Staatskanzlei: Verordnung zur Corona-Lockerung kommt nicht sofort

Erfurt.  Eine Verordnung zur Lockerung der Corona-Beschränkungen wird in Thüringen offenbar nicht sofort nach den Gesprächen von Bund und Ländern erlassen.

Ein Mann bezahlt mit einem Mundschutz bekleidet an der Kasse eines Supermarktes in Nordhausen (Thüringen). Seit 14. April ist das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes in Einkaufsmärkten und öffentlichen Verkehrsmitteln des gesamten Landkreises Nordhausen Pflicht.

Ein Mann bezahlt mit einem Mundschutz bekleidet an der Kasse eines Supermarktes in Nordhausen (Thüringen). Seit 14. April ist das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes in Einkaufsmärkten und öffentlichen Verkehrsmitteln des gesamten Landkreises Nordhausen Pflicht.

Foto: Marco Kneise / Marco Kneise / Thüringer Allgemeine

Thüringen wird nach Angaben der Staatskanzlei nicht sofort nach der Telefonkonferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Verordnung zur Lockerung der Corona-Beschränkungen erlassen. „Das wird ein ganzes Maßnahmebündel sein. Das ist innerhalb von Stunden gar nicht möglich“, sagte eine Sprecherin der Staatskanzlei am Mittwoch auf Anfrage in Erfurt. Das Kabinett werde sich nach der Schaltkonferenz von Bund und Ländern jedoch direkt über das weitere Vorgehen in Thüringen verständigen.

Die nötigen Verordnungen würden dann in den nächsten Tagen erlassen, so die Sprecherin. Sie verwies unter anderem darauf, dass die Kultusminister der Länder neue Regelungen für Schulen und Kindergärten ebenfalls erst beraten würden. Dazu soll es am Mittwochabend eine Schaltkonferenz geben, hieß es in Berlin.

Ramelow will einheitliche Maßstäbe, aber auch regionale Differenzierungen

Ramelow erwartet von der Telefonkonferenz mit der Kanzlerin und seinen Amtskollegen eine Verständigung auf einheitliche Maßstäbe. Es sollte aber auch über die Möglichkeit regionaler Differenzierungen gesprochen werden, erklärte Ramelow.

Mit seiner Forderung, Gottesdienste über Ausnahmeregelungen wieder zu ermöglichen, stößt Thüringens Regierungschef offenbar auf Widerstand des Bundes. Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen und Synagogen sowie religiöse Feierlichkeiten und Veranstaltungen sowie Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sollen nach den Vorstellungen des Bundes untersagt bleiben, hieß es in Berlin.