Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Die als Dammbruch kritisierte Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten mit den Stimmen von AfD, CDU und FDP wird rückgängig gemacht. Zu groß war der Druck auf den FDP-Politiker Thomas Kemmerich.

Thomas Kemmerich (FDP), der neue Ministerpräsident von Thüringen.

Foto: Martin Schutt / dpa

Proteste vor der Staatskanzlei am 6. Februar nach der Wahl des Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (Archivfoto)

Ein Leser macht sich Sorgen wegen der Gebührenordnung bei Identitätsfeststellungen. Innenpolitiker Dittes: Kostenforderungen sind nur in engem Rahmen möglich.

Bodo Ramelow (Die Linke) verabschiedet sich nach der Sitzung bei Mario Voigt (CDU).

Vertreter von Linke, CDU, SPD und Grüne sprechen seit Freitagmittag wieder über einen Ausweg aus der politischen Krise. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lehnt den Kompromiss ab.

Bodo Ramelow (Linke) begrüßt den CDU-Abgeordneten Volker Emde (links) vor Beginn der Gespräche.

Die Gespräche von Linke, SPD, Grüne und CDU sollen eigentlich zum Abschluss kommen: Rot-Rot-Grün und die CDU wollen kooperieren. Strittig blieb zuletzt der Wahltermin.

Linke, SPD, Grüne und CDU wollen am Freitag in einer dritten Verhandlungsrunde eine Lösung für die Regierungskrise finden.

Linke, SPD, Grüne und CDU diskutieren am Freitag über mögliche Termine für eine Neuwahl des Thüringer Parlaments. Die Gespräche sollen heute eigentlich zu einem Abschluss kommen.

In Thüringen haben FDP und SPD ihre diesjährigen Veranstaltungen am politischen Aschermittwoch abgesagt. Als Grund nannten Sprecher der Parteien die Regierungskrise.

Das K+S Werk am Standort Unterbreizbach (Archivfoto).

Der Gesamtbetriebsrat des Kalikonzerns K+S fordert die schnelle Wahl eines Ministerpräsidenten. Es seien Tausende Arbeitsplätze gefährdet.

Geschäftsführender Ministerpräsident Thomas Kemmerich meldet sich bei seinen Mitarbeitern per Mail.

Der geschäftsführende Ministerpräsident schreibt: „In den wenigen Tagen seit Übernahme des Amtes habe ich die Staatskanzlei als leistungsstarke Behörde kennen gelernt.“

Linke, SPD und Grünen streiten mit der CDU über einen passenden Zeitpunkt für eine Neuwahl. Die Vorstellungen liegen weit auseinander. Und das ist nicht das einzige Problem, das die Parteien lösen…

Steffen Dittes (Die Linke ) gibt nach dem Treffen ein Statement.

Regierungskrise: Rot-Rot-Grün und CDU nähern sich an. Neuwahlen sind in diesem Jahr, 2021 oder 2022 vorstellbar.

Bei der Ringvorlesung zu „30 Jahre Wiedervereinigung“ war Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zu Gast.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble nahm bei der Ringvorlesung in Erfurt auch Bezug auf die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen.

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