Tiefensee fordert Aussetzung der Vorrangprüfungbei Asylbewerbern

Erfurt. Immer mehr Flüchtlinge wollen bereits während ihres laufenden Asylverfahrens eine Arbeit aufnehmen. Die Zahl der Anträge auf Arbeitserlaubnis hat sich im letzten Jahr mehr als vervierfacht. Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) fordert nun die Aussetzung der Vorrangprüfung.

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) fordert die Aussetzung der Vorrangprüfung bei Asylbwewerbern. Archiv-Foto: Alexander Volkmann

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) fordert die Aussetzung der Vorrangprüfung bei Asylbwewerbern. Archiv-Foto: Alexander Volkmann

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Immer mehr Flüchtlinge wollen bereits während ihres laufenden Asylverfahrens eine Arbeit aufnehmen. Die Zahl der Anträge von Asylbewerbern auf eine Arbeitsmarktzulassung in Deutschland hat sich im vergangenen Jahr mehr als vervierfacht. Dies geht aus einer Auswertung der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg hervor, die unserer Zeitung vorliegt. Danach haben 2015 bundesweit 55.688 Asylbewerber und Geduldete bei Arbeitsagenturen eine entsprechende Erlaubnis beantragt, 2014 waren es nur 12.387.

Die überwiegende Zahl der Asylbewerber hat die Arbeitserlaubnis nach Prüfung auch erhalten. Nach Angaben der Nürnberger Behörde lag die Zustimmungsquote der Arbeitsagenturen bundesweit bei 70,3 Prozent. Die meisten Ersuchen (12,4 Prozent aller gestellten Anträge) wurden abgewiesen, weil die Beschäftigungsbedingungen für den Arbeitsplatz deutsche Standards unterlaufen hätten, etwa weil den Asylbewerbern kein Tarif- oder Mindestlohn gezahlt worden wäre. Nur in weniger als zehn Prozent der Fälle (8,6 %) wurde den Flüchtlingen die Arbeitserlaubnis verweigert, weil die gesetzlich vorgeschriebene Vorrangprüfung ergeben hatte, dass ein deutscher oder EU-Arbeitnehmer für den Job in Frage kommt.

Tiefensee fordert Aussetzung der Vorrangprüfung

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) fordert nun die Aussetzung der Vorrangprüfung: „Die Vorrangprüfung bindet Arbeitskapazitäten in der Bundesagentur für Arbeit und verlängert für den Asylbewerber in jedem Fall die Zeit bis zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt. Um die schnelle Integration von Flüchtlingen zu gewährleisten, sollte sie daher zumindest zeitweise entfallen, um schnell reagieren zu können“, sagte er unserer Zeitung.

Asylbewerber, die noch nicht anerkannt sind, haben in den ersten 15 Monaten keinen freien Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt. In den ersten drei Monaten nach der Einreise besteht ein generelles Arbeitsverbot, anschließend müssen sie, nachdem sie eine Stelle gefunden haben, zunächst eine Erlaubnis bei der Arbeitsagentur beantragen und die sogenannte Vorrangprüfung durchlaufen. Stellen dürfen nur durch Asylbewerber besetzt werden, wenn dafür keine deutschen oder EU-Bürger als Interessenten bereitstehen, außerdem müssen Mindestarbeitsbedingungen eingehalten werden.

Die meisten Anträge in Bayern und Baden-Württenberg

Die meisten Anträge auf eine Arbeitsmarktzulassung wurden 2015 in Bayern (2015: 13147, 2014: 3378), Baden-Württemberg (2015: 12.420, 2014: 3311) und Nordrhein-Westfalen (2015: 9.300, 2014: 1710) gestellt. Den größten Anstieg verzeichnete die für Sachsen-Anhalt und Thüringen zuständige Regionaldirektion der Bundesagentur (2015: 1234, 2014: 104), hier hat sich die Zahl der Anträge beinahe verzwölffacht.größten Anstieg verzeichnete die für Sachsen-Anhalt und Thüringen zuständige Regionaldirektion der Bundesagentur (2015: 1234, 2014: 104), hier hat sich die Zahl der Anträge beinahe verzwölffacht.