Polen: Heftiger Machtkampf um Verfassungsgericht entbrannt – Was Krise auslöste

Polizei riegelt Gebäude ab

Heftiger Machtkampf um Polens Verfassungsgericht entbrannt – Was Krise auslöste

Warschau. Der Konflikt in Polen spitzt sich zu. Worum es in diesem Streit geht. Wie der polnische Präsident reagiert. Und droht eine Staatskrise?

31.10.2026, 08:38 Uhr

Polizisten sind vor dem Gebäude des polnischen Verfassungsgerichts in Warschau im Einsatz. Die Warschauer Polizeibehörde (KSP) erklärte, dass die Beamten keine Maßnahmen gegen die Wachleute des Verfassungsgerichts ergriffen hätten, und wies damit Berichte von TV Republika zurück, wonach die Polizei diese gewaltsam aus dem Gebäude des Verfassungsgerichts entfernt habe. Polizeibeamte waren auf dem Gelände des Verfassungsgerichts (TK) anwesend, jedoch nicht im Inneren des Gebäudes, und erfüllten ihre gesetzlichen Pflichten aufgrund von Informationen der TK-Richterin Anna Korwin-Piotrowska über mögliche Gefahren für die Sicherheit von Richtern und Mitarbeitern sowie die Gefahr von Störungen der öffentlichen Ordnung. Der polnische Präsident Karol Nawrocki gab am Abend des 30. Oktober bekannt, dass er seinen aktuellen Flug in den Senegal abbrechen und nach Polen zurückkehren werde. (zu dpa: «Polen: Streit um Verfassungsgericht eskaliert») — Polizisten sind vor dem Gebäude des polnischen Verfassungsgerichts in Warschau im Einsatz.© Radek Pietruszka/PAP/dpa

dpa/dw/pau

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