Streitereien im BSW gehören ja mittlerweile beinahe zum politischen Alltag. Doch, dass gleich drei Abgeordnete die Partei und auch die Fraktion verlassen, markiert selbst für den krisengeplagten Landesverband einen neuen Tiefpunkt. Die Partei ist am Boden und droht, die Regierungskoalition gleich mit sich zu reißen.
Montag, Mittwoch, Freitag
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
Hinter den Kulissen der Politik - meinungsstark, exklusiv, relevant.
Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.
Denn ohne die Stimmen von Stefan Wogawa, Dirk Hoffmeister und Roberto Kobelt wird aus der bisherigen Pattsituation im Thüringer Landtag endgültig eine De-facto-Minderheitsregierung. Das heißt konkret: CDU, BSW und SPD müssen sich jetzt ihre Mehrheiten noch mühsamer organisieren und sind dabei, so will es der Koalitionsvertrag, auf die Linken angewiesen.
Auch interessant
Dreifach-Austritt sorgt für Instabilität in Thüringer Politik
An den zerrütteten Verhältnissen ändert auch die Versicherung der drei Abgeordneten wenig, Ministerpräsident Mario Voigt den Rücken zu stärken. Denn mit ihrem Abgang haben sie die politische Unsicherheit, die sie angeblich vermeiden wollen, erst erheblich verschärft. Sie versprechen Stabilität – und entziehen ihr zugleich jegliche Grundlage.
Wogawa, Hoffmeister und Kobelt haben der Koalition keinen Gefallen getan. Ihr demonstrativ inszenierter Dreifach-Austritt wirkt vielmehr wie eine auf größtmögliche Aufmerksamkeit angelegte Abrechnung mit der eigenen Partei.
Auch interessant
Schwierige Regierungsbildung: Bündnis kämpft ums politische Überleben
Doch den Preis dafür zahlt nicht allein das BSW. Viel eher ist es die Brombeere, die Schaden nimmt. Voigt, Wolf und Co. bleibt nur noch eine Hoffnung: das fragile Regierungsbündnis irgendwie bis zur Ziellinie im Jahr 2029 zu retten. Dann wird ein neuer Landtag gewählt. Doch bis dahin ist es noch ein weiter Weg – und die Grundlage der Regierung war nie brüchiger.
