Neun von zehn Thüringer Städten planen höhere Steuern

Erfurt  Größere Städte in Thüringen haben mit einem hohen Schuldenstand zu kämpfen. Viele Kommunen planen deshalb Einschnitte bei Leistungen und Erhöhungen von Steuern.

Auch den Städten fehlt das Geld.

Auch den Städten fehlt das Geld.

Foto: Daniel Reinhardt

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Größere Städte in Thüringen haben in Ostdeutschland mit die höchsten Schulden. Einer Studie der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY zufolge sank die Pro-Kopf-Verschuldung 2018 gegenüber dem Vorjahr landesweit zwar um sieben Prozent auf 1120 Euro. „Im Vergleich zu Sachsen (695 Euro) oder Brandenburg (750 Euro) sind die Schulden aber immer noch deutlich höher“, sagt EY-Vorstand Hubert Barth.

Während 17 der 19 Städte über 20.000 Einwohner ihre Schulden senken konnten, sind sie in Ilmenau und Altenburg gestiegen. Mit Gesamtschulden von fast 7,7 Millionen Euro lag Ilmenau 2018 nur knapp unter dem Höchststand von über acht Millionen Euro im Jahr 2010. Pro Kopf sind das 210 Euro. Bis 2018 hatte man den Schuldenstand auf unter eine Millionen Euro gesenkt. Eine dazu erbetene Erklärung seitens der Stadt lag bei Redaktionsschluss nicht vor.

Beobachter führen den Anstieg unter anderem auf steigende Kosten für eine neue Stadthalle zurück. In Altenburg kletterten die Schulden im gleichen Zeitraum um 200.000 Euro auf knapp 13,7 Millionen Euro bzw. 424 Euro pro Einwohner. 2010 waren es noch 18 Millionen Euro bzw. 517 Euro pro Kopf. Trotz schwieriger Haushaltslage halte man generell an einer Reduzierung der Schulden fest, versicherte Stadtsprecher Christian Bettels gestern. Die höchste Pro-Kopf-Verschuldung haben Gera (1300 Euro), Weimar (1084) und Sonneberg (1034). Bei den Gesamtschulden liegt Erfurt hinter Gera auf Platz 2.

Auf Bürger kommen höhere Abgaben zu

Der Untersuchung zufolge rechnet derzeit nur jede dritte Thüringer Kommune mit sinkenden Schulden. Bundesweit liegt der Anteil bei knapp der Hälfte der Gemeinden. Relativ viele Thüringer Kommunen planten Einschnitte bei Leistungen und Erhöhungen von Steuern, sagt Jan Miller. „Jede fünfte Thüringer Gemeinde will kommunale Leistungen reduzieren, neun von zehn Thüringer Kommunen planen höhere Steuern. Nur in Hessen liegt der Anteil der „Steuererhöher“ noch etwas höher, bundesweit ist er deutlich niedriger“, so der EY-Chef. In Sachsen will dagegen nur jede dritte Kommune Steuern erhöhen.

In vielen Thüringer Kommunen müssten die Bürger daher künftig mit höheren Abgaben rechnen. Jede dritte Gemeinde will laut Studie die Gebühren für Friedhof, Müllabfuhr, Straßenreinigung oder Parkgebühren erhöhen. Bei jeder fünften Gemeinde steigen Wasserpreis oder Grundsteuer. Jede zehnte Gemeinde will Grund- oder Hundesteuer erhöhen.

Die Ergebnisse für Thüringen beruhen auf einer Umfrage unter neun Kommunen sowie einer Analyse der Verschuldung aller 19 Städte über 20.000 Einwohner. Welche Orte befragt wurden, geht aus der anonymisierten Erhebung nicht hervor. Generell stünden finanzschwache Städte vor größeren Herausforderungen. In der Attraktivität fallen sie gegenüber finanzstarken Orten weiter zurück.

Teufelskreis aus Schulden und sinkender Attraktivität:

  • 204 der 694 deutschen Städte mit mehr als 20.000 Einwohnern mussten 2018 zusätzliche Kredite aufnehmen und gerieten so tiefer in die Verschuldung – trotz guter Konjunktur. Laut EY-Studie stiegen die Ausgaben dadurch stärker als die Einnahmen, der Schuldenberg wuchs weiter an. Junge, gut ausgebildete Bürger würden abwandern, zurück blieben häufig ältere und weniger gut ausgebildete Personen, die auf staatliche Hilfen angewiesen sind. So steigen die Sozialausgaben bei sinkenden Einnahmen. Werden dann die Steuern erhöht und kommunale Leistungen abgebaut, sinke die Attraktivität weiter – ein Teufelskreis.

Leitartikel: Den Teufelskreis durchbrechen

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