Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) fordert, dass der Freistaat bei der Bundesregierung in Gespräche eingebunden wird, wenn es um die Unterstützung der Automobilbranche geht. „Wir brauchen diese Unterstützung“, sagt Tiefensee, auch wenn Thüringen ein kleines Automobilland sei.
Der Thüringer Landtag debattierte in einer Aktuelle Stunde, die von der SPD-Fraktion beantragt wurde, über den Zustand der Automobilindustrie. Die Abgeordnete Diana Lehmann (SPD) begründet das damit, dass die Branche „weltweit vor einem enormen Strukturwandel steht“ und sie auch „das Herz der Thüringer Industrie“ ist.
Dieses Herz schlägt zunehmend unregelmäßig. In den vergangenen Monaten mussten mehrere Insolvenzen registriert werden, die vor allem die Arbeitnehmer vor eine ungewisse Zukunft stellen.
Was tut die Landesregierung, um auf die Probleme zu reagieren? „Zu wenig“, sagt CDU-Wirtschaftspolitiker Mario Voigt, der dem Land vorwirft, lediglich eine Beratungseinrichtung geschaffen zu haben, ansonsten aber ideenlos zu sein. Er fordert, die Digital- und die Automobilbranche so miteinander verzahnen zu können, „dass wir in Thüringen der Treiber sind“.
Während für AfD-Abgeordnete Karlheinz Frosch die Aktuelle Stunde eine „Show-Veranstaltung“ darstellt, fordert die FDP, den Fokus noch stärker auf Fachkräftegewinnung zu legen. „Wir brauchen Zuwanderung aus aller Welt“, sagt Fraktionschef Thomas L. Kemmerich. Für die Stärkung des Autolandes Thüringen sei es wichtig, „ein Mobilitätskonzept abseits des Öffentlichen Personennahverkehrs“ zu entwickeln.
Die Hauptgeschäftsführerin der Industrie- und Handelskammer Erfurt, Cornelia Haase-Lerch, sagt zu der Debatte: „Es ist wichtig, die Firmen in dieser Situation aktiv von Seiten der Politik zu unterstützen. Allerdings geht es nicht darum, hektisch neue Konjunkturpakete zu schnüren.“ Sie fordert „flankierende Maßnahmen“, wie etwa die Erhöhung der Maximaldauer von Kurzarbeitergeld.