Die Sitzung der Unionsabgeordneten am Mittwoch wird nicht nur wegen des Anlasses eine besondere Veranstaltung. Die Parlamentarier von CDU und CSU versammeln sich auch an einem anderen Ort als üblich: Ihr Sitzungssaal im Bundestag ist wegen Baumaßnahmen gesperrt. Die Abgeordneten treffen sich deswegen im Plenarsaal, wo normalerweise die Parlamentsdebatten stattfinden.
Montag, Mittwoch, Freitag
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Der Anlass ist bekannt: Der bisherige Unionsfraktionschef Jens Spahn ist zurückgetreten infolge der heftigen Kritik an seiner Entscheidung, mit seinem Mann ein Kind mittels Leihmutter in den USA zu bekommen. Leihmutterschaft ist in Deutschland verboten, und die CDU hatte sich, ebenso wie Spahn, in der Vergangenheit dafür ausgesprochen, dass das so bleibt.
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Ob Anreise aus dem Wahlkreis oder den Ferien: Kosten tragen die Abgeordneten
Um den bisherigen Kanzleramtschef Thorsten Frei als Spahns Nachfolger zu wählen, müssen die CDU/CSU-Abgeordneten aus den Parlamentsferien nach Berlin kommen. Die Kosten für die Anreise tragen die Parlamentarier selbst – egal, ob sie zu Hause in ihrem Wahlkreis sind oder Urlaub im In- oder Ausland machen. Wer mit dem Zug kommen kann, muss dafür nicht zahlen. Alle Bundestagsabgeordneten verfügen über eine Bahncard 100.
Anders wäre es, wenn alle Abgeordneten zu einer Sondersitzung des Bundestags zurück nach Berlin kommen müssten. Dann anfallende Reisekosten müsste der Steuerzahler tragen.
208 Unionsabgeordnete: Mehr als die Hälfte muss kommen
Wie viele Abgeordnete am Mittwoch um 14 Uhr zu der Sondersitzung der Fraktion erscheinen, ist noch unsicher. Gemäß der Arbeitsordnung der CDU/CSU-Fraktion muss die Wahl des Fraktionschefs in geheimer Wahl erfolgen. „Dies setzt eine Präsenzsitzung voraus“, erläutert ein Fraktionssprecher. „Im Übrigen gilt an Tagen ohne Präsenzpflicht des Deutschen Bundestags, dass die Fraktionsversammlung beschlussfähig ist, wenn mehr als die Hälfte ihrer Mitglieder anwesend ist.“
208 Abgeordnete von CDU und CSU sitzen im Bundestag. Für Freis Wahl müssten also mindestens 105 Parlamentarier anwesend sein. Die Fraktionsführung hofft aber auf eine deutlich höhere Präsenz. „Den Fraktionsmitgliedern ist es sehr wichtig, diese Entscheidung jetzt zu treffen und durch eine starke Präsenz dem neuen Vorsitzenden ein starkes Votum mitzugeben“, zeigt sich Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger überzeugt.
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Sondersitzung: Julia Klöckner legt sich fest
Sicher ist, dass die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner kommen wird. Klöckner nehme auch in der sitzungsfreien Zeit ihre parlamentarischen Pflichten als Abgeordnete und Mitglied der Unionsfraktion wahr, sagt ein Bundestagssprecher. „Frau Klöckner wird bei der Sondersitzung der CDU/CSU-Fraktion anwesend sein.“
Zum Wochenstart dürfte klarer sein, wie viele Abgeordnete erscheinen wollen. Die Parlamentarier müssen der Fraktionsführung vorab Bescheid geben, wenn sie verhindert sind. Möglich ist, dass CSU-Chef Markus Söder an der Sitzung teilnimmt, obwohl er der Bundestagsfraktion nicht angehört.
Thorsten Frei soll bis Ende der Legislaturperiode gewählt werden
Wird Frei am Mittwoch gewählt, muss er sich bis zur nächsten Bundestagswahl nicht erneut bestätigen lassen. Der neue Fraktionsvorsitzende werde für die verbleibende Dauer der laufenden Legislaturperiode gewählt, erklärt der Fraktionssprecher.
