrolle auf der Autobahn ein Fahrzeug aus dem Verkehr gezogen, lettisches Kennzeichen. Die beiden Insassen, ein 45-jähriger Lette – und ein 43-jähriger Ukrainer. Im Auto entdecken die Polizisten: gefälschte Ausweisdokumente, Kameras, eine Drohne, GPS-Tracker, Funkgeräte sowie mehrere Telefone samt SIM-Karten. Beide Männer sitzen seither in Untersuchungshaft. Die Generalstaatsanwaltschaft München und die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) ermitteln. Der Tatvorwurf: Agententätigkeit zu Sabotagezwecken.
Schon im Sommer 2024 ist die Polizei an einer Gruppe Männer dran, die Behörden hatten einen Tipp bekommen. Einer der Tatverdächtigen hatte sich als Mitarbeiter des ukrainischen Geheimdienstes ausgegeben, Deckname „Jaroslav“, und einen Ukrainer in Deutschland zu einem Treffen in der Frankfurter Innenstadt gelockt. Hier, im „Café & Bar Celona“, gerade einmal fünf Gehminuten vom Römer entfernt, wollten die mutmaßlichen Täter laut Generalbundesanwalt den Ukrainer in eine Falle locken und gegen ihn vorgehen – „möglicherweise bis hin zur Tötung der Zielperson“, wie die Staatsanwälte festhalten. Aktuell läuft der Prozess in Frankfurt. Einer der Angeklagten ist Robert A., ein ukrainischer Staatsangehöriger.
Ebenso in Stuttgart: Auch dort läuft ein Prozess. Angeklagt ist der Ukrainer Daniil B. Gemeinsam mit anderen Männern soll er für Russlands Geheimdienst Sabotageaktionen mit Paketbomben etwa auf den Gütertransport in Deutschland geplant haben, so die Anklage. Im Auftrag Moskaus habe B. weitere Mittäter rekrutiert, auch sie Ukrainer.
Ende März, die nächste Festnahme, diesmal im westdeutschen Rheine. Der Ukrainer Sergey N. hat laut Generalbundesanwalt im Auftrag eines russischen Geheimdienstes eine Person in Deutschland ausspioniert, die von hier Drohnen und passende Bauteile in die Ukraine liefert. Er und eine Komplizin sollen Videos vom Arbeitsplatz gedreht haben, vor Ort am Firmensitz mit dem Handy gefilmt haben.
Es sind Einzelfälle – doch die Häufung fällt auf. In den Sicherheitsbehörden in Deutschland, aber auch in anderen europäischen Staaten nehmen Ermittler ukrainische Staatsangehörige fest, weil sie für Russlands Geheimdienste Spionage oder Sabotage betrieben haben sollen. Was treibt Menschen an, ihr eigenes Land zu verraten?
In einigen Fällen spionieren die ukrainischen Agenten eigene Landsleute in Deutschland aus
Wer sich unter Nachrichtendienstlern, Staatsanwälten und Polizisten umhört, bekommt vor allem eine Antwort: Geld. Schon für kleine Beträge von mehreren Hundert, manchmal nur mehreren Dutzend Euro, übernehmen Ukrainer Aufträge für Russlands Dienste. Rekrutiert werden die Personen oftmals über Messengerdienste wie Telegram. Manchmal geht es nur um das Sammeln von Informationen im Internet, manchmal um Fotos von Bundeswehrkasernen oder Drohnenaufnahmen von Firmengeländen. In einigen Fällen spionieren die ukrainischen Agenten ihre eigenen Landsleute in Deutschland aus.
Die westlichen Nachrichtendienste haben für diese ausländischen Geheimdienstler einen Begriff geprägt: „Low-Level-Agenten“ oder „Wegwerf-Agenten“. Personen, die nicht ausgebildet sind als Nachrichtendienstler, sondern oft junge, wenig gebildete, teils kriminelle Täter sind, die angeworben werden – und vom Dienst in Moskau fallen gelassen, wenn der Auftrag scheitert oder beendet ist. Der Vorteil: Russland verwischt die Spuren der Spionage in Deutschland. Der Preis für Moskaus Apparat ist gering. Und seitdem die Bundesregierung russische Diplomaten ausgewiesen hat, greifen die russischen Stellen auf das große Reservoir an angeworbenen „Agenten“ zurück, so der Verfassungsschutz.
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Der Vorteil für Russlands Rekrutierer: Ukrainer sprechen oftmals fließend Russisch. Das macht Anwerbeversuche leichter. Manche der Ukrainer sind im Osten des Landes aufgewachsen, pflegen dort eine größere kulturelle Nähe zu Moskau als zu Kiew. Auch das kann Rekrutierern helfen. Hinzu kommt: Mehr als eine Million Menschen aus der Ukraine sind seit Kriegsausbruch nach Deutschland geflohen, leben hier vor Ort. Allerdings besitzen sie oft nur das Nötigste, haben keine Arbeit, keine Wohnung. Das Versprechen auf „schnelles Geld“ lockt Menschen in Not an.
Russlands langer Arm reicht von Moskau bis nach Berlin, Warschau – und Kiew. Putins Apparat setzt dabei auf Verräter in den Reihen des Feindes. Laut dem ukrainischen Sicherheitsdienst (SBU) leiteten die Behörden seit dem Beginn des russischen Einmarsches im Februar 2022 rund 4000 Hochverratsverfahren ein, mehr als 1200 Personen wurden demnach verurteilt.
Deutsche Strafverfolger berichten von Einschüchterungen und Angstmache
Aus den ukrainischen Verfahren wird deutlich: Das Motiv zum Hochverrat ist meist weniger die ideologische Nähe zum Russland-Regime. Neben Geld werde auch Druck ausgeübt. Menschen geraten in „Geschäfte“ mit russischen staatlichen Stellen, wissen anfangs vielleicht nicht so genau, mit wem sie es zu tun haben – und wenn sie rauswollen, ist es zu spät. Drohungen gegen Aussteiger sind durch ukrainische Ermittler bestätigt. Auch deutsche Strafverfolger berichten von Einschüchterungen und Angstmache – etwa gerade dann, wenn ein Ukrainer noch Familie in seinem Heimatland oder Russland hat.
Die Fälle von Hanau, Frankfurt und Stuttgart beunruhigen manchen Ermittler. Denn offenbar werben russische Geheimdienste ihre „Agenten“ nicht mehr nur für „Low-Level-Aktionen“ an, wie etwa Fotos oder Informationen zu sammeln. In Hanau landete ein Mann laut Staatsanwaltschaft gezielt im Visier der Agententätigkeit, in Frankfurt lockten die Täter die „Zielperson“ mutmaßlich in ein Café in eine Falle. Gewalt gegen Einzelpersonen ist offenbar Mittel der Spionage und Sabotage.
In Hanau ermittelt die Polizei noch die Hintergründe. Ein Aufschluss auf ein mögliches Motiv kann der Frankfurter Fall geben: Das Opfer der Spionage soll im Krieg in der Ukraine Verbrechen gegen Russen begangen haben. Belegt ist das nicht, aber auch diesen Vorwürfen gehen die deutschen Ermittler nach. Der Kampf an der Front in der Ukraine – er wird offenbar mit immer schärferen Mitteln auch in Deutschland ausgetragen.
